Erschienen in Vorneweg Nr.3/2018

Seit mindestens 3 Jahren wüten in Venezuela wieder fulminante Kämpfe, die in ihrer Bedeutung längst nationale Schranken überschritten haben: Kaum ein Mittel der Politik  – von Medienpropaganda bis hin zu Straßenkämpfen – wird von der venezolanischen Opposition dabei ausgespart, den langersehnten Sturz der PSUV-Regierung in die Tat umzusetzen – mit dementsprechender Unterstützung des kolumbianischen Staates, der USA und den EU-Institutionen. Bemüht man sich, die blutgetränkten Akte des venezolanischen Dramas zu skizzieren, sollte man nicht nur die Ereignisse die sich in Venezuela ereignen, besser einordnen, sondern auch allgemeingültige Lehren aus diesem Stück modernen Klassenkampfes ziehen können.

Das alte Venezuela

Den guten alten Zeiten,  denen die EU und die USA nachweinen, als ein wesentlicher Teil der venezolanischen Opposition mit eiserner Hand die Zügel in den Händen hielt, erfüllte Venezuela seine Funktion in der weltweiten Machtasymmetrie des Imperialismus: die nationalen Rohstoffe, vor allem Öl, waren für den imperialistischen Westen uneingeschränkt zugänglich und die Erträge  dienten als Lebensspender der korrupten, nationalen Kapitalistenklasse. Dieselben Leute, die unlängst den „Sacharow-Preis für geistige Freiheit“ von der EU erhielten. In den 1980er-Jahren brachen die sogenannten Caracas – Hungerrevolten – aus. Die breite Bevölkerungsmehrheit erhob sich gegen die elitäre Minderheitenregierung, was von diesen mit roher Gewalt beantwortet wurde. Damals starben an die 3000 Menschen. Für die bürgerlichen Schreiberlinge, die heute wegen den venezolanischen Zuständen kaum schlafen können, damals kaum der Rede wert.

Der Bolivarische Prozess

Der Sieg Hugo Chavez 1998 leitete eine politische Wende ein, die als Beginn des bolivarischen Prozesses gilt. Zum ersten Mal konnten die Verarmten aus den Barrios registriert werden und so erstmals an Wahlen teilnehmen. Diese Marginalisierten bilden bis heute bestehende kommunale Netzwerke, die versuchten, soziale, kulturelle und ökonomische Projekte autonom zu realisieren. Die Politik Chavez‘ und der PSUV hob Millionen aus der extremen Armut und ermöglichte ihnen u.a. den Zugang zu einem stark ausgebauten, kostenlosen Bildungssystem mit 10 neuen Universitäten, tausenden neugebauten Schulen und verschiedensten Bildungsprogrammen. Man investierte in soziale Wohnbauprogramme und führte eine erhebliche Verbesserung der Ernährungslage bei. Diese Entwicklung provozierte einen Staatsstreich, bei dem Chavez entführt wurde, gefeiert von den USA und der EU. Erst durch den Druck des venezolanischen Volkes gegen die rechten Putschisten, die Dutzende ermordete, konnte Chavez frei gelassen werden und in den folgenden Jahren Wahl für Wahl gewinnen. Diese Tatsachen wird man in unseren Medien vergeblich suchen, zeigen sie doch die Aggressivität und den kleinsten gemeinsamen Nenner, der venezolanischen Opposition damals wie heute: Nicht Menschenrechte, sondern das Recht auf Ausbeutung, nicht Demokratie, sondern der Kampf um die Macht.

Die Wurzeln der Krise

Weshalb also befindet sich Venezuela trotz dieser Erfolge in einer solch tiefgreifenden Krise? Diese hochkomplexe Frage kann nicht alleine in der imperialistischen Aggression und dem politischen Kampf der Opposition liegen. Natürlich betreiben Ratingagenturen einen politisch motivierten Finanzkrieg, natürlich betreibt die nationale Kapitalistenklasse, die über ungeheure wirtschaftliche Macht verfügt, Sabotage – wie im Horten von Lebensmitteln und Tonnen an Bolivár-Scheinen, die in Kolumbien gefunden wurden, um die Inflation voranzutreiben. Aber die PSUV unter Nicolas Maduro hat auf allen Ebenen fatale Fehler begangen. Anstatt den Geldgebern der venezolanischen Opposition ihre ökonomische Macht zu entziehen, sie also zu enteignen, setzt die PSUV auf eine moralinsaure Rhetorik mit christlichen Einschlägen und der symbolische Huldigung Chavez‘. Die Regierung Maduros ist nicht fähig eine langfristige Strategie anzubieten, um die Krise zu lösen. Dies rächte sich spätestens bei den Parlamentswahlen 2014, als 2 Millionen der eigenen WählerInnen nicht mehr an der Wahl teilnahmen, und die Opposition gewann. Maduro begann ausländisches Kapital ins Land zu holen – vornehmlich Bergbaufirmen, die steuerlich begünstigt wurden und privatisierte Teile des staatlichen Erdölkonzerns. Die neoliberalen Tricks gingen in die Leere, denn das ausländische Kapital produziert wesentlich zu ihrem Vorteil, während die Kosten (Umweltzerstörung, Umsiedlung der Bevölkerung etc.) auf die Massen abgewälzt werden. Anstatt die Privatwirtschaft, die weitestgehend von der Opposition kontrolliert wird, zurückzudrängen, strebt Maduro einen Dialog mit dieser an. Das Kapital hat keinerlei Interesse, Venezuelas Wirtschaft zu entwickeln, sondern setzt auf Spekulationen und dem Import von Waren, die wesentlich teurer verkauft werden. Sowie die PSUV ihre klassenkämpferische Politik maßgeblich abgeschwächt hat, hat sie den Klassencharakter der Partei negativ transformiert – immer mehr opportunistische, kleinbürgerliche und karrieristische Individuen haben sich Verankerung der PSUV in den Staatsbetrieben als ihre ganz persönliche Karriereleiter missbraucht. Die Folge davon ist natürlich ein Erstarken der Korruption mit schwerwiegenden volkswirtschaftlichen Konsequenzen und Angriffe gegen die innerparteiliche Demokratie durch diese Elemente.

Widersprüchliche Entwicklung

Der derzeitige Kurs wird entschieden von der PCV, sozialistischen Ex-Ministern und revolutionären Basisorganisationen kritisiert und ihre eigene politische Arbeit – auch gegen die Regierung – intensiviert. Dennoch haben sie nicht den Klassenfeind, nämlich die venezolanische Opposition rund um die MUD und ihre destruktive Politik aus den Augen gelassen. Diese haben Teile der Hauptstadt Caracas verwüstet und landesweit versucht, die Unzufriedenheit der Menschen zu kanalisieren, um die Regierung zu stürzen, vor allem aber den bolivarischen Prozess im Gesamten zu liquidieren. Die Opposition sollte mit ihrem Vorhaben, den bürgerlichen Medien zum Trotz, scheitern. Ein initiierter Generalstreik scheiterte und Korruptionsfälle innerhalb der Opposition zeigten der Bevölkerung einmal mehr, worum es den Elementen in der rechten Opposition, die den Ton angeben, wirklich geht. Dies erklärt auch, warum die Regierung nicht nur das Parlament durch die Wahl der „Verfassungsgebenden Versammlung“ demokratisch entmachten konnte, sondern warum die PSUV bei den Regionalwahlen im Oktober in 19 von 23 Provinzen des Landes siegte – darunter in der Provinz Miranda, in der auch die Hauptstadt Caracas liegt und zuvor von der Opposition regiert wurde. Gleichzeitig errang die PCV dort, wo sie gegen die PSUV kandidierte, Achtungserfolge. Dies zeigt, dass trotz der schweren Lage und der politischen Krise der Regierung, die Mehrheit der Menschen der Opposition nicht vertraut.

