Am 8. und 9. März fand der 16. Bundeskongress der Kommunistischen Jugend Österreichs und des Kommunistischen StudentInnenverbands statt. Unter dem Motto „Der Jugend die Zukunft, die Zukunft dem Sozialismus: Generation Widerstand“ wurde zwei Tage lang diskutiert, Grußworten gelauscht und eine neue Bundesleitung gewählt. Delegierte aus ganz Österreich und Gäste von befreundeten Organisationen aus Österreich, Botschaftsverteter und GenossInnen von Schwesterorganisationen aus ganz Europa kamen in Graz zusammen.

Lieber gleichberechtigt als später

Der 8. März ist ebenso wie vor 113 Jahren, als er von der sozialistischen ArbeiterInnenbewegung ins Leben gerufen wurde, ein bedeutendes Symbol, um auf die anhaltende Benachteiligung von Frauen in vielen Lebensbereichen hinzuweisen. Über 500 Menschen nahmen an der erstmals seit langer Zeit wieder stattfindenden Demonstration anlässlich des internationalen Frauentags durch Graz teil. Mit einem lauten und kämpferischen kommunistischen Block wurde gezeigt, dass gesellschaftlicher Sexismus und der Kampf dagegen nicht der Vergangenheit angehören, sondern eine wichtigen Bestandteil unserer Kämpfe ausmachen. Es wurde dagegen demonstriert, dass Frauen noch immer ein Drittel weniger Lohn wie ihre männlichen Kollegen verdienen, gegen die ungleiche Verteilung der Reproduktionsarbeit, die noch immer großteils auf den Schultern der Frauen lastet, gegen Gewalt an Frauen, gegen die Verschärfung der sozialen Lage der Frauen durch die kapitalistische Krise und gegen sexistische Rollenbilder und Klischees sowie herabwürdigende Darstellungen von Frauen, die uns täglich und stündlich in Medien und Werbung begegnen. Wir haben für die Befreiung und völlige Gleichstellung von Frauen und Männern in allen Lebensbereichen demonstriert. Zu besten Frühlingstemperaturen endete die Demo in der Grazer Innenstadt und die Delegierten machten sich auf den Weg zum ersten Kongresstag ins Volkshaus der KPÖ Graz.

Die Welt ist veränderbar – und zwar von uns!

Zum Kongressauftakt wurden vom scheidenden KJÖ-Bundesvorsitzenden Robert Krotzer unsere grundsätzlichen inhaltlichen Analysen dargelegt und strategische Überlegungen angestellt. Dabei ging es ihm „nicht um Blumen für den Weltfrieden, nicht um Tauschkreise und Alternativwährungen und auch nicht um Selbstdarstellung in schwarzen Klamotten, sondern um die Frage wem das Eigentum gehört und wer die Macht im Staat hat – und wer den Kampf darum organisiert.“ Diese Fragen werden von KJÖ und KSV ins nicht Zentrum gerückt, weil wir altmodisch oder unkreativ wären. Diese Fragen sind schlicht und einfach die zentralen Hebel, wenn es um eine revolutionäre Gesellschaftveränderung geht. Denn was nutzen besetzte Häuser für AussteigerInnen aus dem kleinbürgerlichen Mief, wenn ringsum ArbeiterInnenfamilien delogiert werden? Und was nutzt ein bedingungsloses Grundeinkommen, wenn die Banken und Konzerne weiterhin das Sagen haben und sich das Grundeinkommen bedingungslos durch höhere Mieten, Gesundheitsbeiträge und Lebensmittelpreise zurückholen?

Robert Krotzer betonte dabei, dass wir unsere politische Arbeit in engster Verbindung mit den jungen Menschen in Schulen, Betrieben, Lehrwerkstätten, Universitäten, Fachhochschulen und Wohnvierteln gestalten müssen. Mit Bertolt Brecht gesprochen müsse es uns darum gehen, den Kampf „um den Lohngroschen, um das Teewasser – und um die Macht im Staat“ zu organisieren.

Denn unser Ziel ist und bleibt es „alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist.“ (Karl Marx)

Zu Gast bei KJÖ und KSV

Zahlreiche Gäste konnten auf dem Bundeskongress begrüßt werden: die steirischen Landtagsabgeordneten Claudia Klimt-Weithaler und Werner Murgg als SprecherInnen der KPÖ Steiermark. Gleichauf mit der KPÖ Steiermark gehört zu unseren wichtigen Bündnispartnerinnen die Partei der Arbeit, die in Form ihres stellvertretenden Vorsitzenden, Tibor Zenker, Grußworte an den Kongress richtete. Eine besondere Freude war es den Präsidenten des Weltbundes der Demokratischen Jugend, Genossen Dimitris Palmyris, begrüßen zu dürfen. Unser Charakter als internationalistischer Verband, auf den wir sehr stolz sind, zeigte sich an weiteren Gästen, die den Weg nach Graz gefunden haben: Seine Exzellenz Juan Carlos Marsan, Botschafter der Republik Kuba in Österreich, Genossin Pipitsa von der Kommunistischen Jugend Griechenlands, KNE, Genossin Diana von der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend, SDAJ,  Genosse Alberto vom spanischen Kollektiv junger Kommunisten, CJC, Genossin Helen und Genosse Nahom vom Verband der Jugend und Studierenden Eritreas, NUEYS. Auch Genosse Michael Wögerer, Vorsitzender der Österreichisch-Kubanischen Gesellschaft, ÖKG, nahm an dem Kongress teil und richtete Grußworte an die Delegierten.

Außerdem erreichten uns Grußworte aus Portugal (JCP), Katalonien (CJC), Venezuela (JPSUV), Serbien SKOJ, Luxemburg (JCL), Mexiko (LJC) und Brasilien (JCA).

Generation Widerstand!

Als zentraler Punkt für die Arbeit von KJÖ und KSV wurde die neue Kampagne „Keine Kohle. Keine Zeit. Keine Zukunft? Generation Widerstand!“ diskutiert und beschlossen. Unsere Generation wird die erste der Nachkriegszeit sein, die hinter den Lebensstandard ihrer Eltern-Generation zurückfallen wird. Diese düstere Zukunftsaussicht ist längst zur Tatsache und für hunderttausende junge Menschen in Österreich zur beklemmenden Alltagserfahrung geworden. Die große Mehrheit der SchülerInnen, Lehrlinge, jungen ArbeiterInnen, Studierenden sowie der erwerbslosen Jugendlichen ist unter den Bedingungen des neoliberalen Kapitalismus mit finanziellen Sorgen, Stress, Versagensängsten, sozialer Kälte, fehlenden Zukunftsperspektiven und steigendem Leistungsdruck konfrontiert. Normal-Arbeitsverhältnisse weichen unter dem Zauberwort „Flexibilisierung“ nicht-existenzsichernden Arbeitsbedingungen. Wir sind die „Generation Praktikum“, die sich schlecht oder gar nicht bezahlt von Job zu Job hantelt und dabei auf immer mehr soziale Rechte verzichten muss.

Von Zukunftsplanung können viele junge Menschen aufgrund unsicherer Perspektiven, Arbeitslosigkeit oder handfester Armut nur träumen. Hand in Hand mit dieser Unsicherheit gehen soziale Ausgrenzung und psychische Belastungen.

