Von der Resignation vor der angeblichen eigenen Ideologie und der Kapitulation vor dem Kapital ganz zu schweigen.

Wie jedes Jahr im Herbst beginnen nun also die Lohnverhandlungen für die rund 180.000 Beschäftigten in der österreichischen Metallindustrie. Die Herbstlohnrunde. Selbstverständlich wieder auf dem „österreichischen Weg“ der Sozialpartnerschaft. Die Sozialpartnerschaft bezeichnet den Vorgang der Verhandlungen, bei denen sich KapitalvertreterInnen (FMMI und IV) und ArbeiterInnenvertretung (AK und ÖGB) an einen Tisch setzen und gemeinsam über die Höhe der Lohnabschlüsse entscheiden.

Während die KapitalvertreterInnen jedes Jahr von schlechten wirtschaftlichen Zahlen fantasieren und den Untergang der „österreichischen“ Industrie herbeireden hat es sich die Vertretung der ArbeiterInnen zur Aufgabe gemacht, jedes Jahr um einen Ausgleich der Inflation zu betteln. Wenn sich beide Seiten dann auf einen Ausgleich des Reallohnverlusts (Anm.: Wenn alles teurer wird, bekomme ich weniger um das gleiche Geld) geeinigt haben, sprechen beide von erfolgreichen Verhandlungen. Die Kapitalisten – präsentieren sich nach außen als „gönnerhaft“ und streifen sich weiter die Gewinne ein; die Arbeitnehmervertretung hat den Chefitäten „immerhin“ die Inflation abgeluchst – aber mehr war halt nicht drinnen.

Aber ist das tatsächlich so? Ist einfach nicht mehr drinnen? Geht sich ein Lohn, von dem ich auch leben kann, einfach nicht aus?
Die Antwort ist so ernüchternd wie eindeutig: Ja, aber auf sozialpartnerschaftlichem Weg kaum.

Bleibt die Frage, warum gerade auf sozialpartnerschaftlichem Weg nicht mehr drinnen ist?

Und auch hier ist die Antwort simpel und einleuchtend: Weil uns das die Geschichte lehrt!

Um das zu verstehen, braucht man sich nur die Entstehung und die Geschichte der Gewerkschaftsbewegung anzusehen. Entstanden als freiwillige Zusammenschlüsse von ArbeiterInnen im 19. Jhdt. in Großbritannien, wollten sie Verbesserungen an ihren Arbeitsplätzen erreichen. Die ArbeiterInnen waren sich – u.a. durch die Schriften von Marx und Engels und ersten ArbeiterInnenbildungsvereinen – ihrer ökonomischen Lage bewusst und verstanden, dass sie es waren (und sind), die mit ihrer Arbeit die Waren erzeugten, die die Firmeneigner zu deren Profit verkauften (und noch immer tun). Sie verstanden, dass nur eine organisierte Belegschaft den Firmeneignern Forderungen abringen kann. Und sie verstanden, dass eine Belegschaft nur mit einem gemeinsamen Arbeitskampf im Betrieb – dem Streik – ihre berechtigten Ziele erreichen kann. Alle Räder stehen still, wenn dein starker Arm es will.

Nicht nur höhere Löhne sondern unter anderem der Achtstundentag wurden erkämpft und nicht erbettelt. Daher steht konsequenterweise im Leitbild des ÖGB, dass er eine „Kampforganisation“ ist.

Aber was hat das jetzt mit den Lohnverhandlungen zu tun?

Der ÖGB wird berechtigterweise nicht als die Kampforganisation betrachtet, die er eigentlich sein sollte. Weil er sie schlicht und einfach nicht (mehr) ist – und auch nicht sein will. Weil sich der „Kampf“ des ÖGB darauf beschränkt, einmal im Jahr mit den VertreterInnen der FirmeneignerInnen an einem Tisch zu setzen um höhere Löhne zu erreden. Dass das nicht funktioniert, lehrt uns eben die Geschichte.

Anstatt für höhere Löhne (und weitere Verbesserungen) zu kämpfen werden Unterschriften für eine Steuersenkung gesammelt. Zugegeben: rund 700.000 Unterschriften sind beachtlich und eine Steuersenkung für einkommensschwache Menschen ist richtig und wichtig – allerdings „liegt es jetzt an der Regierung“, wie ÖGB-Präsident Foglar erst kürzlich auf einer österreichweiten BetriebsrätInnenkonferenz in Wien verlautbarte. Es soll an der Regierung liegen, dass die Forderungen einer Kampforganisation umgesetzt werden? Natürlich vertritt die auch die Kapitalinteressen.

Der ÖGB kann als Verein natürlich keine (Steuer-)Gesetze erlassen, aber er kann (und darf!) für höhere Löhne kämpfen. Auch ohne Unterschriften. Beispielsweise den 180.000 Beschäftigten in der Metallindustrie. Hier wird jedoch kapituliert, bevor eine Auseinandersetzung überhaupt erst begonnen hat.