Klassenkampf statt Elendsverwaltung

Die Erfahrungen in Venezuela zeigen, dass weder Wahlkämpfe noch Bündnisse mit dem Klassenfeind eine Option darstellen. Möchte die PSUV tatsächlich das Erbe Chavez‘ aufgreifen, kann man nur hoffen, dass sich die PCV und die klassenkämpferischen Basisorganisationen durchsetzen können und endlich die Dynamik des Klassenkampfes umgedreht wird – der gesellschaftliche Wille ist vorhanden, denn die Menschen können es sich nicht mehr leisten, ihr Leben von den Launen des Privatkapitals und des Schwarzmarktes diktieren zu lassen. Dazu muss die Privatwirtschaft sukzessive enteignet und unter gesellschaftliche Kontrolle gestellt werden. Die PSUV muss seine opportunistischen und karrieristischen Elemente aussieben und Strukturen schaffen, die dem Willen der Bevölkerung Rechnung tragen können, anstatt die politische Macht mit den Putschisten und rechten PolitikerInnen zu teilen, die vor nichts zurückschrecken. Nur so kann die Korruption in den eigenen Reihen bekämpft werden. Die widersprüchliche und schmerzhafte Entwicklung in Venezuela verdeutlicht, wenn auch unter eigenen spezifischen Bedingungen, zum einen, dass die Wirksamkeit von Reformen enden wollend ist und zum anderen, dass die Missachtung der Regeln des Klassenkampfes diesen nicht aus der Welt schafft, sondern lediglich der Gegenseite zum Sieg verhilft.

Die Unsichtbaren – Über die Ausbeutung von migrantischen ErntehelferInnen in Österreich

Sónia Melo, Journalistin und Aktivistin der Sezenieri Kampagne für die Rechte von ErntehelferInnen in Österreich

Gebückt auf allen Vieren, 7 Tage Woche, bis zu 15 Stunden am Tag, ernten sie unser Gemüse für einen sehr niedrigen Stundenlohn, der nirgendwo in Österreich 7 Euro netto überschreitet und überdies selten voll ausbezahlt wird. ErntehelferInnen kommen von weit her – aus Rumänien, der Ukraine, aus Serbien, Bosnien, Polen, Bulgarien – um eine belastende Arbeit zu verrichten. Sie ernten bei jedem Wetter und nehmen dabei harte Arbeitsbedingungen in Kauf, denn in Österreich haben sie das was zu Hause nicht zu finden ist – Arbeit.

Massive Überstundenleistung ohne Abgeltung, Unteranmeldung – Teilzeit anstatt Vollzeit – oder gar keine Anmeldung, Nichtabgeltung von Zulagen für Nacht- und Sonntagsarbeit, keine Sonderzahlungen für Urlaub und Weihnachten, Überschreitung gesetzlicher Höchstarbeitszeiten, Unterbringung in unzulänglichen Quartieren und mitunter auch Zwangssituationen, die den Verdacht auf Menschenhandel nahelegen. Kündigung im Krankenstand, bei Bekanntwerden einer Schwangerschaft oder bei einem Unfall, keine ausgehändigten Arbeitspapiere oder gefälschte Arbeitszeitaufzeichnungen, Entlohnung unter Kollektivvertrag, unterschriebene Verzichtserklärungen, die die ErntehelferInnen unter Druck bzw. aus Angst um den Job unterzeichneten. Lohnabzüge für Kost und Logis, die die gesetzlichen Regelungen überschreiten, inadäquate Unterkünfte, Lohnabzüge für das Arbeitswerkzeug, das kostenlos zur Verfügung gestellt werden müsste. Lohnabzüge für Gummiringe mit denen Jungzwiebeln und Radieschen zusammengebunden werden.

Diese Missstände betreffen ErntehelferInnen österreichweit und sind leider nicht die Ausnahme, vielmehr die Regel. Sie verrichten eine Arbeit, die ÖsterreicherInnen schon lange nicht mehr machen und bleiben dabei völlig unsichtbar.

ErntehelferInnen haben, mit 300-400 Arbeitsstunden im Monat, keine Zeit um sich in der österreichischen Gesellschaft einzubringen. Die Sprachbarriere stellt zudem ein großes Problem dar – sie unterschreiben Verträge, die sie zumeist nicht verstehen und wissen nicht was ihnen zusteht.

Es sind ProduzentInnen aus Rumänien, die seit der Öffnung des Markts mit den billigeren europäischen Lebensmitteln nicht mehr konkurrieren können, die ihre Grundstücke verkauft haben, um in Österreich die Lebensmittel zu ernten, die ihre Existenzgrundlage zu Hause zerstört haben. Es sindMenschen, die sechs Monate im Jahr auf ihre Kinder verzichten müssen, um sie ernähren zu können, ohne dabei Anspruch auf Kindergeld,Pension o.a. zu haben. Anders als HandelsvertreterInnen und Landwirte uns gerne glauben machen, handelt es sich keineswegs um idyllische Arbeitsverhältnisse. Vielmehr sind die Menschen zu solcher Arbeit aus Angst um ihre Existenz gezwungen.

Migrantische ErntehelferInnen leben und arbeiten in Österreich unter menschenunwürdigen Bedingungen. Es handelt sich dabei um eine Ausbeutung mit System. Bauern und Bäuerinnen sind stark von den AbnehmerInnen im Handel anhängig. Der Handel drückt die Preise nach unten, folglich haben die ProduzentInnen, welche die Produktionskosten senken können, die Nase vorne. Im landwirtschaftlichen Sektor spielen die Lohnkosten eine entscheidende Rolle, da die Erntearbeit großteils händisch erfolgt. Ohne „billige“ ausländische ArbeiterInnen, die während der Erntezeitangestellt werden, können viele Bauern und Bäuerinnen mit diesem Wettlauf nach unten nicht mithalten. So bleiben die Arbeitsrechte der ErntehelferInnen auf der Strecke.

Während Kleinbauern und -bäuerinnen eingehen, machen industrielle Landwirte und Handelsketten große Gewinnspannen. KonsumentInnen geben so wenig Geld wie möglich für Lebensmittel aus und wenn, dann für biologische und regionale Produkte. ErntehelferInnen sind somit die VerliererInnen in der Kette der Lebensmittelproduktion.

ACHTUNG: Der Artikel ist bereits vor 1,5 Jahren in unserer KJÖ-Verbandszeitung vorneweg. Zeitung für Veränderung erschienen,
manche Gegebenheiten können sich seither verändert haben.

Marie, Oberösterreich

Hintergrunde

Um die Vorgänge vom 7. November 1917, deren Strahlkraft und Wirkung auf der ganzen Welt zu verstehen, muss man diese in ihren historischen Zusammenhang stellen. Seit 1914 herrschte der erste imperialistische Krieg im Interesse des Kapitals, der von Deutschland und Österreich ausging. Die Konsequenzen des Krieges, Unter- und Mangelversorgung sowie die daraus resultierenden sozialen Verwerfungen führten zur sogenannten Februarrevolution in Russland. Am 8. März 1917 (23. Februar Julianischer Kalender) demonstrierten tausende Frauen zum Internationalen Frauentag in den Straßen Petrograds. Es waren nicht nur die Arbeiterinnen, sondern die „Masse der Frauen“, wie die Prawda berichtete.