Die sich zusehends verschlechternde soziale Lage unserer Generation ist freilich kein Zufall, sondern Resultat des neoliberalen Gesellschaftsumbaus und der verstärkten Offensive des Kapitals in der kapitalistischen Krise. Im Windschatten dieser Krise betreibt die österreichische Bundesregierung unter dem Kommando von Industriellenvereinigung und EU immer massiveren Sozialraub und Bildungsabbau. Die Unternehmen wiederum nützen die Krise, um Löhne und soziale Standards zu senken und gleichzeitig den Arbeitsdruck zu erhöhen. Der einsetzende wirtschaftliche Abschwung führt zu einer massiven Zunahme der Arbeitslosigkeit. Das alles erschüttert unsere Lebensbedingungen und Zukunftsperspektiven.

All dem gilt es entschlossenen und ehrlichen Widerstand entgegen zu setzen. In mehreren Phasen wird uns die Generation Widerstand in den nächsten Monaten und Jahren beschäftigen. Wir wollen hier auf breiter Basis in der österreichischen Jugend Bewusstsein für die eigene Lage schaffen. Wir wollen mit zahlreichen Aktionen auf ihre Situation aufmerksam machen und an konkreten Kämpfen anknüpfen. Mit dieser Kampagne haben sich KJÖ und KSV viel vorgenommen, gleichzeitig blicken wir zuversichtlich und voller Tatendrang in die Zukunft.

Planung ist das halbe Leben

Als organisatorischer Kompass wurde eine Handlungsorientierung bis 2016 beschlossen, die die wichtigsten Bereiche der Arbeit von KJÖ und KSV absteckt. Von JungarbeiterInnenpolitik, über Frauenbefreiung und der Frage der Sammlung der klassenbewussten Kräfte in Österreich bin zum Umgang mit unseren Medien, deckt sie die auf umfassende Art und Weise die konkrete Tätigkeit von KJÖ und KSV ab.

„Ohne Kampf geht nichts!“

Ein ganz besonders emotionaler Moment war für die Delegierten des 16. Bundeskongresses der Redebeitrag von Genossin Maria Cäsar. Maria Cäsar ist eine antifaschistische Widerstandskämpferin, die in der Steiermark gegen den Faschismus gekämpft hat. Mit 93 ist sie des Kämpfens aber noch lange nicht müde und erfreute die Delegierten mit sehr rührenden und beeindruckenden Worten:

„Ich habe immer den Weg zur Jugend gesucht, denn ich weiß, dass die Zukunft der Jugend gehört. Ihr werdet diese Welt gestalten. Ihr werdet die Vorreiter einer besseren Welt sein. Für eine Zukunft, in der es sich lohnt, Mensch zu sein. Ich war Widerstandskämpferin im Nationalsozialismus. Ich habe damals für eine bessere Welt gekämpft. Unser Ziel war, eine gerechtere Gesellschaft zu schaffen – ihr müsst diesen Weg weitergehen. Ich sage euch: Es lohnt sich immer, kritisch zu sein, politisch zu sein, zu kämpfen. Ohne Kampf geht nichts!“

Gemeinsame Bundesleitung gewählt

Als höchstes Gremium für die kommenden zwei Jahre, wurde vom Bundeskongress eine neue gemeinsame Leitung von den Delegierten von KJÖ und KSV gewählt. Zwei Dutzend kommunistische Jugendfunktionärinnen und –funktionäre bilden die aktuelle Bundesleitung. Sie sind als BetriebsrätInnen und GemeinderätInnen, BezirksrätInnen und UniversitätsmandatarInnen, GewerkschaftsaktivistInnen, SchülerInnenvertreter und ÖH-ReferentInnen für und mit hunderten und tausenden jungen Menschen aktiv und tragen die Verantwortung dafür, den erfolgreichen Kurs von KJÖ & KSV in den künftigen Monaten und Jahren fortsetzen können. Den KSV-Vorsitz wird in den kommenden Jahren weiterhin der Student der Volkswirtschaft Lukas Fasching ausüben. Neuer KJÖ-Bundesvorsitzender ist der 25-jährige Betriebsratsvorsitzende David Lang aus Wien. Mit kämpferischen Worten schloss er den Bundeskongress:

Jenseits von linksradikaler Kleinkariertheit, jenseits von Opportunismus, jenseits vom Einknicken gegenüber der vermeintlichen Übermacht des Kapitals und in stetiger praktischer Solidarität müssen wir den Klassenkampf führen.

Wir werden auf unserem Weg noch vielen Herausforderungen begegnen und Rückschläge hinnehmen müssen. Aber eines ist klar: wir geben niemals auf! Wir stehen immer auf der Seite der arbeitenden Klasse! Wir stehen immer auf der Seite der unterdrückten Völker!

Denn es nützen keine schönen Worte und es nutzt kein Verstecken im Hinterzimmer: raus auf die Straße, rein in die Betriebe, rein in die Schulen und Unis!

Am 15. und 16. Februar 2014 fand das 10. Treffen der Europäischen Kommunistischen Jugendorganisationen in Madrid unter der Parole „Kapitalistische Krise, Kämpfe der Jugend, Rolle der Kommunistischen Jugendorganisationen“ statt. Als teilnehmende Organisationen erklären wir:

Die Situation der Jugend aus der Arbeiterklasse und den Volksschichten in unserem Land ist stark geprägt vom gegenwärtigen Kontext der kapitalistischen Krise der Überproduktion und Überakkumulation, die das kapitalistische System durchläuft. Ihre Ursache liegt in der Entwicklung der inhärenten Widersprüche des Kapitalismus, nicht im schlechten Management des Systems durch die verschiedenen politischen und ökonomischen Funktionäre der Bourgeoisie auf weltweiter Ebene.

Die Entwicklung der kapitalistischen Krise in Europa hat eine zerstörerische Wirkung auf die Lebens- und Arbeitsbedingungen der Jugend. Im Kapitalismus ist die Jugend der Arbeiterklasse und der Volksschichten ein besonders verwundbarer und ausgebeuteter Sektor, der sogar während langer Zyklen der Akkumulation und ökonomischen Expansion unter Verschlechterungen der sozialen und Arbeitsbedingungen leidet und im Fadenkreuz der Angriffe des Kapitals steht.

Mit der Krise vertieft der Kapitalismus seine parasitäre Natur. Durch die Aktivitäten der Monopole zur Steigerung ihrer Profitrate steigen Unsicherheit und Ausbeutung für die jungen Menschen zu unerträglichen Ausmaßen an und verweigern ihnen die Möglichkeit, sich eine Zukunft zu schaffen.

Es bestätigt sich wieder, dass der Kapitalismus die sozialen Probleme nicht lösen und die Bedürfnisse der Arbeiterklasse und jungen Generation nicht befriedigen kann. Im Gegenteil versucht der Kapitalismus, seinen unheilbaren Widersprüchen zu entfliehen, indem er die Last der Krise den Arbeiterinnen und Völkern aufbürdet, indem er Ausbeutung, Armut, Arbeitslosigkeit und die Gefahr neuer imperialistischer Kriege erhöht.

Die Oligarchie versucht, das Niveau ihrer Profitrate während der Krise wiederherzustellen, indem sie Produktivkräfte zerstört und Millionen von jungen ArbeiterInnen zur Arbeitslosigkeit verurteilt; währenddessen werden erwachsene ArbeiterInnen zunehmend und in bedeutender Zahl durch Jugendliche ersetzt, die unter besonderen Bedingungen maximaler Ausbeutung beschäftigt werden. Insgesamt wird die kapitalistische Krise benutzt, um die Offensive gegen die Rechte und Errungenschaften der Arbeiterklasse zu verstärken, um die gemeinsame Strategie der Monopole gegen die Arbeiterklasse und die Volksschichten, gegen die Jugend umzusetzen.