Bezeichnend dazu auch eine weitere Aussage Foglars auf der Konferenz: Er wundert sich, warum auf sozialpartnerschaftlichem Weg nicht 10 Prozent mehr Lohn möglich sind: „Die Managergehälter sind ja auch um 10 Prozent gestiegen.“ Das sind übrigens teilweise diese ManagerInnen, mit denen jetzt verhandelt werden soll.

Vergangenes Jahr wurden zum Auftakt der Verhandlungen österreichweit Betriebsversammlungen abgehalten, um ein Aufspalten der Vertragsgemeinschaft zu verhindern. Diese Vertragsgemeinschaft besteht aus den einzelnen Branchen innerhalb der Metallindustrie (Fahrzeug, Bergbau, etc). Die Forderung von FMMI und IV war und ist, die Vertragsgemeinschaft der ArbeiterInnen zu spalten und die einzelnen Fachbereiche getrennt zu verhandeln. Das Kalkül ist klar: Sollte sich der ÖGB eines Tages seines eigenen Leitbilds besinnen und alle 180.000 Beschäftigten gemeinsam streiken, könnte man von einem Generalstreik sprechen. Je kleiner aber eine Gruppe ist, desto geringer die Möglichkeit Forderungen durchzusetzen. Ob nun höhere Löhne, mehr Freizeit oder bessere Arbeitsbedingungen. 180.000 können das eher erreichen als zum Beispiel 5.000 ArbeitnehmerInnen im Bereich Bergbau.

Diese Spaltung hat der ÖGB nun offenbar ohne Gegenwehr hingenommen. So werden auf der Homepage der ProGe unterschiedliche Verhandlungstermine für die einzelnen Branchen aufgelistet. Auf der schon angesprochenen Konferenz – immerhin sieben Tage vor Verhandlungsauftakt – wurden dann nette Videos zur Lohnsteuer-Kampagne präsentiert. Über die KV-Verhandlung wurde mit den mehr als 5.000 anwesenden BetriebsrätInnen nicht einmal gesprochen!

Der ÖGB sollte sich überlegen, ob er die eigene Mobilisierungskraft nicht besser nutzen sollte, als Unterschriften für die Regierung zu sammeln.

Dafür braucht es aber klassenbewusste BetriebsrätInnen und FunktionärInnen in einer Gewerkschaft die für Verbesserungen kämpft und keine Sozialpartnerschaft die bei Verschlechterungen kuschelt.

Hinein in die Gewerkschaften! Machen wir diese wieder zu Kampforganisationen der ArbeiterInnenklasse!

7 % Erhöhung!

Aus der Produktivitätsentwicklung (+5% 2012/10), der Inflation und den Lohnabschlüssen seit 2010 ergibt sich ein Aufholbedarf von 3,86 %, um die Verteilungsverhältnisse von 2010 bloß wieder herzustellen, darüber hinaus muss die Inflation des letzten Jahres abgegolten werden. Die reale Teuerung bei Wohnen, Energie und Lebensmitteln beträgt ca. 4 % – im Laufe des kommenden Jahres ist sogar mit besonders hohen Preissteigerungen zu rechnen! Die gute wirtschaftliche Situation Österreichs bestätigt der EU-Kommissionsbericht zur Wettbewerbsfähigkeit der Industrie in den EU-Staaten: In Österreich besteht ein „günstiges Umfeld für Unternehmen und eine wettbewerbsfähige Wirtschaft“ . Der aktuelle WIFO-Bericht belegt die günstige Lage hinsichtlich Produktivität, der AK-Unternehmensmonitor weist die sehr gute Liquidität und Eigenkapitalausstattung der Sachgüterindustrie aus. Die Dividendenausschüttungen betrugen die letzten zwei Jahre jeweils über 30 % der Lohn- und Gehaltssumme, die Managergehälter schossen rapide in die Höhe. Der in der Volkswirtschaft erarbeitete Wert kann in drei Kanäle fließen: Als Arbeitseinkommen den Lohnabhängigen zu Gute kommen, als Investition die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen sichern oder den Aktionären zufließen. Letztere haben freilich keinen Beitrag geleistet, oder haben wir schon Aktionäre am Fließband oder in der Werkstatt gesehen? Allein vom Stand der Produktivität gäbe es so einen Verteilungsspielraum, der eine Lohnsteigerung über alle Branchen von ca. 30 % beinhalten würde!

Für die gemeinsame Verhandlung der Metaller-KV!

Da der erwirtschaftete Wert ein gesellschaftliches Phänomen ist, muss über die Verteilung auch möglichst gemeinsam verhandelt werden. Dadurch, dass ca. 180 000 Lohnabhängige direkt, die anderen Lohnabhängigen indirekt (durch die Signalwirkung)
vom Metallerabschlusses betroffen sind, werfen wir unsere Solidarität gemeinsam in die Waagschale. Erinnern wir die Unternehmer an ihre Abhängigkeit von uns, denn: Wenn gestreikt wird gibt es weder Profit noch Dividende!