Die Frauendemonstration war der Auftakt zu mächtigen Kampfaktionen der Petrograder ArbeiterInnenschaft, die zum Generalstreik führten. Der 8. März war der erste Tag der bürgerlich-demokratischen Revolution, die den Zarismus hinwegfegte und Platz für die Doppelherrschaft machte. Diese bestand einerseits aus den Sowjets und andererseits aus der Duma. Die provisorische Regierung, welche durch die Duma gebildet wurde, befand sich unter der Führung Kerenskis jedoch weiterhin im Krieg und an der Situation des russischen Volkes änderte sich nur wenig. Es waren nur andere, die über sie herrschten und die Mangelversorgung ebenso wie den Krieg verwalteten. In seinen Aprilthesen von 1917 forderte Lenin deswegen bereits, dass die Macht im Staat in die Hand des Proletariats gehört.

Lenin schreibt an anderer Stelle: „»Die Macht den Sowjets«, das bedeutet die radikale Umgestaltung des ganzen alten Staatsapparats, dieses Bürokratenapparats, der alles Demokratische hemmt, das bedeutet, diesen Apparat zu beseitigen und durch einen neuen, einen Apparat des Volkes zu ersetzen, d. h. durch den wahrhaft demokratischen Apparat der Sowjets, d. h. der organisierten und bewaffneten Mehrheit des Volkes, der Arbeiter, Soldaten und Bauern, das bedeutet, der Mehrheit des Volkes Initiative und Selbständigkeit zu gewähren, nicht nur bei der Wahl von Deputierten, sondern auch bei der Verwaltung des Staates, bei der Durchführung der Reformen und Umgestaltungen.“1 Eben mit diesem Ziel fand unter der Führung von Lenin und den Bolschewiki am 7. November 1917 die Oktoberrevolution statt.

Folgen

Diese sozialistische Revolution war die erste ihrer Art. Sie zeigte, dass die Klasse der Arbeitenden die Macht erobern und die Verhältnisse umwerfen kann. Die Große Sozialistische Oktoberrevolution hat den Frieden für die ArbeiterInnenschaft in greifbare Nähe gemacht.

In Russland selbst verbesserte sich die Lage der Volksmassen. Es kam zur Alphabetisierung, Industrialisierung und Modernisierung. 1917 war Russland einer der rückständigsten Industriestaaten der Welt und die USA der führende, nicht einmal 50 Jahre später hatte die Sowjetunion die USA jedoch bereits im Wettrennen ins Weltall überholt. Auch die erste Ministerin der Welt, ebenso wie die Legalisierung von Abtreibungen sowie Homosexualität und der Kampf gegen Antisemitismus waren Errungenschaften der russischen Revolution. Die generelle Gleichstellung von Menschen und die Unterstellung der Wirtschaft unter die Bedürfnisse dieser standen im Mittelpunkt dieser Gesellschaftsform.

Nach 1989 gilt auch weiterhin fur den Sozialismus

Die Konterrevolution in der Sowjetunion hinterließ eine große Lücke in der kommunistischen Bewegung und es wurde alles wieder anders. Der Kapitalismus ist seither in einer neuen Offensive. Als KommunistInnen ist uns klar, egal wie alternativlos der Kapitalismus weiten Teilen der Gesellschaft scheint: es gibt eine Alternative, den Sozialismus. Doch dieses System, in dem die Wirtschaft den Menschen dient und auf deren Bedürfnisse ausgerichtet ist, in dem alle Verhältnisse umgeworfen sind und werden, „in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist“ (Marx 1844), fällt nicht vom Himmel und wird uns nicht geschenkt. Wir müssen „die Verhältnisse [selbst erneut] zum tanzen zwingen“ (Marx 1844) in dem wir Widerstand in den Schulen, den Betrieben, den Universitäten und auf der Straße gegen die herrschenden ungerechten Verhältnisse organisieren und für eine bessere Welt im Großen und im Kleinen kämpfen: in der Tradition der Oktoberrevolution mit all ihren Lehren!

Pezi, Journalist, Eisenstadt

Vor einigen Jahren wäre wohl noch kaum vorstellbar gewesen, dass mehr als nur eine kleine wirre Gruppe in dubiosen Ecken des Internets ernsthaft überzeugt sein kann, die Menschheit würde durch Gift, das durch Passagierflugzeuge versprüht wird, gezielt dezimiert werden? Oder dass sogar Leute, die sich selbst als Wissenschafter bezeichnen, Impfungen für einen Trick der Pharma-Industrie erklären, die uns eigentlich krank machen? Mittlerweile muss einem das Lachen im Hals stecken bleiben, wenn man sich die Auswirkungen dieser massenhaft widergekäuten, auf den ersten (oder auch zweiten) Blick völlig absurden Thesen vor Augen führt.

Reichsbürger und Freeman

Erstmals wurde über die Thematik auch in den klassischen Medien berichtet, als in Deutschland ein Anhänger der sogenannten Reichsbürger-Bewegung einen Polizisten erschoss. Regelmäßig fallen sogenannte „Freeman“ in Österreich mit von erfundenen Institutionen ausgestellten „Weltbürger-Pässen“ auf. Mit Xavier Naidoo und auch Roland Düringer gibt es mittlerweile auch Sympathisanten mit beängstigender Reichweite. So behauptet der deutsche Schmuse-Rapper etwa vor laufender Kamera, dass Deutschland kein Staat oder eine Nation sondern eine Firma sei – die BRD GMBH. (Hätte man vor einigen Jahren wohl auch noch als seltsamen Humor abgetan, mittlerweile hat ihn sein fast schon psychotisches Weltbild seinen Auftritt beim Song Contest gekostet, wo er für ebendiese „GMBH“ starten hätte sollen.) In Österreich wurde die von pseudo-juristischen Absurditäten geprägte Szene erst kürzlich von Law and Order-Minister Wolfgang Sobotka als Vorwand für das Gesetz für „staatsfeindliche Bewegungen“ genutzt, womit allerdings gleich breitere Teile der Bevölkerung vermehrt Repression und Überwachung ausgesetzt werden und bürokratische Hürden für derartige Maßnahmen abgebaut werden.

Wahnsinn oder Wissenschaft

Auch die Zahl an ImpfgegnerInnen scheint – gemessen am social media Verhalten – zu steigen. Nachdem Masern seit vielen Jahren als ausgerottet galten, nämlich seit in Österreich die Impfrate auf über 90% gestiegen war,  mehren sich derzeit die Meldungen über Fälle von betroffenen Kindern. In der Steiermark etwa wurde vor kurzem ein mit Masern infiziertes Kind extra aus Rumänien geholt, um die Kinder der ImpfgegnerInnen anzustecken. Auf Youtube findet man reichlich „MedizinerInnen“ die so ein Vorgehen gutheißen, alles „wissenschaftlich“ unterlegt, hierbei handelt sich sich um Pseudowissen und Scharlatane.

Apropos „Wissenschaft“: An der Wirtschafts Universität Wien ist noch immer ein gewisser Franz Hörmann beschäftigt, der nach seinen eigenen Angaben das Finanzsystem auf „einen großen Umbruch“ vorbereiten will. Damit meint er wahlweise die Abschaffung des Zinses, die für ihn das Hauptübel unseres Wirtschaftssystems sind,  oder – und damit wird es noch jenseitiger – wenn Außerirdische Kontakt mit der Erde aufnehmen. Dafür hat Herr Hörmann einige Pläne in der Schublade, auch eine Partei hat er schon gegründet. Die Partei „My Way“ hat sich dann aber schnell selbst zerlegt, da sein Kollege sich zu offen antisemitsch geäußert hätte – bei der verkürzten Zinskritik scheinen sich die beiden jedoch inhaltlich sehr nahe zu stehen.