Dies führt dazu, dass die Monopole und kapitalistischen Regierungen in Europa die Millionen arbeitslosen oder unterbeschäftigten jungen Menschen als Speerspitze gegen den Rest der Arbeiterklasse und Volksschichten benutzen und gegen die Rechte, die sie als Ergebnis des Zusammentreffens zweier Faktoren erobert hatten: Jahren intensiver Arbeiterkämpfe und der Existenz der europäischen sozialistischen Länder unter Führung der UdSSR bis in die 90er. Letzteres war eine Stärkung der Kämpfe der Arbeiterklasse und der Bevölkerung und ein Faktor des Drucks in den kapitalistischen Ländern.

Die Jugend in den europäischen Ländern sieht sich einer sehr hohen Arbeitslosigkeit gegenüber, die in vielen Ländern über 50% der jungen Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter erreicht. Dies schafft für die europäische Bourgeoisie eine „industrielle Reservearmee“ von Millionen Menschen. Die Bedürftigkeit und Verzweiflung der jungen Menschen und der große Überschuss an Arbeitskräften werden also von der Bourgeoisie genutzt, um die Arbeitsbedingungen weiter zu verschlechtern, um prekäre Beschäftigungsformen und niedrige Einkommen auszuweiten. Ein klares Beispiel ist der ‘Plan zur Jugendgarantie’, der von der EU mit Zustimmung aller kapitalistischen Regierungen beschlossen wurde, ob sozialdemokratisch oder neoliberal, und der in Ländern mit hoher Jugendarbeitslosigkeit umgesetzt werden wird. Noch schlimmer ist die Situation der jungen Frauen der Arbeiterklasse, die als noch billigere und leichter auszubeutende Arbeitsressource genutzt werden. Für die gleiche Arbeit bekommen sie immer noch weniger Lohn und arbeiten unter prekäreren Bedingungen.

Wir rufen die jungen ArbeiterInnen, die jungen Arbeitslosen auf, dies ebenso wie andere Pläne zur Ausbeutung der Jugend zurückzuweisen, sich nicht mit den Brotkrumen zufrieden zu geben, die man ihnen gibt, an der Seite der Arbeiterklasse zu stehen, sich an jedem Arbeitsplatz zu organisieren, die klassenorientierten Gewerkschaften zu stärken und für ihre Rechte auf eine stabile und permanente, rechtlich abgesicherte Arbeit zu kämpfen.

Die Europäische Union als imperialistische zwischenstaatliche Allianz erlässt zusammen mit den bürgerlichen Regierungen jedes Landes Gesetze für die Monopole mit dem Ziel, die Arbeitskosten und Arbeitsplätze durch eine Vielzahl von Reformen, Gesetzen und Richtlinien zu reduzieren. Dies ist der Existenzgrund und die Klassennatur der EU und anderer imperialistischer Bündnisse. Es bestätigt sich, dass die Jugend der Arbeiterklasse und der Volksschichten nichts von den Bündnissen des Kapitals zu erwarten hat, dass diese Allianzen nicht zum Nutzen der Völker reformiert werden können. Im Gegenteil: Wir haben alle ein Interesse, dagegen zu kämpfen.

Gleichzeitig wird der Kampf auf dem ideologischen Feld ausgetragen wenn die bürgerliche Herrschaft Begriffe wie „Wettbewerbsfähigkeit“, „Jugendbeschäftigungsplan“, „Ausbildungsverträge“ oder die Verherrlichung des Konzepts „Flexibilität“ prägt, um im Bewusstsein der Jugend und der ganzen Arbeiterklasse die Verschlechterung von Arbeits- und Sozialbedingungen zu rechtfertigen.

Dasselbe Phänomen spiegelt sich auch in der Bildung wieder, einem anderen Schlüsselbereich, an dem die Jugend teilhat. Die europäische Oligarchie versucht durch zahlreiche Gesetze, Verträge und Reformen (in der EU die Schaffung des „Bologna-Prozesses“ oder der „University Strategy 2015“), die Bildung reaktionären Reformen zu unterwerfen, die die Kinder der Volksschichten ausschließen und sich darauf konzentrieren, den Bedarf der Unternehmen zu decken.

Gleichzeitig sind Tausende Jugendliche aus Arbeiterfamilien und aus dem Volk in vielen Ländern zur Emigration verdammt. Junge ArbeiterInnen, die versuchen, ihre Arbeitskraft im Ausland zu verkaufen, um Zugang zu einer Zukunft zu haben, die der Kapitalismus ihnen in ihrer Heimat verwehrt hat. Dieses Phänomen ist gemeinsam mit einer Migrationswelle zurückgekehrt, die derjenigen ähnelt, die bis Ende der 1980er Tausende junger EuropäerInnen dazu zwang, auf der Suche nach Arbeit in die stärker industrialisierten Länder Europas auszuwandern. Heute muss die nächste Generation dieser ImmigrantInnen wieder ins Ausland gehen, um zu überleben, was uns zeigt, dass der Kapitalismus als Produktionsweise ständig dieselben und noch größere ausweglose Situationen für die Arbeiterklasse und ihre Kinder hervorbringt. Die Jugend in allen Ländern kann ihre Schlüsse ziehen, was die „Bewegungsfreiheit“ bedeutet, die die Propagandisten der EU verkündeten, als sie für den Maastricht-Vertrag und die darauf folgenden Maßnahmen stimmten: Freiheit für das Kapital, sie auszubeuten, wann immer und wo immer es ihm sein Bedarf diktiert. In allen Ländern Europas muss die Jugend für unsere zeitgemäßen Rechte kämpfen und gegen die Ursachen, die Ausbeutung, Arbeitslosigkeit, Immigration hervorbringen.

Die Jugend muss all jene zurückweisen, die für die Interessen der Monopole arbeiten und versuchen, die Arbeiterklasse in jung und alt, in ImmigrantInnen und Einheimische zu spalten, die das Bewusstsein der Jugend mit rassistischem und faschistischem Gift verseuchen.

Die Organisationen, die an diesem europäischen Treffen teilnehmen, kämpfen als kommunistische Jugendorganisationen darum, die Jugend für den Kampf gegen die Pläne der EU und bürgerlichen Regierungen, aber auch die Oligarchien der anderen Länder zu organisieren. Wir unterstützen und organisieren den massenhaften Kampf der Jugend auf Grundlage ihres Klassencharakters und kämpfen gegen opportunistische und defätistische Positionen, die die Jugend und die ganze Arbeiterklasse zur „Versöhnung“ mit dem Klassenfeind auf dem Boden des Systems aufrufen.

Gleichzeitig müssen wir eine starke ideologische Offensive führen um die Lügen und antikommunistischen Gesetze zu entlarven, die in den vergangenen Jahren verabschiedet wurden und darauf abzielen, die Bevölkerung von den revolutionären Organisationen zu trennen, also denen, die in Wahrheit ihre objektiven Interessen vertreten. Wir möchten auch auf die faschistischen Phänomene in Europa hinweisen. Der Faschismus wird vom kapitalistischen System hervorgebracht und genutzt. Er präsentiert sich mit einer antisystemischen Fassade, um das Bewusstsein der Jugend zu verführen, während er in Wirklichkeit die eiserne Faust der Kapitalisten darstellt, mit der sie die Bewegung der Arbeiterklasse und die Kämpfe des Volkes zerschlagen. KommunistInnen haben die Pflicht, den wahren Charakter des Faschismus zu entlarven und dafür zu kämpfen, dass die organisierte Massenbewegung damit umgehen kann.