Keine Ausdehnung von Durchrechnungszeiträumen!

Diese führen zur Reduzierung der Überstundenzuschläge, also Lohnverlust, und zweitens dazu, dass ein unregelmäßiger Einsatz unserer Arbeit für den Unternehmer billiger wird. Weniger Geld und weniger Privatleben sind die Folgen.

Übernahme von LeiharbeiterInnen innerhalb von 6 Monaten!

Leiharbeit wurde eingeführt, um unsere Arbeit billiger zu machen, noch immer sind LeiharbeiterInnen benachteiligt. Dieser Spaltung der Belegschaften ist durch gesetzliche oder kollektivvertragliche Regelungen entgegen zu treten: Wir fordern die Zurückdrängung von Leiharbeitsverträgen und Übernahmeangebote für LeiharbeiterInnen in die Stammbelegschaft innerhalb von sechs Monaten. Solches ist, wie das Beispiel der IG Metall Deutschland zeigt durchaus erreichbar.

Gemeinsam sind wir stark – Solidarität ist unsere Waffe!

KOMintern fordert:

• 7 % Lohn- und Gehaltserhöhung!
• Gemeinsame Verhandlung der Metaller KVs!
• Keine Ausdehnung von Durchrechnungszeiträumen!
• Leiharbeit abschaffen bzw. einschränken!

Danken übernommen von KOMintern

Kritiker argumentieren immer damit, dass es gesetzeswidrig sei, Frauen für die gleiche Anstellung wie Männern einen geringeren Stundenlohn zu bezahlen, da vor dem Gesetz eben beide Geschlechter gleichberechtigt sind und man möge ihnen ein solches „Beweisstück“ zeigen. Aber so blöd sind Unternehmer dann auch wieder nicht, sich strafbar zu machen, und für den exakt gleichen Arbeitsvertrag unterschiedliche Gehälter zu verteilen. Viel eher muss beachtet werden, dass Frauen in der Regel zu schlechteren Arbeitsverträgen angestellt werden, ihnen Aufstiegschancen erschwert werden oder sie in „flexibler“ Teilzeit arbeiten. Tatsächlich ist es häufig so, dass im Dienstvertrag eine Kleinigkeit unterschiedlich zu dem der männlichen Arbeitenden steht; das Gehalt allerdings um ein Viertel geringer, obwohl sie in der Praxis die gleiche Arbeit machen!

Eine weitere Entwicklung ist zu beobachten: Frauen sind nicht nur aus oben genannten Gründen ökonomisch benachteiligt, sondern auch dadurch, dass ganze Branchen schlechte Dienstverhältnisse mit sich bringen. Nämlich die „typisch weiblichen“ wie der Einzelhandel, die Sozialarbeit und zunehmend auch die Leiharbeit. Eine Supermarktkassiererin hebt pro Tag um die 600 kg, ist öffentlichem Druck ausgesetzt und fängt man einmal ein Gespräch mit ihr an, so stellt sich schnell heraus, dass es kaum einen Supermarkt ohne permanenten Personalmangel gibt.

Doch es reicht nicht, all diese Missstände nur einmal im Jahr, dem equal-pay-day, aufzuzeigen. Der Kampf ist 365 days a year! In diesem Sinne: auf in einen heißen Herbst für die Kollektivvertragsverhandlungen!

…dann wird’s höchste Zeit!

Gewerkschaften sind ein wichtiger Bestandteil der ArbeiterInnenbewegung. Sie vertreten die Interessen der Werktätigen. Durch gemeinsamen Kampf, Organisation und Solidarität sollen die Forderungen der Mehrheit gegenüber den ökonomisch Mächtigen durchgesetzt werden.

Es ist die organisatorische Stärke der Gewerkschaften, die es möglich macht, österreichweite Kollektivverträge auszuhandeln und Kampfmaßnahmen zur Verteidigung der Lohnabhängigen durchzuführen.

Deshalb ist es umso wichtiger, dass wir als KommunistInnen in der Gewerkschaft Präsenz zeigen und sie als Kampfinstrument gegen die Manager und Unternehmensinhaber etablieren. Der Beitritt in einer Gewerkschaft sollte man deswegen nicht scheuen und aktiv daran teilnehmen.

Denn ohne Gewerkschaften wäre es sehr bald aus mit erkämpften Rechten wie Urlaubsanspruch, 13. und 14. Gehalt, Betriebsräten und jährlich angepassten Gehältern.