Berechtigte Wut, falsche Lösungen

Das die AnhängerInnen dieser Verschwörungstheorien gemeinsam haben – und es gibt leider stündlich mehr Stoff für diese sogenannten „Truther“ – ist ihre Ablehnung und ihr Misstrauen in alle Institutionen des bürgerlichen Staates: Der Wirtschaft, der Justiz, der Polizei, der Presse, der Politik sowieso und sogar der Wissenschaft. Womit? Mit Recht! Wenn man sich zwischen schlecht bezahlter Lohnarbeit und Erwerbslosigkeit entscheiden kann, Justiz und Polizei nur dem Kapital dienen, bei einer Medienlandschaft, in der Reichweite längst wichtiger als Informations- und Wahrheitsgehalt ist; all das zu erkennen und abzulehnen ist schon einmal ein Schritt in die richtige Richtung!

Der Weg spaltet sich erst bei der Frage, wie die Alternative zu Kapitalismus und Imperialismus aussehen soll und wie man sie erreichen will. Zwischen jenen, die solidarische Alternativen aufbauen wollen, frustrierten AussteigerInnen und jenen die ihre sexistische, antsemitsche Politik mit Codes tarnen. Die Friedensbewegung in Österreich und vor allem Deutschland drohte etwa einige Zeit an den Spannungen zwischen diesen Lagern zu zerbrechen. Federführend waren dabei die Mahnwachen von und mit Ken Jebsen, Jürgen Elsässer oder Andreas Popp, die nicht nur einmal durch  menschenverachtende, dezidiert rechte Aussagen auffielen.

Apathie und Widerstand

Den Hippies, Esoterik-Fans und der apolitischen Mehrheit kann man also nicht den Vorwurf machen, unsere Gesellschaft abzulehnen – sie tun es wohl aus gutem Grund. Allerdings sollte man all jenen, die ihr kleines Glück im Garten oder Sportverein suchen, den Unterschied zwischen Apathie und Widerstand näherbringen. Es wird niemand eine leistbare Wohnung finden, wenn man zuhause sitzt und es besser weiß. Pharma-Konzerne verdienen noch immer am Leid von Menschen, auch wenn man die Gesundheit seiner Kinder durch Masern-Parties gefährdet. Durch die eigene Arbeit wird noch immer der Chef reich und nicht man selbst, auch wenn man mit Yoga sein Chi kanalisiert. Das System, das uns krank macht findet statt, auch wenn man den Luxus hat sich in eine kleine heile Welt zurückziehen zu können. Ob das nun die Vorstellung ist, dass man nur den Zins abschaffen müsse, damit „alles wieder gut“ wird, die Chemtrails oder die AusländerInnen schuld sind. Wirklich schmerzhaft ist die Realität: „Auf uns kommt´s an“, um es mit Jura Soyfer zu sagen. Um etwas zu ändern muss man sich schon selbst erheben, durch jammern und Weltflucht sind noch keine Rechte erkämpft worden.

Selten bis nie in der zweiten Republik waren mehr Menschen von den herrschenden Verhältnissen so frustriert wie heute, gemessen am Wahlverhalten.  Als KommunistInnen ist es unsere Aufgabe, gemeinsam mit den Leuten, die der Kapitalismus krank macht und zum Mittel der Profitmaximierung degradiert, solidarische Alternativen aufzuzeigen und die berechtigte Wut zu Widerstand zu machen. Daher kämpfen wir für eine andere, eine sozialistische Gesellschaft, vor der sich niemand in Verschwörungsthoerien flüchten muss.

Kevin, Oberösterreich

Schon Karl Marx wollte „alle Verhältnisse um[…]werfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist“. Das heißt ganz klar, dass man sich gegen jedwede Verhältnisse stellen muss, in denen der Mensch über den Menschen herrscht, egal ob durch Rassismus oder Sexismus etc. Also eine Art inklusiver Feminismus? In gewisser Art und Weise kann man das nur bejahen, die proletarische Frauenbewegung, in deren Tradition wir stehen, stellt sich nicht auf die Seite des Geschlechterkampfes, und wird blind für die Zustände, die zur Diskriminierung und Herrschaft führen. Im proletarischen und somit historisch-materialistisch[1] angeleitetem Feminismus haben die AkteurInnen klar vor Augen, wem es nutzt, wenn wir uns lediglich dem Geschlechterkampf widmen und wer diesen sog

ar für sich vereinnahmen kann, um die Menschen zu teilen und gleichzeitig zu entpolitisieren, indem Gesetze erlassen werden, wodurch Frau zwar de jure, also nach dem Recht, aber nicht de Facto gleichgestellt ist.

Im Kapitalismus muss die Funktion der Ungleichbehandlung von Menschen genauer betrachtet werden, um begreifen zu können, dass die sogenannte ‚geschlechtliche Arbeitsteilung‘die doppelte Ausbeutung von Frauen – neben der Lohnarbeit durch die Zuweisung von Reproduktionsarbeit[2] – für die Ausbeuter von doppeltem Vorteil ist, da Frauen einerseits als Lohndrückerinnen eingesetzt werden (wie Marx und Engels bereits 1848 im kommunistischen Manifest feststellen) und es andererseits Kosten spart, wenn sie die Reproduktionsarbeit im Privaten unbezahlt verrichten müssen, als wenn diese sozialisiert werden würde.

Die Frau wird somit zusätzlich durch die übernommenen Strukturen früherer Gesellschaften ausgebeutet. In unseren Augen ist einzig die ArbeiterInnenb

ewegung in der Lage diese Strukturen aufzubrechen und somit zu beenden. In dieser kämpfen alle Geschlechter, nicht nur Frauen alleine, für die Befreiung der marginalisierten Gruppen. Der Kampf für die Befreiung der Frau ist ebenso Teil Klassenkampfs, wie der Kampf gegen Rassismus oder Homophobie, denn all diese konstruierten Teilungsmechanismen sollen dazu beitragen, dass wir unsere Gleichwertigkeit als Werktätige, als Lehrlinge, SchülerInnen und Jugendliche nicht erkennen. Viele (Früh)Sozialisten erkannten, dass man an der Stellung der Frau in der Gesellschaft in Relation zum Mann auch den Entwicklungsstand der Gesellschaft erkennen kann, weswegen auch eine der Voreiterinnen der proletarischen Frauenbewegung, Clara Zetkin 1928 festhielt, dass „für ein neues, höheres Verhältnis von Mann und Weib, von Eltern und Kindern und in der Folge für die Menschliche Befreiung und Gleichberechtigung des gesamten weiblichen Geschlechts“ eine grundlegende Umwälzung der Gesellschaft – der Eigentumsverhältnisse – notwendig ist. Dies bedeutet, dass die kommunistische Frauenbewegung ein breiteres Ziel vor Augen hat als so manchen bewusst ist. Denn schon allein durch die Vorstellung unseres Ziels, besteht die Möglichkeit, die Frauen aller sozialen Schichten zu Verbündeten in unserem Befreiungskampf zu erheben. Wir müssen die von

der Gesellschaft unterdrückten Frauen erreichen, und ihnen aufzeigen, dass ihr Handeln von dem Wissen geleitet werden soll, dass die proletarische Weltrevolution der einzige Weg zu ihrer Befreiung ist.

Der Proletarische Feminismus hebt sich ganz eindeutig von den sozialdemokratischen Frauenbewegungen ab, welche einst im marxistischen Geiste begonnen hatten, sich heute jedoch schon längst selbst verraten haben, denn eine Frauenquote bedeutet nicht volle Gleichberechtigung, ganz egal wie sie sich dies noch vorgaukeln. Die Sozialdemokratie geht von einer vollen Gleichberechtigung durch die Reform der bürgerlichen Gesellschaft aus, unsere jedoch von der Revolution, was nicht bedeutet, dass wir Reformen zur Verbesserung der Lage der Frau und allen anderen unterdrückten und ausgebeuteten Gruppen nicht mittragen.