Als kommunistische Jugendorganisationen müssen wir gemeinsam mit unseren Parteien die Vorhut des massenhaften Kampfes sein und darin das Niveau des Bewusstseins aufwerten, Kämpfe organisieren und die Ziele einbringen, die den Kampf anleiten. Junge KommunistInnen sollten danach streben, die Jugend der Arbeiterklasse und des Volkes im Kampf für die Verteidigung und Ausweitung unserer Rechte, zur Entwicklung unserer Bewegung zum Erkämpfen neuer Errungenschaften für die ArbeiterInnen, das Volk und die Jugend anzuführen. Dabei geht es darum, neue Kräfte für den Sozialismus zu sammeln, für den Aufbau eines Systems ohne Ausbeutung, das die Zukunft der Menschheit darstellt.

Vom Plenum des 10. europäischen Treffens der kommunistischen Jugendorganisationen wollen die daran teilnehmenden Organisationen den Kämpfen der Arbeiterklasse und Völker Europas gegen die Diktatur der Monopole ihre volle Solidarität aussprechen.

Wir rufen die Jugend dazu auf, den Kampf für ihre zeitgemäßen Bedürfnisse, für stabile Jobs mit Rechten, für öffentliche und kostenlose Bildung, Gesundheitsversorgung, soziale Sicherung und Kultur zu verstärken. Wir fordern die Abschaffung aller antikommunistischen Gesetze und der reaktionären Ansätze, die die Erfahrungen beim Aufbau des Sozialismus im 20. Jahrhundert mit dem Nazifaschismus vergleichen und die offizielle Ideologie der EU darstellen. Der Beitrag des sozialistischen Aufbaus im 20. Jahrhundert für die Menschheit und die Überlegenheit des Sozialismus lassen sich nicht auslöschen.

Wir rufen die Jugend dazu auf, sich zu organisieren und für ihre Rechte gegen den Imperialismus zu kämpfen, um eine Gesellschaft aufzubauen, die die Sehnsüchte der Jugend nach Frieden, Solidarität und Arbeit mit Rechten zur Wirklichkeit machen, in der die Arbeiterklasse die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen abschafft, die politische und ökonomische Macht in die Hand nimmt und den Sozialismus aufbaut.

Unterzeichnet von:

Communist Youth of Austria (KJÖ)
Belgium (COMAC)
United Democratic Youth Organization (EDON)
Communist Youth Union of the Czech Republic (KSM)
Movement of Young Communists of France (MJCF)
Socialist German Workers’ Youth (SDAJ)
Communist Youth of Greece (KNE)
Youth of Hungarian Workers’ Party (PF)
Italian Communist Youth Federation (FGCI)
Youth of Norway’s Communist Party (NKP)
Portuguese Communist Youth (JCP)
Youth of Russian Communist Workers’ Party (RKRP)
Union of Young Communists of Spain (UJCE)
Collectives of Young Communist (CJC)
Collectives of Young Communist of Catalunya (CJC-Catalunya)
Communist Youth of Sweden (SKU)
Youth of Turkish Communist Party (YTKP)

Übersetzung via SDAJ

Sie agieren damit uneingeschränkt im Interesse jener, denen die fortschrittliche Regierung im Südamerikanischen Land ein Dorn im Auge ist – namentlich die USA, die EU und die Oligarchie im eigenen Land. Sie waren es, die an Einfluss (und Profit) verloren, als unter Hugo Chávez begonnen wurde, die Reichtümer Venezuelas zu Gunsten der Bevölkerung zu verwenden. Die USA sind es auch, die über horrende Geldsummen und Unterstützung durch ihre mittlerweile von Präsident Maduro ausgewiesenen Diplomaten aktiv an einem Sturz der demokratisch gewählten venezolanischen Regierung arbeiten. Dabei sind sie es, die zusammen mit der Opposition und oft ausgeführt von bewaffneten faschistischen Schlägertrupps, gewaltsame Zusammenstöße aktiv provozieren wollen, um das Land in einen Zustand der Instabilität zu befördern. Eine ähnliche Taktik versuchte die Oligarchie bereits im vergangenen Frühjahr kurz nach dem (von keiner seriösen Stelle je angezweifelten) Wahlsieg der PSUV.

Während die rechte Opposition in Venezuelas angibt, mehr Rechte einzufordern, war es gerade Hugo Chávez, der mit seiner Regierung tausenden Menschen seines Landes, die zuvor nichts als Elend und Ausbeutung kannten, das Grundrecht auf ein menschenwürdiges Leben ermöglichte. Tausende Analphabeten bekamen die Möglichkeit, lesen zu lernen. Tausende Hungernde konnten sich durch die Maßnahmen der fortschrittlichen Regierung normal ernähren. Tausende Kranke bekamen das Recht auf eine kostenlose medizinische Versorgung. Dieser Weg wird von der PSUV (Vereinigte sozialistische Partei Venezuelas) und Maduro fortgesetzt – und eben deshalb von den Ausbeutern bekämpft.

Es kommt also nicht von ungefähr, dass von kapitalistischer Seite mit allen Mitteln versucht wird, die Bestrebungen der fortschrittlichen Regierung in Venezuela einerseits aktiv zu bekämpfen, sie andererseits aber auch medial zu diskreditieren – nämlich in einer Zeit, in der Millionen Menschen in Europa, die von der Politik der EU in Arbeitslosigkeit und Armut getrieben werden, beginnen, für ihre Rechte auf die Straße zu gehen. Das Beispiel Venezuela soll in ihrem Sinne hier nicht Schule machen.

Die Kommunistische Jugend Österreichs hält in diesem Zusammenhang fest:

Wir bekräftigen unsere Solidarität mit der bolivarianischen Regierung  und dem venezolanischen Volk!

Wir verurteilen die gewaltsamen Attacken der oppositionellen Gruppen der Oligarchie und deren Unterstützung aus dem Ausland!

Wir fordern eine objektive mediale Berichterstattung über die Entwicklungen in Venezuela!

Ein Reisebericht aus dem sozialistischen Kuba.

Stimmengewirr, drückende Hitze und plötzlich im Scheinwerferlicht von zehn Fernsehkameras stehend, mit Mikros von BBC und CCTV unter der Nase – so erlebte ich meine Ankunft in Havanna. Der Grund der Aufregung war aber natürlich nicht unsere Anwesenheit, sondern die Vermutung der JournalistInnen, dass Edward Snowden mit uns in der Aeroflot-Maschine aus Moskau sitze. Nachdem ich die Frage verneinte, flaute das Interesse rasch ab und wir konnten uns auf den Weg zu unserer Unterkunft machen, mit dem Taxi vorbei am Placa de la Revolucion und an Wandbildern, die verkünden, dass die Menschen ihre Geschicke selbst bestimmen – die Nase dabei regelrecht ans Fenster gedrückt, um vom ersten Moment an möglichst viele Eindrücke mitzunehmen.

Die kommenden Tage verbringen wir als TouristInnen in Havanna, besuchen Museen und Sehenswürdigkeiten, sehen dem lebendigen Treiben auf den Straße zu, erforschen das Nachtleben – und führen auch manche Gespräche, die uns stutzig machen. Illusionen über das Leben im Kapitalismus hören wir ebenso wie Klagen über die unzureichende Versorgungslage. Manches freilich erweist sich später als billiger Trick, um ein paar CUC[1] aus den Taschen vermeintlich reicher TouristInnen zu ziehen. Geld für einen Arztbesuch oder für Milch für die Kinder muss auf Kuba nämlich niemand zahlen, da der Staat ein kostenfreies, hochwertiges Gesundheitssystem für alle Menschen ebenso garantiert, wie Tag für Tag einen kostenlosen Liter Milch für jedes Kind bis zum siebten Lebensjahr. Diese Errungenschaften der kubanischen Revolution werden auch von jenen gelobt, die ansonsten über vieles in ihrem Land murren. Entgegen dem von bürgerlichen Medien hierzulande gezeichneten Bild von der „Castro-Diktatur“ erleben wir die ganze Zeit über einen sehr offenen Umgang mit Kritik.