Für aktive Gewerkschaften

Dass wir die gewerkschaftliche Organisierung unterstützen, heißt natürlich gerade nicht, dass wir das Vorgehen der derzeitigen, sozialdemokratischen Gewerkschaftsführer richtig finden. Die ÖGB-Granden verdienen als Mulitfunktionäre ein Vielfaches eines durchschnittlichen ArbeiterInnenlohns und wissen deshalb um die Probleme derer, die sie vertreten sollten, nur vom Hörensagen. Doch nicht einmal das Hörensagen scheint zu funktionieren, wenn sie etwa im Parlament Sozialabbau und zusätzlichen Belastungen für die ArbeiterInnen zustimmen oder im Rahmen der „Sozialpartnerschaft“ mit Unternehmern packeln, um die „Wettbewerbsfähigkeit des Standortes“ zu befördern.

Initiativen für aktive, kämpferische Gewerkschaften sind sicher nicht von der ÖGB-Führung zu erwarten. Die gibt es nur, wenn klar gemacht wird, dass es in der Arbeitswelt zwei völlig entgegengestellte Interessenslagen gibt: Jene der Chefs und jene der arbeitenden Menschen. Da kann es keinen harmonischen Ausgleich geben, und auch vernünftige Argumente werden Unternehmer nicht überzeugen, die einfach nur ihren Profit steigern wollen.

Den Lohnabhängigen stehen in nächster Zeit weitere massive Verschlechterungen bevor, die nur durch das gemeinsame und entschlossene Vorgehen der Betroffenen abgewendet werden können. Wer in diesen Auseinandersetzungen alleine dasteht, wird nichts bewegen können. Nur durch eine Rückbesinnung auf den Solidaritätsgedanken, der die Erkämpfung aller arbeits- und sozialrechtlicher Errungenschaften ermöglicht hat, nur durch die Überwindung der Spaltung der Arbeiterklasse in Österreich, aber auch international, kann dem aggressiven Vorstoß des Kapitals Einhalt geboten werden.

Gewerkschaften tun gute Dienste als Sammelpunkte des Widerstands gegen die Gewalttaten des Kapitals. Sie verfehlen ihren Zweck gänzlich, sobald sie sich darauf beschränken, einen Kleinkrieg gegen die Wirkungen des bestehenden Systems zu führen, statt ihre organisierten Kräfte zu gebrauchen als einen Hebel zur schließlichen Befreiung der Arbeiterklasse.

(Karl Marx: Lohn, Preis und Profit, 1865.)

Hier könnt ihr heraus finden zu welcher Gewerkschaft ihr gehört und schnell & einfach Mitglied werden: Österreichischer Gewerkschaftsbund I Österreichische Gewerkschaftsjugend

Streik bei SPAR

In der Schweiz kam es im Juni zu einem Streik im Einzelhandel: dem längsten Streik, den es in der Schweiz im Einzelhandel je gegeben hat. Elf Tage streikte die Belegschaft, beinahe nur Frauen, eines SPAR-Tankstellenshops in Dättwil, Kanton Aargau. Über ein Jahr lang hatten die 21 Angestellten die schlechten Arbeitsumstände, angefangen von überdurchschnittlich niedrigem Lohn, permanentem Personalmangel  bis hin zur fehlenden Klimaanlage bemängelt, doch die Geschäftsleitung hat auf stur geschaltet. Die Schichtleiterin, welche seit fünf Jahren dort arbeitet, verdiente trotz 100% Anstellung und massiven Überstunden nur 3.800 Franken! Der von der Gewerkschaft Unia geforderte Mindestlohn liegt allerdings bei 4000 Franken. Dem Lehrmeister, der ebenfalls Schichtleiter ist, erging es genauso – 3.800 Franken im Monat!
Der Streik hat hohe Wellen geschlagen: Es gab ein Solidaritätsfest mit über 300 TeilnehmerInnen, Solidaritätserklärungen verschiedenster Organisationen und Gewerkschaften. Nachdem die Geschäftsleitung von SPAR zwei Verhandlungstermine platzen ließ,  einmal beim ausgemachten Termin nicht erschienen ist und beim zweiten einfach während der Verhandlung abhaute, erhöhte sie den Druck auf die Behörden so, dass der Streik polizeilich geräumt wurde. Das Recht auf Streik wurde also vom bürgerlichen Gericht aufgrund von „Hausfriedensbruch“ einfach außer Acht gelassen – keine Überraschung!

Repression als Antwort auf Protest

Die streikende Belegschaft wurde fristlos entlassen, darunter junge Mütter und Lehrlinge: mit freundlichen Grüßen, die Spar Geschäftsleitung. Die Kündigung und Kündigungsdrohungen sind auch die einzigen Briefe, die die Streikenden je von den Vorgesetzten erhalten haben. Wie man sieht, hat die Sozialpartnerschaft versagt. Die Geschäftsleitung ließ nicht einmal mit sich reden, geschweige denn wurden die Interessen der Arbeitenden in den Gesprächen berücksichtigt. Hingegen hat der Streik für das gesorgt, wovor sich SPAR und die herrschende Klasse am meisten fürchten: die Arbeitenden organisieren sich.