Die proletarische Frauenbewegung basiert auf einer Grundlage, welche uns erlaubt Schlussfolgerungen aus den Weltkriegen, der russischen Revolution und dem historischen Geschehen zu ziehen, dies lässt uns zu dem Schluss kommen, dass gesellschaftliche Veränderungen nur mit einem regen und aktiven Anteil der Frauen in der ArbeiterInnenklasse verwirklicht werden können.

Doch was schlussfolgert man aus unserer Geschichte, weshalb begreifen wir die Revolution als unser Ziel und geben uns nicht mit einzelnen, kleinen Reformen zufrieden? Unsere Bewegung geht von Feststellungen aus, welche wir im Laufe der Jahre gemacht haben und welche uns erlauben dieses System so zu verstehen, wie es wirklich ist. Interessant sind bei näherer Betrachtung, die Feststellungen der zweiten Internationalen Konferenz der Kommunistinnen in Moskau. Damals wurden Richtlinien beschlossen, welche unsere Bewegung klar von der Frauenrechtlerei und der bürgerlichen Sozialdemokratie und deren Frauenbewegungen unterscheiden. „Die Richtlinien gehen von der Feststellung aus, daß das Privateigentum die letzte Ursache der Geschlechtssklaverei und der Klassensklaverei ist, und daß einzig und allein die Aufhebung des Privateigentums an den Produktionsmitteln, ihre Umwandlung in Gesellschaftsbesitz, die völlige Frauenbefreiung sichert.“ (Zetkin) Also vereinfacht gesagt, solange der Kapitalismus besteht, bleibt auch die Ausbeutung der Frauen bestehen. Und an dieser Tatsache hat sich bis heute nichts geändert. Die Befreiung der Frau ist nur möglich, wenn eine Veränderung der Gesellschaftsordnung stattfindet, welche tiefreichend genug ist um die Ketten des Patriarchats zu sprengen. Denn ohne den revolutionären Klassenkampf gibt es keine wirkliche volle Frauenemanzipation, sowie es auch ohne eine Beteiligung der Frauen an diesem Kampf, keine erfolgreiche Revolution geben kann! Ohne eine Beteiligung der Frauen an dieser, gibt es keine Zerschmetterung des Kapitalismus, und somit auch keine sozialistische Neuschöpfung!

[1] Das ist eine bestimmte Perspektive auf die Welt, in der man davon ausgeht, dass die Umgebung und das Sein aus uns das machen, was wir sind, weswegen sich auch Frauenbilder bspw. verändern. Also von unserer Oma wurde etwas anderes verlangt und sie vertritt teilweise andere Werte als wir und das hängt damit zusammen, dass wir in anderen Umständen leben und dass beeinflusst unser Denken.

[2] Reproduktionsarbeit: Hausarbeit und Sorgearbeit, also Abwaschen und Kochen ebenso wie Kinderbetreuung oder Pflege von Alten und Kranken, aber gleichzeitig auch Erziehung, sie stellt die Reproduktion also den Erhalt der Arbeitskraft ebenso wie der Gesellschaft sicher (Mehr Infos findest du unter: https://kommunistischejugend.at/2012/09/lohn-vs-reproduktionsarbeit-im-kapitalismus/).

Gerhard Moser, 19 Jahre, Fleischerlehrling, 3. Lehrjahr

Wieso hast du dich für deine Lehre entschieden?  
(Grinst) Kann mich da nicht mehr so richtig gut daran erinnern. Ich war in einem AMS Projekt und der Leiter des Projekts hat mir vorgeschlagen, eine Lehre als Fleischer zu beginnen. Ich dachte mir warum nicht, habe dort 1-2 Wochen Probe gearbeitet und anschließend habe ich mich entschlossen, dabei zu bleiben und habe meine Lehre als Fleischer begonnen.

Wie ist deine Lehre dort? Häufig hört man von Lehrlingen, die als Hilfsarbeiter fungieren, aber im Betrieb nicht richtig ausgebildet werden. Wie ist das bei dir?     
Grundsätzlich werde ich eigentlich ganz gut ausgebildet. Es kann schon mal vorkommen, dass in einem Bereich, der nicht zu meiner Ausbildung gehört, Not am Mann ist und ich dort aushelfen muss. Das ist aber die Ausnahme und mein Ausbilder ist sehr bemüht, mich richtig auszubilden.

Wie ist das Verhältnis zu deinem Ausbilder?    
Mein Verhältnis zu meinem Ausbilder ist eigentlich ein gutes und er versucht mir Dinge geduldig zu erklären. Es kommt aber auch vor, wenn ich mal einen schlechten Tag habe und etwas nicht hinbekomme, das er mir schon häufiger gezeigt hat, dass er dann etwas unwirsch reagiert und mich darauf hinweist, dass ich das doch endlich können sollte. Außerdem wird mir an Tagen, an denen es viel Arbeit gibt, durchaus Druck gemacht schneller zu arbeiten.

Bist du der einzige Lehrling?    
Ja, ich bin der einzige Lehrling. Es gab andere Lehrlinge aber einer wurde von der Firma gekündigt und ein anderer ist selbst gegangen, weil es im zu anstrengend war. Der Lehrling, der gekündigt wurde, hat einen Arbeitsunfall verursacht, bei dem ein anderer Arbeitskollege verletzt wurde.

Wie ist das Verhältnis mit den anderen ArbeitskollegenInnen?    
Recht unterschiedlich, hat aber wenig mit dem allgemeinen Betriebsklima zu tun, sondern mehr mit persönlichen Konflikten. Es gibt einige Mitarbeiter die sehr rechte Tendenzen aufweisen und das auch offen in der Firma ausleben. Von meinem Ausbilder wird dagegen nichts unternommen und ich gehe auch auf Grund meiner tschechischen Wurzeln und meiner politischen Einstellung auf Distanz zu diesen. Leider passiert es trotzdem manchmal, das ich zur Zielscheibe ihres Rassismus werde. Auch Sexismus ist ein riesen Problem, wo Frauen häufig auf ihr Äußeres reduziert werden oder Arbeitskollegen jüngere dazu auffordern, Frauen zu fragen ob man ihnen auf die Brüste greifen darf.

Gibt es bei dir in deiner Firma einen Betriebsrat? 
Ja, es gibt einen Betriebsrat, allerdings spielt er keine Rolle im Betrieb und im Arbeitsalltag. Ich kenne zwar einen Arbeitskollegen, der im Betriebsrat ist, persönlich aber das einzige was man vom Betriebsrat mitbekommt ist, wenn er mal wieder Feiertagsarbeit oder ähnlichem zustimmt.

Welche Gewerkschaft ist für Fleischer zuständig? Und bist du Gewerkschaftsmitglied?         
Für uns Fleischer bzw. Fleischerlehrlinge ist die Produktionsgewerkschaft (PRO-GE) zuständig und selbstverständlich bin ich Gewerkschaftsmitglied, denn nur mit der Gewerkschaft können wir ArbeiterInnen unsere Interessen gegenüber dem Unternehmen durchsetzen. Leider ist der Betriebsrat, wie vorher schon beschrieben, ein ziemliches Problem, da er mit der Betriebsleitung zusammenarbeitet anstatt unsere Interessen zu vertreten.

Wie ist es in der Berufsschule? Bist du dort mit Problemen konfrontiert?   
Momentan habe ich dort keine Probleme, allerdings halte ich mich dort politisch etwas zurück, weil auch dort viele Mitschüler Positionen der FPÖ übernommen haben. Das geht teilweise schon sehr weit rechts, das Interessante ist, dass sich das bei den LehrerInnen nicht wiederspiegelt. Wie bei der Lohnarbeit, werde ich auch in der Schule manchmal zur Zielscheibe von Rassismus. Es fallen dann Worte wie „Scheiß Tscheche!, „Scheiß Slawe!“ oder „Geh doch endlich nach Hause!“. Allerdings werde ich sowohl im Betrieb als auch in der Schule immer wieder das Ziel politischer Anfeindungen durch Rechte.