In den kommenden Wochen werden wir noch oft ein Zitat von Ernest Hemingway hören: „Am glücklichsten ist nicht, wer am meisten hat, sondern am wenigsten braucht.“ Und die Antwort, was man denn braucht, war auch schnell parat: „Musik, Salsa, Rum – und jeder Kubaner ist glücklich.“ Aber natürlich können auch heiße Rhythmen und Hochprozentiges (Rum gibt’s übrigens auch preisgünstig im kleinen Tetra Pak!) nicht alle Widersprüche zudecken. Nach dem Wegfall der Sowjetunion und der sozialistischen Staaten Osteuropas verlor Kuba den wichtigsten Handelspartner, der bis zu 90 Prozent der Zuckerproduktion abnahm. Die Folge war ein drastischer Rückgang der wirtschaftlichen Produktion und schwere Jahre für die Bevölkerung während der „periodo especial“. Verschlimmert wurde all das durch den jahrzehntelangen ökonomischen Krieg des US-amerikanischen Imperialismus und sein menschenrechtswidriges Handelsembargo, dass die widerspenstige, rote Insel vor der Haustür des Imperiums in die Knie zwingen sollte. „Das Leben hier in den 80er-Jahren war wie im Paradies, wohl in kaum einer Gesellschaft gab es jemals so geringe Unterschiede zwischen den Ärmsten und den Reichsten und jeder Arbeiter konnte sonntags in das teuerste Hotel Havannas gehen und hervorragend speisen“, erzählte uns Rodrigo, ein chilenisch-kubanischer Kommunist, den seine Überzeugung einst in die Kerker der Pinochet-Diktatur führte. „Die periodo especial hat dann natürlich das Vertrauen auf eine Probe gestellt.“ Viele Menschen haben Kuba Anfang der 90er-Jahre aus wirtschaftlichen Gründen den Rücken gekehrt, meist in Richtung USA. Etliche von ihnen sind unter den geänderten Bedingungen zurückgekehrt, desillusioniert vom „american dream“, in dem zwar jede/r reich werden kann, niemals aber alle und viele ein ärmliches Leben führen – ohne ein kostenloses Gesundheits- und Bildungswesen, das im sozialistischen Kuba eine Selbstverständlichkeit darstellt. „Ein Rückfall Kubas in den Kapitalismus wäre eine Katastrophe für die Menschen hier. Die Errungenschaften unseres Sozialismus wird das kubanische Volk daher niemals kampflos aufgeben“, erläutert Rodrigo und fügt hinzu: „Und wenn ich der einzige Kubaner bin, der sich entgegen stellt. Aber kampflos? Niemals!“ Sagt es, schmunzelt und prostet uns mit einem Cuba Libre zu. In die Verlegenheit, als einsamer Held gegen die Rückumwandlung Kubas in eine US-Kolonie kämpfen zu müssen, wird er wohl nicht kommen, wie uns viele weitere Gespräche und Diskussionen mit KubanerInnen gezeigt haben.

Die Solidaritätsbrigade „Los cinco“

Nach einigen Tagen des Daseins als TouristInnen werden wir schließlich Teil der Solidaritätsbrigade „Los cinco“ an der Technischen Hochschule von Havanna, der CUJAE. Gemeinsam mit 23 deutschen JungkommunistInnen unserer Schwesterorganisation SDAJ und 12 kubanischen StudentInnen werden wir die nächsten drei Wochen praktische Arbeit leisten, Vorträge besuchen, Referate halten, Ausflüge machen, Diskussionen führen und Freundschaften schließen. Rastloser Begleiter unserer Brigade ist Julian, der an der CUJAE ein Zentrum leitet, das sich für die Befreiung der „Cuban 5“ einsetzt. Diese sitzen seit vielen Jahren in US-amerikanischer Polit-Haft, weil sie ihr Land vor Terroranschlägen von exilkubanischen Gruppen, die von der CIA finanziert werden, geschützt haben. Julian ist gewissermaßen eine Verkörperungen der kubanischen Revolution. Seine Selbstlosigkeit, sein Beharren auf ethischen Prinzipien und die Beharrlichkeit, mit der er sein ganzes Leben für den Sozialismus eingetreten ist, helfen uns zu verstehen, warum die kubanische Revolution ein so hohes Ansehen in der Bevölkerung genießen. Oberstes Prinzip ist dabei, dass der Mensch an erster Stelle steht, das sei auch die Maxime auf Kuba: „Die Revolution lässt niemanden im Stich.“

„Solidarität ist die Zärtlichkeit der Völker“ (Che Guevara)

Davon können wir uns bei Besuchen in Kliniken, Arztpraxen, Schulen, medizinischen Forschungszentren und Universitäten selbst überzeugen. Alle Leistungen sind kostenlos und für alle Menschen zugänglich. Zudem bietet Kuba tausenden Studierenden aus Entwicklungsländern die Möglichkeit, auf der Insel ein Studium zu absolvieren, was ihnen in ihren Heimatländern durch hohe Bildungskosten vielfach verwehrt bleibt. Außerdem leisten tausende kubanische ÄrztInnen medizinische Hilfe in armen Ländern Lateinamerikas, Afrikas und Asiens.

Rasch geht unsere Zeit auf Kuba schließlich zu Ende. Zurück am Wiener Flughafen „begrüßen“ uns Werbetafeln der Raiffeisenbank, während mich ein Polizeibeamter anschnauzt. Staat und Kapital Hand in Hand, sozusagen. Aber die gesammelten Erfahrungen auf Kuba haben trotz aller Widersprüchlichkeiten Lust gemacht – Lust auf eine weitere Reise auf die rote Insel und Lust auf ein Österreich, in dem die Menschen ihre Geschicke selbst bestimmen.

[1] Auf Kuba existieren zwei Währungen, die Moneda Nacional für Güter des täglichen Bedarfs und der an den Dollar gebundene Peso convertible (CUC).

Liebe Genossinnen und Genossen!

Die Bundesleitung der Kommunistischen Jugend Österreichs und des Kommunistischen StudentInnenverbandes sendet euch die herzlichsten Grüße zum Gründungsparteitag der Partei der Arbeit.

Die vor kurzem über die Bühne gegangenen Wahlen zum österreichischen Nationalrat haben einmal mehr deutlich offenbart, dass das Kapital hierzulande eine Vielzahl an Sprachrohren hat, die den Menschen Sand in die Augen streuen. Damit ist es aber noch lange nicht getan, das Kapital organisiert seine politische, ökonomische und ideologische Herrschaft auf mannigfaltige Art und Weise: Medien wie Bewusstseinsindustrie, bürgerlicher Wissenschaftsbetrieb oder dumpfe Hetzkampagnen. Den Menschen sollen am Erkennen ihrer eigenen sozialen Lage gehindert werden, sie sollen klein gehalten werden, sie sollen sich schwach und vereinzelt fühlen und die bestehenden Verhältnisse sollen als unveränderbar und in Stein gemeißelt wahrgenommen werden.