Arbeitskampf im Wiener AKH

Aber nicht nur in der Schweiz braut sich Widerstand gegen die ausbeuterischen Verhältnisse zusammen: Auch bei uns in Wien beginnen sich die Arbeitenden zu sammeln und zu organisieren. Hier in Form der Initiative Übernahme. Es handelt sich dabei um eine Plattform der Leiharbeitsfirma AGO. Diese Firma vergibt an das allgemeine Krankenhaus unter schlechten Arbeitsbedingungen, gerade was eine sichere Zukunftsperspektive und geregelte Arbeitszeiten und -abläufe angeht. Die Initiative Übernahme wurde gegründet, weil den 350 ReinigungsarbeiterInnen am AKH in einem Jahr die Entlassung droht – insgesamt betroffen könnten bis zu 1000 KollegInnen sein. Von der Gemeinde ist der Austausch des Leihpersonals gegen jenes einer Reinigungsfirma geplant; die ArbeiterInnen der AGO kämpfen aber für eine Anstellung als Gemeindebedienstete, da diese nicht so prekär ist. An den miserablen Umständen und der Unterbindung von Protest sind nicht nur Firmen- und AKH-Leitung schuld, sondern die Behörden und Politiker genauso. Sehr deutlich wurde das bei der Protestkundgebung am 25. Juni vorm Wiener Rathaus. Es sollte eine Unterschriftenübergabe stattfinden; Unterschriften gegen eine Entlassung der LeiharbeiterInnen im AKH. Offenbar von der Rathausspitze beauftragt, ließen die Securities nur zwei Leute der Protestaktion ins Gebäude. Die Verantwortlichen in der Stadt Wien verbieten somit denjenigen, die als Leiharbeiter FÜR die Gemeinde arbeiten das, was jeder Schulklasse und Touristengruppe erlaubt ist: den Zutritt zum Rathaus.

Was macht den Bossen Dampf?

Auch in Wien stößt die Sozialpartnerschaft auf ihre Grenzen: durch Gespräche und Bitten hat die Belegschaft nichts erreichen können, jeder Schritt musste erkämpft werden. Wenn die LeiharbeiterInnen der AGO nicht bald ernst genommen werden, bleibt nur noch eine Möglichkeit: der offene Arbeitskampf.

Klassenkampf!

Wir haben gesehen, dass die Sozialpartnerschaft keine Option ist, wenn es um die Verwirklichung der Interessen der ArbeiterInnen geht. Doch es gibt eine Alternative zu ihr: den Klassenkampf. Gerade in den jungen und bisher schlecht organisierten Branchen von Einzelhandel und Leiharbeit sollte deshalb mit dem Aufbau einer klassenkämpferischen Interessenvertretung begonnen werden. Auf die Heuchelei der Sozialpartnerschaft dürfen wir uns nicht verlassen!

Der selbsternannte „einfache kleine Mann“ ist austrokanadischer Multimilliardär und stolz darauf sich alles „selbst erarbeitet zu haben“. Fraglich bleibt, was die unzähligen ArbeiterInnen in seinem Konzern und in denen, die sein Imperium bereits geschluckt hat, dann dort gemacht haben? Die zahlen im Gegensatz zu ihm ja auch Steuern in Österreich. Dass er seinen Reichtum deren Knochenarbeit zu sinkenden Löhnen verdankt, das übersteigt wohl Frankies Horizont. Für ihn ist nur wichtig, wie er kürzlich verlautbaren ließ, dass es keine Gewerkschaften braucht. Bei ihm gibt es keine BetriebsrätInnen, denn er sorge als Unternehmer ja selber für seine MitarbeiterInnen. Die  „Fürsorge“ für seine Arbeitskräfte gipfelte nun in der Forderung, deren Interessensvertretung, die Gewerkschaften, abzuschaffen. Seine eigenen Lobbies dürften ihm also noch nicht  genug sein. Wirtschaftskammer, Industriellenvereinigung etc. reichen dem Milliardenbonzen noch nicht aus. Stronach braucht noch eine politische Partei, die er dafür einsetzt, den arbeitenden Menschen in Österreich das Letzte an Rechten und Schutz vor geldgierigen Ausbeutern wie ihm zu nehmen.

Dass Forderungen nach einer Gewerkschaftsabschaffung ideologisch eindeutig einordenbar sind, zeigen nicht nur Verbindungen des Team Stronachs mit der rechtsextremen Szene in Tirol. Auch  Einschätzungen bürgerlicher Politologen, die in Stronachs Wahlkampf eine Imitation der frühen „Jörg Haider Methode“ sehen, zeigen uns den Magnaten im rechten Licht.

Kurzum: Ein peinlicher, realtitätsferner Geldgreis der Protestpartei spielen will, dabei gefährliche Inhalte wieder salonfähig macht und die Machthandhabe des Kapitals gegenüber den arbeitenden Menschen massiv verstärken könnte. Wir spüren schon lange  die zunehmenen ökonomischen Angriffe gegen die Jugend und die ArbeiterInnenklasse, aber ein Frank Stronach zeigt uns klar mit seinen unverblümten Drohungen: schlimmer geht’s immer!