Wieso sollen sich Lehrlinge in der Gewerkschaft und in der KJÖ organisieren?      
(Lacht) Naja schwierig, da ich auch schon einige schlechte Erfahrung mit der aktuellen Gewerkschaftsführung gemacht habe. Trotzdem ist es wichtig, sich in der Gewerkschaft zu organisieren, weil sie auf die Gestaltung der Arbeitswelt und des Lehrverhältnisses Einfluss nehmen, sei es Lohnverhandlungen oder Arbeitszeiten oder auch Urlaubs- und Weihnachtsgeld. Genauso wichtig ist es aber, im Betrieb und in der Gewerkschaft für eine kämpferische Politik einzutreten, also auch selber aktiv zu sein.

Und in der KJÖ? 
Weil sich meines Erachtens nach, die KJÖ als die einzige soziale Alternative zu den anderen Organisationen herauskristallisiert hat. Dort wird nicht nur geredet, sondern auch über die KomIntern in der AK und Gewerkschaft für die Lehrlinge einsetzt, z.B. indem sie sich für eine Kürzung der Arbeitzeit auf 35 Stunden Woche und sich gegen die Erhöhung auf einen 12 Stunden Tag einsetzt. Außerdem setzt sie sich für eine Lehrlingsentschädigung von 1000,- € ein. .  Aber alleine kann die es die KJÖ nicht durch die Gewerkschaft und die AK bringen und deswegen müssen sich  mehr Lehrlinge in der KJÖ organisieren.

Dr. Günther Grabner, Historiker

Zur Geschichte der österreichischen ArbeiterInnenbewegung sind jüngst die sehr lesenswerten Erinnerungen von Oswalda Tonka erschienen: Die Arbeiterin Oswald Tonka (1923-1999) schildert ihre eigene Geschichte im jungkommunistischen Widerstand gegen den NS-Faschismus. Dazu erinnert sie an ihre sozialistischen und kommunistischen Vorfahren in der österreichischen ArbeiterInnenbewegung. So an ihren Großvater Jakob Sokopp (1855-1925), der am 5. April 1874 als junger Delegierter an einem wichtigen Klassenkampfereignis des österreichischen Sozialismus, am Parteitag von Neudörfl im Burgenland, damals in der ungarischen „Reichshälfte“ gelegen, teilgenommen hatte. Die Erinnerungen von Oswalda Tonka sind 2016 in Wien im Promedia-Verlag unter dem Titel „Buchengasse 100. Geschichte einer Arbeiterfamilie“ erschienen. Die folgende Leseprobe findet sich Seite 24f.: 

„Es war eine gefährliche Zeit für politisch denkende Arbeiter, alle Vereine waren ja verboten. Dementsprechend schwierig gestaltete sich daher die Vorbereitung der Tagung, die später als ‚Erster Parteitag der Arbeiterbewegung‘ in die Geschichte eingehen sollte. Andreas Scheu gelang es, die behördlichen Aufsichtsorgane hinters Licht zu führen, und so versammelten sich alle Delegierten in dem ungarischen Grenzort Neudörfl, wo die Versammlung im Geheimen abgehalten wurde. Und bei diesem wichtigen Ereignis durfte der erst 19-jährige Jakob teilnehmen. Eine abenteuerliche Geschichte, von der meine Tanten immer voll Stolz berichteten.

‚Der Vater is z’Fuaß nach Baden gegangen, und weil die Behörden die Tagung verboten haben, is er mit den Delegierten sogar nach Ungarn g’fahrn. Am Heimweg is er von der Polizei aufgriffen und für acht Tage in den Arrest g’steckt worden. Aber die Strapazen haben sich gelohnt, weil er den ersten Arbeiter-Parteitag miterleben hat dürfen, wo sich die Gemäßigten endlich mit den Radikalen geeinigt haben.‘

In Neudörfl hatte sich die sozialistische ‚Scheu-Fraktion‘ gegen die ‚Bürgerlich-Liberalen‘ durchgesetzt. Mit einem Programm, das bemerkenswert war:

‚Die österreichische Arbeiterpartei erstrebt im Anschluss an die Arbeiterbewegung aller Länder die Befreiung des arbeitenden Volkes von der Lohnarbeit und der Klassenherrschaft durch Abschaffung der modernen privatkapitalistischen Produktionsweise. Stattdessen soll die gemeinschaftliche Produktion der Güter organisiert werden.‘

Zur Verwirklichung dieses Grundsatzes wurde ein Forderungsprogramm von neun Punkten aufgestellt, unter anderem das allgemeine Wahlrecht,  Presse- und Versammlungsfreiheit, Trennung von Kirche und Staat, Reform der Schulgesetze, Reform der Steuergesetze und Einführung der Normalarbeitszeit.

In meiner Bibliothek fand ich das Lied, von Andreas Scheu getextet, das von den Delegierten des Neudörfler Parteitages gesungen wurde. Ich bin mir sicher, mein Großvater hat damals – 1874 – mitgesungen.

‚Der Staat ist in Gefahr, der Staat, der noch nie sicher war.

Was fürchtet denn der Staat? Das Volk, das er betrogen hat.

‘s ist nicht der Staat allein. Es müssen mehr Betrüger sein.

Pfaff, Adel, Kapital, sie stehen alle auf einmal.

Die Arbeit hat kein Brot. Es hungert sich das Volk zu Tod.

Was macht die Polizei? Sie steht den hohen Lumpen bei.

Doch ach, sie ist zu schwach, es rücken die Soldaten nach.

Das wird dem Volk zu toll. Ihr Schurken, euer Maß ist voll.

Gebt Acht, der Tanz geht los. Dann sei auch uns kein Lump zu groß.

Was ist des Volks Begehr? Das Volk will sein sein eigner Herr.‘“

Zur Erläuterung:

In einer Gegenwart, in der unter schönfärberischen Phrasen von „Arbeitszeitflexibilisierung“ usw. usw. wieder die elementaren Errungenschaften der Arbeiterklasse in Frage gestellt werden, ist die Erinnerung an „Neudörfl 1874“ von aktueller Bedeutung: Andreas Scheu (1844-1927)  stand als sozialistischer Redakteur der 1870 in Wien erscheinenden Wochenzeitung „Volkswille“ auf offener Klassenkampfposition. Er wandte sich gegen versöhnlerisch sozialliberale Tendenzen in der jungen Arbeiterbewegung. Er nahm sowohl am deutschen Arbeiterparteitag in Eisenach 1869 teil als auch am Ersten Internationalen Sozialistenkongress in Paris am 14. Juli 1889,  also genau am Tag 100 Jahre nach der revolutionären Erstürmung der Bastille.  Herbert Steiner hat den Neudörfler Parteitag und seine wichtigsten Forderungen in seinem grundlegenden Buch „Die Arbeiterbewegung Österreichs 1867-1889. Beiträge zu ihrer Geschichte von der Gründung des Wiener Arbeiterbildungsvereins bis zum Einigungsparteitag in Hainfeld (Wien 1964, Europaverlag, Verlag des ÖGB, Seite 95-104) beschrieben. Herbert Steiner (1923-2001),  der Pionier der Erforschung der Geschichte der österreichischen ArbeiterInnenbewegung und des antifaschistischen österreichischen Widerstandes, war von 1946 bis 1953 erfolgreicher Bundessekretär der Kommunistischen Jugend Österreichs, damals „Freie Österreichische Jugend“ genannt.