All dem zum Trotz sind viele Menschen bereit, sich für ihre Interessen einzusetzen und Widerstand zu leisten. Viele Menschen sind nicht mehr gewillt, die ständigen Verschlechterungen ihrer Lebens- und Arbeitsverhältnisse, Lohnverluste und Prekarisierung, Armut und steigenden Leistungsdruck, rassistische und sexistische Diskriminierung, Umweltzerstörung, Ausgrenzung und Demokratieabbau hinzunehmen, während Milliarden in die Rettung maroder Banken fließen, die Profite der Konzerne steigen und die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinandergeht. Langsam, aber sicher wächst auch das Bewusstsein, dass all diese Missstände keine Zufälle sind, sondern System haben im unmenschlichen System des Kapitalismus, das uns keine Zukunft bietet und selbst keine Zukunft hat. Von einer wachsenden Protestbereitschaft zeugten in den letzten Jahren der Streik der MetallarbeiterInnen und die Universitätsbesetzungen durch Studierende, die gewerkschaftlichen Auseinandersetzungen im Sozialbereich, Krisenproteste, Schulstreiks oder antifaschistische Mobilisierungen. In vielen, vielen Bereichen aber fehlt es an Gegenwehr von unten, die Ursachen dafür sind vielfältig, haben aber sehr viel damit zu tun, dass es in Österreich einen eklatanten Mangel an widerständischen Strukturen in Betrieben und Schulen, Wohnvierteln und Universitäten gibt.

Das alles zeigt uns, dass es in Österreich auf bundesweiter Ebene an einer Kraft fehlt, die – mit Bertolt Brecht gesprochen – den Kampf um den Lohngroschen und das Teewasser organisiert, unabhängig von Ebbe oder Flut einer Bewegung. Eine Kraft, die sich tagtäglich den Alltagssorgen und Problemen der arbeitenden Menschen, der Jugend und der armen Bevölkerungsschichten annimmt. Eine Kraft, die als Sprachrohr agiert, als Motor von Klassenkämpfen fungiert, kämpferische Erfahrungen auch in Zeiten der Flaute sozialer Bewegungen konserviert, die den Kampf um das Bewusstsein führt, die widerständisches Denken, Klassenbewusstsein und solidarisches Handeln im Alltag organisiert, die Kämpfe zusammenführt und letztlich die Menschen in ihrer Selbstermächtigung unterstützt. Eine solche Kraft braucht den Marxismus als Werkzeug und Kompass, eine solche Kraft muss in engster Verbindung mit der Arbeiterklasse stehen, sie muss stets wissen, wo der Schuh drückt und sie braucht ein klares Ziel vor Augen: den Sturz des Kapitalismus und den Aufbau einer sozialistischen Gesellschaft.

Die heute hier gegründete „Partei der Arbeit“ hat den Anspruch, eine solche Kraft zu werden und wir wünschen euch und uns von Herzen, dass ihr auf diesem Weg erfolgreich voranschreitet. Dass ihr die Mühen der Ebene ebenso meistert, wie ihr in stürmischen Zeiten Kurs halten könnt und Weg weisend wirkt. Nicht zum Selbstzweck, sondern weil die österreichische Arbeiterklasse eine solche Kraft braucht und die gesellschaftlichen Verhältnisse in unserem Land wie weltweit nach revolutionärer Veränderung des Bestehenden schreien. Aus diesem Grund haben sich viele Genossinnen und Genossen aus den Reihen der Kommunistischen Jugend Österreichs und des Kommunistischen StudentInnenverbandes an der Vorbereitung dieser Parteigründung beteiligt, nicht zuletzt, weil bisherige Organisationen der österreichischen ArbeiterInnenbewegung in vielen Teilen Österreichs unseren Vorstellungen von revolutionärer Theorie und Praxis nicht oder nicht mehr entsprochen haben.

Die Bundesleitung von KJÖ & KSV begrüßt daher die Gründung der „Partei der Arbeit“, weil wir als marxistisch-leninistische Jugendorganisationen nicht nur auf starke Bündnispartnerinnen angewiesen sind, sondern wir auch wissen, dass unser Kampf einer „einer Organisationsform [bedarf]; das theoretische Begreifen der sozialen und politischen Prozesse der Gegenwart und der Entwurf der Ziele für die Zukunft muß in der Organisation von den Menschen gemeinsam erarbeitet, ihnen vermittelt und in politisches Handeln umgesetzt werden“, wie es Hans Heinz Holz ausgedrückt hat.

Schließlich eint uns alle ein Anliegen: Unsere Hoffnung liegt im Aufbau von Widerstandsstrukturen in Österreich, Europa und weltweit. Für uns gibt es keine Alternative zur aktiven, unermüdlichen, solidarischen, demokratischen Organisation der revolutionären Gegenmacht. Nur durch Widerstand von unten können die Angriffe des Kapitals auf soziale und demokratische Rechte abgewehrt werden und das System schließlich gestürzt werden. Dafür braucht es eine starke kommunistische Bewegung, die ab heute die „Partei der Arbeit“ miteinschließt. Unser Ziel ist und bleibt es dabei, mit Karl Marx gesprochen, letztlich „alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist.”

Liebe Genossinnen und Genossen, in diesem Sinne freuen wir uns auf eine positive Zusammenarbeit zwischen der Partei der Arbeit und der Kommunistischen Jugend Österreichs und dem Kommunistischen StudentInnenverband.

Kämpfen wir gemeinsam gegen Kapitalismus, Faschismus und Krieg – Für Frieden, Demokratie und Sozialismus!

Hoch die internationale Solidarität!

Rotfront!

Organisatorisches:

Anmeldung: bitte spätestens bis zum 24.10. unter kjoe@kjoe.at

Anreise: weitere Details dazu gibt’s nach der Anmeldung!

Kosten: Der Seminar-Beitrag wird sich auf 20 Euro (10 Euro Sozialtarif) belaufen, darin inkludiert sind Schlafplatz und Verpflegung (ausgenommen alkoholische Getränke, die extra zu bezahlen sind). Aufgrund unserer Finanzsituation ist es uns leider nur dann möglich, Fahrkosten zu übernehmen, wenn eine Teilnahme ohne Fahrtkosten-Rückerstattung andernfalls nicht möglich ist. Das Geld ist bitte zum Seminar mitzunehmen.

Übernachtung: Nachdem die Benutzung der Bettwäsche kostenpflichtig ist (5 Euro), weisen wir darauf hin, dass die Mitnahme eines Schlafsacks günstig wäre.

Hier geht’s zum Tagebuch!

★★★ 18:30 Uhr: Vortrag “Kubas Weg zum Sozialismus” ★★★
Mag. Michael Wögerer, Vorsitzender der Österreichisch-Kubanischen Gesellschaft (ÖKG), versucht in einem spannenden und überaus informativen Vortrag Kubas Weg zum Sozialismus zu skizzieren und wird dabei die Unwahrheiten und Diffamierungen über die kleine Karibikinsel vom Tisch zu räumen. Doch auch die jüngsten Entwicklungen und Problemstellungen, mit denen sich Kuba konfrontiert sieht, werden nicht ausgespart.

★★★ 20:00 Uhr: Kuba-Soli-Party “FIESTA CUBANA – Contra el bloqueo” ★★★
Gemeinsam kämpfen, gemeinsam feiern! Zu den Klängen der kubanischen Revolution darf nach Lust und Laune getanzt, gefeiert und diskutiert werden. Kubanische Cocktails zu solidarischen Preisen dürfen dabei genauso wenig fehlen wie Infomaterial zur österreichisch-kubanischen Solidaritätsarbeit. Apropos Solidarität: Ein Teil der Getränkepreise wird direkt an die Österreichisch-Kubanische Gesellschaft (ÖKG) für ihre wichtige und aufopfernde Arbeit gespendet (Näheres dazu auf der Getränkekarte vor Ort). Freier Eintritt!