Am Beginn des Jahres stand für uns traditionell die Teilnahme an der Rosa-Luxemburg-Konferenz und der LLL-Demo in Berlin, bei der wir mit tausenden anderen Menschen Rosa Luxemburgs Losung „Sozialismus oder Barbarei“ hochhielten. Tausende Menschen waren es auch, die Ende Jänner in Wien gegen den rechtsextremen WKR-Ball in der Hofburg demonstrierten, der in diesem Jahr zu allem Überfluss am Tag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz stattfand. Etwa zeitgleich veröffentlichte die KJÖ Oberösterreich ein ausführliches Dossier über Neonazi-Aktivitäten in Braunau.

Im Vorfeld des Opernballs als Stelldichein der Reichen und Mächtigen entrollten KJÖ-AktivistInnen ein Transparent mit dem Spruch „Kaviar für euch, Krise für uns? Widerstand!“ vor der Staatsoper. Der Februar war zugleich geprägt von den österreichweiten Großdemonstrationen gegen das ACTA-Abkommen und für KJÖ & KSV nicht zuletzt von den Vorbereitungen für den 15. Bundeskongress. Dieser fand von 24. bis 26. Februar unter dem Motto „Widerstand organisieren, Gegenmacht aufbauen!“ in Wien statt, neben zahlreichen Delegierten folgten der Einladung auf befreundete Organisationen aus Österreich (Kommunistische Initiative, KPÖ Steiermark und KZ-Verband/Verband der AntifaschistInnen) sowie internationale Gäste aus Kuba, Griechenland, Israel, Deutschland und der Schweiz. Auf dem Bundeskongress wurde die neue Bundesleitung gewählt und die enge organisatorische Bindung von KJÖ und KSV sowie das Zukunftsprogramm von KJÖ & KSV beschlossen.

Jährlicher Fixpunkt unserer politischen Arbeit ist der 8. März als Internationaler Frauentag, den wir genutzt haben um mittels Flugblättern und Veranstaltungen in ganz Österreich auf die nach wie vor bestehende Notwendigkeit des Kampfes um Gleichberechtigung aufmerksam zu machen. Das weitere Frühjahr war bestimmt vom Einsatz für die sozialen Rechte von jungen ArbeiterInnen, SchülerInnen und Studierenden. An den Universitäten spitzte sich dabei die Auseinandersetzung um die Einführung autonomer Studiengebühren zu. Der KSV spielte in den Protesten eine wichtige Rolle und initiierte Blockaden in Unistädten, bedauerlicherweise war die Bildungsbewegung aber noch zu schwach um die Einführung zu verhindern.

Am 14. April setzten in Braunau mehr als 600 Menschen bei der Demonstration des Bündnisses „Braunau gegen rechts“ ein klares Zeichen gegen Neofaschismus und rechte Gewalt. Die KJÖ nahm an der Demonstration mit einem großen Block teil und übernahm im Vorfeld wichtige Aufgaben.

Im Vorfeld der 1. Mai-Demonstrationen organisierte die KJÖ in Graz eine „Reichen-Demo“, bei der vermeintliche Superreiche Klartext redeten und mit Limousine 0,0 Prozent Reichensteuer forderten und klarstellten: „Geht’s der Wirtschaft gut, geht’s UNS gut.“ Am 1. Mai selbst war die KJÖ in ganz Österreich auf den Maikundgebungen gut sichtbar und vor allem lautstark präsent.

Wenige Tage später fand das Antifa-Seminar der KJÖ in Linz und die Befreiungsfeiern im ehemaligen KZ Mauthausen statt, in seiner Rede wies der KJÖ-Bundesvorsitzende Robert Krotzer dabei darauf hin, dass das Gedenken an die Opfer des Faschismus den Kampf für Frieden, Demokratie und Sozialismus im Hier und Heute einschließt.

„Im Osten geht die Sonne auf“ hieß es Ende Mai beim KJÖ-Pfingstcamp im schönen Burgenland, das von Lagerfeuer über gemeinsames Studium und Diskussion bis hin zu revolutionärem Fünfkampf jede Menge zu bieten hatte. Vor den Sommermonaten fand in Graz das KJÖ-Fußballturnier „Kicken gegen rechts“ bereits zum vierten Mal statt. Mit über 300 BesucherInnen und 25 Teams war es auch in diesem Jahr ein großer Erfolg bei herrlichem Wetter.

Unerwarteten Besuch erhielt das „Haus der Europäischen Union“ im Juli von der KJÖ Wien in Form von wiederauferstandenen Toten der imperialistischen EU-Politik und des mörderischen Grenzregimes.