Armin, Eisenstadt

Homophobie tötet. Jährlich bringen sich etliche Homosexuelle weltweit um, weil sie psychisch und physisch terrorisiert werden. I vielen Teilen der Welt ist homosexuelles Verhalten nach wie vor illegal und wird teilweise mit Strafen wie Steinigung belegt.

Immer noch raunt ein Chor bestehend aus FPÖ-PolitikerInnen, islamistischen Internetgelehrten und aggressiven Männern über die „Homolobby“ und übt politisch-sozialen Druck aus.  Um aber ihnen entgegenzutreten, müssen wir unsere homophobe Gesellschaft analysieren, um politische Forderungen abzuleiten. Denn es gilt nach wie vor: „Ohne revolutionäre Theorie keine revolutionäre Praxis“ (Lenin).

K(l)eine, heile Welt

Immer mehr Menschen glauben, in unseren Breitengraden, sei Homophobie kein Thema mehr. Tatsächlich haben weltweit unterschiedlichste Personen und Gruppierungen sich für die Gleichstellung der Homosexuellen eingesetzt – „Love Wins“ hieß es vor ein paar Jahren in den USA, als mit der Öffnung der Ehe für Homosexuelle ein historischer Schritt Richtung Gleichbehandlung gesetzt worden ist. Die Öffnung der Ehe ist eine symbolische und rechtliche Aufwertung von gleichgeschlechtlichen Partnerschaften, die wir auch in Österreich fordern. Doch wir müssen endlich die Diskussion rund um Homophobie um Aspekte und die Ursachen die gerne vergessen werden erweitern und sie in den Kontext kapitalistischer Herrschaftsverhältnisse stellen. Diskriminierung am Arbeitsplatz, Mobbing an Schulen und ein erhöhtes Risiko für psychische Krankheiten und Obdachlosigkeit unter Jugendlichen sind nur ein paar der Probleme, die weder in der verbürgerlichten Homosexuellenbewegung noch in der etablierten Politik thematisiert werden.

Dieser Zustand kann nicht überraschen, denn alle Menschen leiden unter den Bedingungen des Spardiktats der Bundesregierung und der EU, die das Gesundheitssystem kaputtsparen und (psycho)soziale Arbeit gekonnt ignorieren – Wodurch homosexuelle, geflüchtete und andere Jugendliche in prekären Lebensverhältnissen gehalten werden.

It gets better ?

Die Unterhaltungsindustrie spuckt beständig Serien mit einem Quotenhomosexuellen, die Medien die nächste „Coming Out“ Geschichte eines Promis aus. Die neuerdings ständige, kulturelle Repräsentation von homosexuellen Charakteren gibt uns das Gefühl endlich gesehen zu werden – und doch täuscht dieses Gefühl, denn die Realität mit der viele von uns klarkommen müssen, übersteigt die Beziehungsprobleme in den kitschigen TV-Produktionen. Denn das Leben im Kapitalismus ist kein romantisches Abenteuer. Armut und Gewalt sind nicht sexy. Wir sind nämlich nicht nur schwul oder lesbisch – wir sind Lehrlinge, Arbeitslose, Flüchtlinge, MigrantInnen und SchülerInnen, die nicht nur durch Lohnkürzungen, niedrige Lehrlingsgehälter und familiäre Abhängigkeits- und Gewaltverhältnissen an den Rand der Gesellschaft gedrängt werden, wir müssen oft auch Angst haben, wegen unserem Sein doppelt und dreifach bestraft zu werden.

Was sagen uns die handzahmen LGBT[1]-Organisationen? Kopf hoch, in ein paar Jahren seid ihr alt genug, um in die große Stadt zu ziehen. „It Gets Better“[2] spielt mit dem neoliberalen Mythos des Tellerwäschers, der zum Millionär wird: Wenn du willst, kannst du alles werden. Im bald 10. Jahr der Wirtschaftskrise wirken solche Heilsversprechen zynisch, kaum einer kann ihnen Glauben schenken.

Kapitalismus und Patriachat

 Sexismus und Homophobie entspringen dem Patriarchat: Einem jahrtausendealten Herrschaftssystem, dass ein Zwillingsdasein mit dem Kapitalismus fristet. Das bedeutet konkret, dass im Kapitalismus Mann und Frau gewisse Lebensziele und Funktionen aufgezwungen werden. Frauen haben passiv und immer arbeitsam zu sein. Es ist undenkbar, dass Familien als kleinste Zelle der kapitalistischen Gesellschaft heutzutage ohne die unbezahlte Haus-und Sorgearbeit auskommen könnten. Männer sollen diese Familien ökonomisch versorgen. Obwohl sich dieses traditionelle Bild immer mehr verändert, befinden sich Frauen weiterhin in immenser Abhängigkeit von Männern, indirekt auch durch ihre Arbeitsverhältnisse, was sich darin spiegelt, dass Altersarmut und Niedrigverdienste hauptsächlich femininisierte Phänomene sind. Damit aber der Kapitalismus diesen Quell unbezahlter Arbeit aufrechterhalten kann, werden Heterosexualität und starre Geschlechtskategorien gefordert – wer gegen diese Kategorien durch seine sexuelle und geschlechtliche Verhalten verstößt wird mit Gewalt und/oder Ausgrenzung konfrontiert. In einer Zeit, in der nichts mehr sicher scheint, befürchten manche, dass Homosexualität die Moral der Gesellschaft Wanken bringt. Das Patriarchat hat aber eine so gnadenlose Hierarchie an Minderwertigkeiten und Beziehungsstrukturen konstruiert, in der auch heterosexuellen Männern einzig die private Autorität in der Familie bleibt, aber auch sie müssen sich gewaltsam den psychologischen und sozialen Anforderungen fügen, die das Patriarchat nun mal aufstellt.

Schulter an Schulter

Prekäre Lebensverhältnisse und die ständige Angst vor Diskriminierung betimmen unser Leben, aber sie müssen nicht unser Schicksal sein. Wenn wir einsehen, dass unsere Probleme nicht einzigartig, sondern Symptome des patriarchalen Kapitalismus darstellen, sind vor die Entscheidung gestellt, ob wir uns lieber ein Plätzchen in diesem Leben suchen oder für die Verbesserung unserer Lebenssituation kämpfen wollen. Dies gelingt uns am effektivsten, wenn wir unsere Forderungen artikulieren und Teil einer Massenbewegung werden, in der alle unterdrückten und ausgebeuteten Menschen zusammenkommen. Da nun mal Unterdrückung aufgrund der Sexualität oder anderen Merkmalen wie der Hautfarbe nie isoliert auftritt, erhebt die KJÖ den Anspruch, auf jedes Problem der Jugendlichen kollektiv Antworten finden zu wollen. Das bedeutet aber auch, dass wir langfristig eine politische Kraft benötigen, die Homophobie, Sexismus und Armut auf Basis einer konsequent sozialistischen Politik lösen möchte. Denn lauwarme Versprechen und Symbolpolitik hatten wir wahrlich schon lange genug.

[1] LGBT ist die Abkürzung für die Lesbian, Gay, Bisexual, Transgender-Community.

[2] Internetaktion gegen Homophobie.

Interview mit Selma Schacht, Betriebsratsvorsitzende WKuJB, Arbeiterkammerrätin für die KOMintern in Wien, stv. Vorsitzende der Partei der Arbeit

Was für eine Aufgabe hat ein Betriebsrat eigentlich und was ist deine tägliche Arbeit als Betriebsrätin?