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Hard Facts:

Einlass ab 18:00 Uhr
– 18:30 Uhr: Vortrag “Kubas Weg zum Sozialismus”
– 20:00 Uhr: Kuba-Soli-Party “FIESTA CUBANA – Contra el bloqueo”

Freier Eintritt

ÖGJ Jugendcafé Linz (Kandlheim)
Edlbacherstraße 1, 4020 Linz
5 Gehminuten von Haltestation Herz-Jesu-Kirche

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eine Veranstaltung von KJÖ und KSV Linz

Am Beginn des Jahres stand für uns traditionell die Teilnahme an der Rosa-Luxemburg-Konferenz und der LLL-Demo in Berlin, bei der wir mit tausenden anderen Menschen Rosa Luxemburgs Losung „Sozialismus oder Barbarei“ hochhielten. Tausende Menschen waren es auch, die Ende Jänner in Wien gegen den rechtsextremen WKR-Ball in der Hofburg demonstrierten, der in diesem Jahr zu allem Überfluss am Tag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz stattfand. Etwa zeitgleich veröffentlichte die KJÖ Oberösterreich ein ausführliches Dossier über Neonazi-Aktivitäten in Braunau.

Im Vorfeld des Opernballs als Stelldichein der Reichen und Mächtigen entrollten KJÖ-AktivistInnen ein Transparent mit dem Spruch „Kaviar für euch, Krise für uns? Widerstand!“ vor der Staatsoper. Der Februar war zugleich geprägt von den österreichweiten Großdemonstrationen gegen das ACTA-Abkommen und für KJÖ & KSV nicht zuletzt von den Vorbereitungen für den 15. Bundeskongress. Dieser fand von 24. bis 26. Februar unter dem Motto „Widerstand organisieren, Gegenmacht aufbauen!“ in Wien statt, neben zahlreichen Delegierten folgten der Einladung auf befreundete Organisationen aus Österreich (Kommunistische Initiative, KPÖ Steiermark und KZ-Verband/Verband der AntifaschistInnen) sowie internationale Gäste aus Kuba, Griechenland, Israel, Deutschland und der Schweiz. Auf dem Bundeskongress wurde die neue Bundesleitung gewählt und die enge organisatorische Bindung von KJÖ und KSV sowie das Zukunftsprogramm von KJÖ & KSV beschlossen.

Jährlicher Fixpunkt unserer politischen Arbeit ist der 8. März als Internationaler Frauentag, den wir genutzt haben um mittels Flugblättern und Veranstaltungen in ganz Österreich auf die nach wie vor bestehende Notwendigkeit des Kampfes um Gleichberechtigung aufmerksam zu machen. Das weitere Frühjahr war bestimmt vom Einsatz für die sozialen Rechte von jungen ArbeiterInnen, SchülerInnen und Studierenden. An den Universitäten spitzte sich dabei die Auseinandersetzung um die Einführung autonomer Studiengebühren zu. Der KSV spielte in den Protesten eine wichtige Rolle und initiierte Blockaden in Unistädten, bedauerlicherweise war die Bildungsbewegung aber noch zu schwach um die Einführung zu verhindern.

Am 14. April setzten in Braunau mehr als 600 Menschen bei der Demonstration des Bündnisses „Braunau gegen rechts“ ein klares Zeichen gegen Neofaschismus und rechte Gewalt. Die KJÖ nahm an der Demonstration mit einem großen Block teil und übernahm im Vorfeld wichtige Aufgaben.

Im Vorfeld der 1. Mai-Demonstrationen organisierte die KJÖ in Graz eine „Reichen-Demo“, bei der vermeintliche Superreiche Klartext redeten und mit Limousine 0,0 Prozent Reichensteuer forderten und klarstellten: „Geht’s der Wirtschaft gut, geht’s UNS gut.“ Am 1. Mai selbst war die KJÖ in ganz Österreich auf den Maikundgebungen gut sichtbar und vor allem lautstark präsent.

Wenige Tage später fand das Antifa-Seminar der KJÖ in Linz und die Befreiungsfeiern im ehemaligen KZ Mauthausen statt, in seiner Rede wies der KJÖ-Bundesvorsitzende Robert Krotzer dabei darauf hin, dass das Gedenken an die Opfer des Faschismus den Kampf für Frieden, Demokratie und Sozialismus im Hier und Heute einschließt.

„Im Osten geht die Sonne auf“ hieß es Ende Mai beim KJÖ-Pfingstcamp im schönen Burgenland, das von Lagerfeuer über gemeinsames Studium und Diskussion bis hin zu revolutionärem Fünfkampf jede Menge zu bieten hatte. Vor den Sommermonaten fand in Graz das KJÖ-Fußballturnier „Kicken gegen rechts“ bereits zum vierten Mal statt. Mit über 300 BesucherInnen und 25 Teams war es auch in diesem Jahr ein großer Erfolg bei herrlichem Wetter.

Unerwarteten Besuch erhielt das „Haus der Europäischen Union“ im Juli von der KJÖ Wien in Form von wiederauferstandenen Toten der imperialistischen EU-Politik und des mörderischen Grenzregimes.

Der weitere Sommer stand für uns ganz im Zeichen der Vorbereitung unserer Frauenkampagne „Schluck’s nicht, spuck’s nicht, schlag zurück!“, die Anfang September beim Wiener Volksstimmefest ihren Auftakt erlebte und bereits dort großen Anklang fand. Anklang fand auch eine Auflage des „Kicken gegen rechts“-Fußballturniers in Kapfenberg.

Anfang September lief auch die Jugendkampagne von KJÖ & KSV für die Grazer Gemeinderatswahlen an: In wenigen Wochen wurden dabei mehrere zehntausend Flugblätter und Zeitungen verteilt und Diskussionen mit unzähligen jungen Menschen geführt, hunderte BesucherInnen kamen zu den Veranstaltungen, Demonstrationen und Partys im Rahmen der Kampagne „Graz gehört uns allen!“. Das Engagement wurde schließlich belohnt: Die Kommunistische Partei erreichte bei den Gemeinderatswahlen in Graz mit knapp 20 Prozent den zweiten Platz, aus den Reihen der KJÖ sind mit der 21-jährigen Bäckerin Martina Thomüller und KJÖ-Bundesvorsitzenden Robert Krotzer gleich zwei GenossInnen in den Gemeinderat der zweitgrößten Stadt Österreich eingezogen.

Ende Oktober fand in der Steiermark das jährliche AktivistInnen-Seminar der KJÖ statt, das unter dem Titel „Wir machen uns die Welt, wie sie uns gefällt“ stand und den teilnehmenden GenossInnen viele praktische Tipps, kulturelle Leckerbissen und anregende Diskussionen mit internationaler Beteiligung bieten konnte.

Nun neigt sich ein bewegendes und arbeitsreiches Jahr dem Ende zu. Wir halten es aber auch zu Jahreswechsel nicht anders, als Rosa Luxemburg es einst treffend auf den Punkt brachte: „Die Revolution sagt: Ich war, ich bin, ich werde sein.“

In diesem Sinne danken wir allen GenossInnen, FreundInnen und SympathisantInnen ganz herzlich und freuen uns auf viele bewegte und bewegende Tage im neuen Jahr: Der Kampf geht weiter!

Bildung im Kapitalismus gilt den Reichen. Bildung im Sozialismus dient der Befreiung des Menschen.