Der weitere Sommer stand für uns ganz im Zeichen der Vorbereitung unserer Frauenkampagne „Schluck’s nicht, spuck’s nicht, schlag zurück!“, die Anfang September beim Wiener Volksstimmefest ihren Auftakt erlebte und bereits dort großen Anklang fand. Anklang fand auch eine Auflage des „Kicken gegen rechts“-Fußballturniers in Kapfenberg.

Anfang September lief auch die Jugendkampagne von KJÖ & KSV für die Grazer Gemeinderatswahlen an: In wenigen Wochen wurden dabei mehrere zehntausend Flugblätter und Zeitungen verteilt und Diskussionen mit unzähligen jungen Menschen geführt, hunderte BesucherInnen kamen zu den Veranstaltungen, Demonstrationen und Partys im Rahmen der Kampagne „Graz gehört uns allen!“. Das Engagement wurde schließlich belohnt: Die Kommunistische Partei erreichte bei den Gemeinderatswahlen in Graz mit knapp 20 Prozent den zweiten Platz, aus den Reihen der KJÖ sind mit der 21-jährigen Bäckerin Martina Thomüller und KJÖ-Bundesvorsitzenden Robert Krotzer gleich zwei GenossInnen in den Gemeinderat der zweitgrößten Stadt Österreich eingezogen.

Ende Oktober fand in der Steiermark das jährliche AktivistInnen-Seminar der KJÖ statt, das unter dem Titel „Wir machen uns die Welt, wie sie uns gefällt“ stand und den teilnehmenden GenossInnen viele praktische Tipps, kulturelle Leckerbissen und anregende Diskussionen mit internationaler Beteiligung bieten konnte.

Nun neigt sich ein bewegendes und arbeitsreiches Jahr dem Ende zu. Wir halten es aber auch zu Jahreswechsel nicht anders, als Rosa Luxemburg es einst treffend auf den Punkt brachte: „Die Revolution sagt: Ich war, ich bin, ich werde sein.“

In diesem Sinne danken wir allen GenossInnen, FreundInnen und SympathisantInnen ganz herzlich und freuen uns auf viele bewegte und bewegende Tage im neuen Jahr: Der Kampf geht weiter!

Kinder erziehen, Abwaschen, Wäsche aufhängen, Kochen, Bügeln, Putzen. Kurz Hausarbeit. JedeR, der/die selbst einen Haushalt führt, weiß wie viel Zeit diese Arbeit in Anspruch nimmt. Trotzdem ist es im Kapitalismus noch immer eine Selbstverständlichkeit, sich neben der Lohnarbeit auch um den Haushalt zu kümmern. Diese Arbeit wird nach wie vor (fast nur) von Frauen verrichtet.

Was ist Reproduktionsarbeit?

Der Fachausdruck für Hausarbeit ist Reproduktionsarbeit. Das ist die Arbeit, die nötig ist, um die Arbeitskraft der ArbeiterInnen zu erhalten, also zu reproduzieren. Reproduktionsarbeit ist eine Grundbedingung für den ökonomischen Fortbestand des Kapitalismus. Die beiden ökonomischen Klassen Kapitalisten und ArbeiterInnenschaft stehen sich insofern gegenüber, als dass die ArbeiterInnen gezwungen sind, ihre Arbeitskraft an die Kapitalisten zu verkaufen. Die Kapitalisten schlagen daraus Profit. Dieser beruht auf dem Mehrwert. Der Mehrwert entsteht bereits im Produktionsprozess und wird in seiner realisierten Form zu Profit. Doch nur eine einzige Ware kann den Mehrwert erzeugen und das ist die lebendige Ware der Arbeitskraft. Nur aus ihr kann man mehr herausholen, als man in sie investiert. Die ArbeiterInnen arbeiten nicht für sich selbst, sondern für die Kapitalisten, die ihnen nur einen kleinen Teil des erarbeiteten Ertrages abgeben.

Das ist eben jener Teil, den die ArbeiterInnen brauchen, um ihre Arbeitskraft zu erhalten. Sie müssen schlafen, essen, soziale Kontakte knüpfen, Kinder zeugen (damit es weiterhin Arbeitskräfte gibt) und diese erziehen. Es müssen also viele Grundbedürfnisse erfüllt werden, damit das menschliche Leben, die lebendige Arbeitskraft, als grundlegende Ware für die Kapitalisten verfügbar bleibt.

Gesellschaftlicher Wandel durch Fabriken

Vor der Entwicklung des Kapitalismus war die Reproduktionsarbeit noch umfassender als heute. Bevor es Manufakturen und Fabriken gab, musste man viele Sachen selbst herstellen oder am Markt von anderen kaufen, die sie auch selbst erzeugten. Waren hatten damals eine andere Bedeutung, weil das Geld/Gold, wenn auch über Umwege, durch Händler an den gelangte, der sie produzierte und dem gleichzeitig auch die Produktionsmittel gehörten. Die selbstgefertigten Waren verloren mit der Entstehung der Fabriken an Wert, da so die Herstellung gleichwertiger Produkte von höherer Qualität möglich wurde. Doch Arbeiten wie Kinder erziehen, kochen, putzen et cetera wurden nicht etwa gleichermaßen wie die Produktion der Waren vom Privatbereich in den Dienstleistungsbereich verlagert. Die Gesellschaft betrachtete diese Tätigkeiten nach wie vor als Frauensache ins Private gehörend. So kommt es, dass diese nach wie vor im privaten Bereich verrichtet werden.