Der Betriebsrat ist eigentlich das Gremium, das aus mehreren Betriebsratsmitgliedern besteht. Bei uns sind das, bei rd. 1.000 Beschäftigten, derzeit 12 KollegInnen. Ich bin zwar als BR-Vorsitzende das Sprachrohr nach außen, aber trotzdem Teil dieser Gruppe. Das Gremium entscheidet, wie wir uns positionieren, keine/r alleine – auch wenn das in anderen Betrieben mit FSG-Betriebskaisern leider oft so ist.

Ein Betriebsrat ist dazu da, die kollektiven und individuellen Interessen der Beschäftigten zu vertreten. Das gleitet leider oft in eine „Stellvertreterpolitik“ ab. Wichtig ist aber, auch die Belegschaft zu mobilisieren, um etwas durchsetzen zu können!

Sicher, oft berate ich einzelne KollegInnen wenn sie Fragen oder Probleme haben, und stehe ihnen mit Rat und Tat zur Seite. Aber es ist notwendig, ihnen zu helfen ihre Rechte selbst durchzusetzen, also nicht nur für sie was zu tun, sondern mit ihnen.  Wir organisieren auch regelmäßig zu den KV-Verhandlungen Proteste auf der Straße in der Arbeitszeit, also eine Art Arbeitsniederlegung.

Du bist ja mit deinem Betrieb im sozialen Bereich, was ist deine Einschätzungen zu den letzten KV Verhandlungen? Welche Ziele sollte man sich deiner Meinung nach in jedem Fall für die kommenden Verhandlungen setzen und wie kannst du dich als Betriebsrätin dazu beitragen, dass Gewerkschaften wieder klassenkämpferischer agieren?

Die wichtigste Forderung war und ist die Arbeitszeitverkürzung, selbstverständlich bei vollem Lohn wie auch Personalausgleich. Dieses Thema wurde in extra Verhandlungsrunden ausgelagert, aber bis zum jetzigen Zeitpunkt gar nichts herausgekommen ist. Die Lohnerhöhung von 1,3 Prozent war blanker Hohn in einem Bereich, in dem wir es chronisch mit Unterbezahlung zu tun haben. Sie bedeutet de facto einen Reallohn-Verlust.

Die Art und die Resultate der Verhandlungen haben etwas damit zu tun, dass die Gewerkschaften zu eng mit der SPÖ verflochten sind und auf sozialpartnerschaftlichen Einheitsbrei orientieren. Die Gewerkschaft braucht eigene, kämpferische Strategien, wenn sie etwas erreichen will!

Es ist die Aufgabe von BetriebsrätInnen und Gewerkschaften, inner- und überbetriebliche Kämpfe zu organisieren. Es braucht viel Kommunikation, Information und Vorarbeit im Betrieb, und als BR-Mitglied hat man da viele Möglichkeiten. Das bringe ich auch in gewerkschaftliche Gremien und in die AK ein –  Druck von links ist notwendig!

Hast du einen Rat,  wie wir Jugendliche uns am einfachsten und effektivsten für unsere Rechte einsetzen können in unseren Betrieben?

Das Effektivste ist nicht immer das Einfachste 😉 Im Gegenteil ist das kollektive, also gemeinsame Auftreten als Gruppe am Erfolg versprechendsten. Es erfordert aber oft viel mehr an Energie und Einsatz als wenn ich als einzelne mal auf den Tisch hau.

Die 1. Frage ist: Gibt’s einen Jugendvertrauensrat, gibt’s einen Betriebsrat? Kann man da mitmachen, wie ist das Gremium drauf? Um kämpferische Positionen in den Betrieb zu bringen, kann man Materialien von KJÖ und KOMintern verbreiten – und dazu am besten selber eine Betriebszeitung oder einen Blog gründen. Immer aufpassen muss aber jede/r, sich bzw. den eigenen Job trotz Elan nicht zu gefährden, also möglicherweise zuerst mal (solange man kein offizielles Mandat hat) „anonym“ bzw. als Gruppe agieren.

Niklas, Wien

„Wir müssen unsere Männlichkeit wiederentdecken, denn nur, wenn wir unsere Männlichkeit wiederentdecken, werden wir mannhaft und nur, wenn wir mannhaft werden, werden wir wehrhaft und wir müssen wehrhaft werden liebe Freunde!“, sprach nicht etwa Fred Feuerstein, oder Captain Hook, sondern der Thüringer AfD Politiker Björn Höcke im Winter 2015. Rechtsradikale Parteien wie die AfD in Deutschland, oder die FPÖ in Österreich haben zwar seit jeher ein Problem mit ihrer „Männlichkeit“ und äußern das auch in ausgedehnten Schwanz – Plädoyers, wie Höcke es an jenem Tag gemacht hat, allerdings sind sie mit solchen kruden gesellschaftlichen Kategorisierungen bei weitem kein Extrem.

Als Mann auf die Welt zu kommen ist eine irrsinnige Verantwortung! Mann ist Jäger, Sammler und Indianer: Letztere kennen übrigens auch keinen Schmerz, das lernt Mann bereits im Kindesalter, denn zu weinen haben nur die Mädchen, das sind die in Rosa, zu denen kommen wir noch früh genug, erstmal müssen wir gut in Mathe werden. Okay zugegeben, man ist im Jahr 2016 mancherorts schon weitergekommen, als dieses Klischee jetzt anprangert, die Grundzüge dieser Sozialisierung sind aber meistens noch ganz klar vertreten. Dabei reden wir noch gar nicht darüber wie es um die Gleichberechtigung bestellt ist, es soll einfach nur darum gehen wie es uns Männern eigentlich damit geht, ein richtiger Männerartikel also. Endlich!

Bei mir hat es lange gedauert bis ich gelernt habe zwischenmenschliche Konflikte mit der nötigen Portion Emotion und Respekt zu verstehen, oft war ich in der Situation, dass ich eine allzu maskuline Defensive vertreten habe. In der Unterstufe waren es Faustschläge und später eben ein dominanter Diskussionsstil, immer beider (männlicher) Seiten. Schuld an dem ständigen Konkurrenzgefüge bei jungen Buben sind sie logischerweise nicht selbst, herrschende gesellschaftliche Verhältnisse, damit verbundene Erziehung und Bildung, beziehungsweise Schulsysteme formen eben diese „echten Männer“, die dann die hohen, roten Zahlen bei Gewalt- und Alkoholismus Studien ausmachen und sich in Thüringen vor Schwarz – Rot – Geil aufs Podest stellen.

Jetzt ist die Erkenntnis, dass wir in einer patriarchalen Machogesellschaft leben zwar keine neue, doch für linke und aufgeschlossene Menschen braucht es trotzdem noch öfter Winke mit dem Zaunpfahl. Zu oft noch herrscht die Annahme, dass Sexismus ein einzelner, für sich bestehender Mechanismus ist. Kapitalismus, Religion und auch Maskulinität im Allgemeinen haben allerdings sehr viel damit zu tun, dass Frauen und auch den LGBT* – Personen in unserer Gesellschaft nach wie vor massiv unterdrückt werden. Dieselben Väter und Mütter, die ihren Söhnen maskuline Ideale anerziehen, achten sehr genau darauf wie viel Haut bei ihren Töchtern zu sehen ist, sie wüssten ja „wie Männer sind“, stimmt ja auch, sie reproduzieren sie schließlich, so wird hegemoniale Männlichkeit geschaffen.

Damit soll gesagt sein, dass ein ehrlicher und vor allem aber auch sinnvoller Kampf gegen Sexismus, Homophobie und sonstige Hassvorstellungen nur funktionieren kann, wenn wir das Idol „Mann“ bekämpfen, wenn wir die unnatürlichen und sinnlosen Kategorien, in die, die Geschlechter zu passen haben, auflösen und eine geeinte Gesellschaft erkämpfen. Als „starker Mann“ kann jemand viel sein, jedoch kein freier Mensch.