Ein stickiges Klassenzimmer, das Quecksilber im Thermometer steigt immer höher hinauf. Sogar die Uhr scheint ermattet, so heiß ist es. Der Professor ist zum schnarchen. Mit einer monotonen Stimme rattert er das aktuelle Buchkapitel herunter, erklärt wenig. Kaum jemand schreibt mit, was denn nun Alkalimetalle ausmacht. Dem Lehrer gelingt es nicht, den trockenen Stoff mit dem Leben seiner SchülerInnen zu verknüpfen. Wer nichts kapiert, wird abserviert.

Eine Frage des Geldes

So geht es vielen SchülerInnen in Österreich. Es ist aber nicht allein fader Frontalunterricht, der viele abschreckt. Der Druck, der etwa auf SchülerInnen „niedriger“ Schulstufen lastet, die Perspektivlosigkeit vieler HauptschülerInnen und aktuell die Hetze gegen SchulschwänzerInnen sind weitere Faktoren, welche junge Menschen vor der Schulbank erschrecken lassen. Zudem können sich Kinder und Jugendliche aus sozial schwachen Familien kaum teure Nachhilfestunden leisten. Bei Unis kommen die Studiengebühren als Abschreckung hinzu. Die „Beiträge“, wie sie bald wieder an den Unis beispielsweise in Wien und Innsbruck eingehoben werden, tragen nicht dazu bei, dass diese finanziell besser dastehen. Vielmehr sind es Hürden für Leute aus sozial schwächeren Familien, welche diese vom Studieren abhalten sollen.

Zwar sind in den vergangenen Jahren die Bildungsausgaben insgesamt schleichend gestiegen. Mit dem Konzept der „Neuen Mittelschule“ jedoch besteht die Gefahr, dass diese Schulform zur finanziell ausgehungerten Restschule der Mehrheit verkommt. Gleichzeitig wird das Gymnasium endgültig die Zuchtanlage der Eliten.

Weiters haben wir mit dem „School Sponsoring“ einen Mechanismus zur Kommerzialisierung der Bildung. Da spendiert eine Firma etwa neue Turngeräte für eine benachteiligte Schule, wirbt nebenbei auf den Klos und in der Mensa einer Uni. Ziel ist es, auf diese Weise unter dem Label der „Autonomie“ (Selbstständigkeit) Schulen und Unis zunehmend in Abhängigkeit von privaten Unternehmen zu bringen. Diese holen sich dann ihre Nachwuchskader direkt von der Schulbank und aus den Hörsälen.

Bildung: eine Klassenfrage

Die Bildung im Kapitalismus – und besonders in Österreich – ist darauf ausgerichtet, Ellbogendenken und Konkurrenz zu verbreiten. Schon früh werden Misstrauen und Zwietracht gesät, damit man sich bald an „die Welt da draußen“, an das Berufsleben gewöhnen möge. Dort sei sich ja jeder selbst der nächste. Ein Sprichwort besagt, dass man nicht für die Schule, sondern für das Leben lerne. Aber so ein Leben wollen und dürfen wir nicht führen. Lernen wir Zwietracht in der Schule, und nehmen wir diese Zwietracht ins spätere Berufsleben mit, so dient sie nur den Bossen, die uns gegeneinander ausspielen.

Die herrschende, kapitalistische Klasse und die ihr nahe stehenden Schichten können es sich leisten, ihre Kinder mit vergleichsweise hochwertiger Bildung zu versorgen. Kinder aus ArbeiterInnen- und Angestelltenfamilien, aber auch MigrantInnen haben das Nachsehen. Sie haben meist eine kurze Schullaufbahn, damit sie möglichst schnell möglichst wenig, aber immerhin genug wissen, um zu arbeiten. Sie werden verdummt und klein gehalten, und das über Generationen. Denn spätestens das Zeitalter der Aufklärung hat gezeigt, dass Menschen umso gefährlicher für ihre Herrscher werden, je mehr sie von der Welt wissen. So stellen sie Autoritäten in Frage. Am deutlichsten wurde das historisch mit dem Siegeszug der Wissenschaften und dem damit einher gehenden Bedeutungsverlust der Kirche in Europa.

Wissen ist Macht

An diese Grundhaltung knüpfen wir KommunistInnen an. Damit fordern wir etwas ein, was in Österreich eigentlich Gesetz ist:

„Demokratie, Humanität, Solidarität, Friede und Gerechtigkeit sowie Offenheit und Toleranz gegenüber den Menschen sind Grundwerte der Schule, auf deren Grundlage sie der gesamten Bevölkerung, unabhängig von Herkunft, sozialer Lage und finanziellem Hintergrund, unter steter Sicherung und Weiterentwicklung bestmöglicher Qualität ein höchstmögliches Bildungsniveau sichert.“[1]

Genau darum geht es uns: weg von frontalen, bevormundenden und vielleicht sogar von außen manipulierten Vorträgen. Die Bildung im Sozialismus soll humanistischen Zwecken dienen, den Menschen befähigen, sein eigener Herr zu werden, aktiv das eigene Schicksal zu gestalten. Deshalb waren ja im 19. Jahrhundert Arbeiterbildungsvereine so populär: politische, philosophische, wissenschaftliche und andere Themen wurden dort von ArbeiterInnen kollektiv erarbeitet, oft unter Anleitung sozialistischer Intellektueller. Ziel war es, ihnen über die Schulbildung hinausgehende Inhalte zu vermitteln, die sonst nur Studierten vorbehalten waren. So sollte humanistisches Wissen auch dem Worte entsprechend allen Menschen zugänglich gemacht werden. Zweck dieses Wissens war und ist es, die von oben verordnete Dummheit und Fremdbestimmung und auch die Autoritätsgläubigkeit abzuschaffen.

Bildung für alle

Wir fordern also ein radikal verändertes Bildungssystem vom Kindergarten bis zur Universität. Dieses soll sich an den Bedürfnissen und Rechten der lernenden Menschen und der Gesellschaft orientieren, nicht an der Profitgier weniger Bosse. In Finnland etwa findet sich ein von der DDR abgekupfertes stark ausgebautes Kindergartennetz, welches beiden Eltern ermöglicht, arbeiten zu gehen. Wir wollen aber noch mehr. So folgte der deutsche Arbeiter- und Bauernstaat ähnlichen Maximen, wie sie im B-VG nachzulesen sind, setzte diese aber auch konsequent um. So lernten SchülerInnen zunächst zehn Jahre lang gemeinsam. Das beförderte eine vertraute und meist solidarische Lernatmosphäre. Hier konnte jedes Kind langsam, aber sicher an seinen Fertigkeiten und Talenten feilen. Erst mit der zehnten Klasse wurde dann nach Berufsschulen und Begabtenschulen (so genannte „Erweiterte Oberschulen“, in denen maturiert wurde) differenziert. Das geschah aber erst nach Absprache mit den Betroffenen. Jugendliche hatten in der DDR – wie in anderen sozialistischen Ländern – unabhängig von Religion, Hautfarbe und sozialer Herkunft die selben Chancen und genossen die selbe Förderung in ihrer Bildungslaufbahn. Und all dies wurde ausschließlich vom Staat finanziert.

In Cuba funktioniert die Bildung in der Primär- und Sekundarstufe ähnlich. Will jemand studieren, so wird ihm oder ihr vorher eine individuelle, ausführliche Beratung zuteil, wo – abgeleitet aus Zeugnissen u.ä. – nach den jeweiligen Interessen und Stärken eine Auswahl an möglichen Studien vorgestellt wird, welche auch kurz- und mittelfristige Relevanz für die Gesamtgesellschaft haben. Alles ganz gebührenfrei. Und das in einem Land der so genannten Dritten Welt.

[1] aus: B-VG, §14, Abs.5a