Wegen Kinderwunsch benachteiligt

Der Begriff „Emanzipation“ im Kapitalismus bedeutet, dass Frauen gleichberechtigt sind, sobald sie für Lohn arbeiten. Die Möglichkeit, werktätig zu sein, ist natürlich ein Schritt zur Emanzipation, aber in Kombination mit der Reproduktionsarbeit, entsteht eine extreme Doppelbelastung. Staatliche Hilfsmittel wie Familienbeihilfe, bezahlte Karenz und Ähnliches sind Notwendigkeiten, die immer knapper bemessen werden. Die Absicht dahinter ist nicht, grundlegend etwas an der Situation zu ändern.

Es ist Gang und Gebe, Frauen mit möglichem Kinderwunsch in einem Betrieb nicht einzustellen, weil dies mit vermehrter Reproduktionsarbeit verbunden ist. Dies ist dem Arbeitgeber ein Dorn im Auge, da die Frau ihre Arbeitskraft für den Betrieb dann nicht mehr verkaufen könnte.

Dazu kommen noch zusätzliche Abfertigungskosten für eine mögliche Kündigung. Präventiv werden Frauen daher häufig als Teilzeitkraft angestellt. Oft sind Frauen gar nicht in der Lage, Vollzeit zu arbeiten, da neben der Reproduktionsarbeit nicht mehr Zeit vorhanden ist. Sie arbeiten dann als klassische Dazuverdienerinnen, um die Haushaltskasse aufzubessern.

Das Ideal einer perfekten Frau

Eine weitere Belastung für Frauen bildet das mediale und gesellschaftliche Ideal einer Frau. Den halben Tag arbeiten, die Kinder von der Schule abholen, lächelnd nach Hause kommen, kochen, den Mann, der später von der Arbeit heim kommt, verwöhnen- und dabei immer perfekt aussehen und putzmunter sein. So stellen uns die Medien tagtäglich das Bild der Frau dar; als ob das einzige wofür sich Frauen interessieren, das beste Putzmittel ist.

Dieses Frauenbild ist veraltet und muss bekämpft werden! Natürlich darf eine Frau auf ihr Äußeres wert legen, auch den Partner zu verwöhnen ist nicht sexistisch, solange sie dies auch von ihm erwarten kann. Die Quintessenz dabei ist aber, dass dies nicht auf gesellschaftlichem Druck passiert! Dennoch besteht eine Schwierigkeit darin, zu unterscheiden, was gesellschaftlich anerzogen und was eine freie Entscheidung ist. Dies gilt genauso für viele Männer, die auch nicht in die von ihnen erwartete Rolle schlüpfen wollen.

Fazit: Frauen leiden unter extremer Doppelbelastung. Grund dafür ist die Reproduktionsarbeit, die fast nur von Frauen verrichtet und darüber hinaus nicht einmal als vollwertige Arbeit anerkannt wird. Noch immer sind viele Menschen der Meinung, dass das „bisschen“ Hausarbeit sowieso kein großer Aufwand ist.  Es sollte natürlich berücksichtigt werden, dass es im Alltag oft auch Ausnahmen gibt; doch Ausnahmen bestätigen die Regel. Frauen haben es- kurz gesagt- in vielerlei Hinsicht schwieriger, sich über Wasser zu halten. Bürgerlicher Feminismus in Form von kinderlosen Karrierefrauen an Spitzenpositionen verbessert die Situation der Frauen auch nicht.

Wären Frauen nicht als das minderwertige Geschlecht in der Gesellschaft verankert, wäre auch ihre in den Köpfen der Menschen als minderwertig geltende Arbeit nicht so legitim, wie sie ist.

Doch das Kapital braucht die Frauen in diesen minderwertigen Positionen, um die doppelte Ausbeutung zu legitimieren. Wären die Frauen nicht in den bestehenden Familienstrukturen gefangen, müssten die Kapitalisten für die Wartung ihrer Arbeitskräfte selber aufkommen.

Es muss jetzt und hier an der Gedankenwelt der Menschen gearbeitet werden. Männer wie Frauen müssen lernen, dass Hausarbeit auch Männersache ist und zu gleichen Teilen von beiden Geschlechtern erledigt werden muss! Doch das alleine reicht nicht, wir brauchen ein Gesellschaftssystem, wo jede Form der Arbeit als gleichermaßen wertvoll gewertet wird.