Überraschenderweise sind gerade Parteien, die mit Exklusionen arbeiten, sich selbst also hui und andere tendenziell pfui finden, eigentlich recht fleißig, wenn es um europaweite Vernetzung geht. Wir erzählen euch die Geschichte dieser unheilvollen Allianzen.
Vorläufer
1999 schon hoben die Lega Nord, Alleanza Nazionale, Fianna Fáil (leicht und gern zu verwechseln mit Epic Fail) die PiS der Kaczysnski „Kartoffel“ (©Titanic-Magazin) Zwillinge sowie drei weitere polnische und vier baltische Rechts(extreme)-Parteien die Union für ein Europa der Nationen als pro-europäische, nationalistische (ja, tatsächlich) Partei aus der Taufe. Die Mitglieder kamen und gingen und so 2009 auch gleich die ganze Fraktion.
One for the money…
2007 tat sich erstmals die braune Creme de la creme zusammen, das Resultat war so geschmacksvoll wie diese Einleitung: Front National, Vlaams Belang, Großrumänische Partei, Ataka (Bulgarien), Alternativa Sociale und FPÖ schlossen sich im Frühjahr 2007 zur Fraktion ITS (Identität, Tradition, Souveränität) zusammen. Die Duce-Enkelin Alessandra Mussolini selbst sprach dabei von einem Zweckbündnis, womit sie wohl die Parteienförderung gemeint hat, die für Fraktionen dieser Größenordnung über eine Million Euro ausmacht. Hier zeigten sich bereits deutliche inhaltliche Differenzen (siehe Tabelle). Zerbrechen sollte dieses Bündnis auf kuriose Art und Weise: Mussolini bezeichnete auf einer Konferenz Rumänen pauschal als „Zigeuner“, die Großrumänen und Ataka fühlten sich dadurch rassistisch beleidigt (sic!) und sprengten das Bündnis.
Aktuelle Rechtsparteien
Im aktuellen EU-Parlament finden sich zwei rechtskonservative Fraktionen, die sich eigentlich nur durch den Grad der Militanz ihrer Forderungen unterscheiden. Die European Conservatives und Reformists Group besteht eigentlich nur aus der Kaczysnski -Partei PiS und den englischen Konservativen (denen war die europäische Volkspartei nicht konservativ genug). Europa der Freiheit und Demokratie ist da schon wesentlich unangenehmer (UK Independence Party, Lega Nord, LAOS), aber immerhin wollten sie die FPÖ nicht dabei haben.
Neue Fascho-Internationale: tba
NI bedeutet Non-Inscrits, das sind 30 MEPs die nur zu einem Dreißigstel Hans-Peter Martin sind. Die anderen 29 kommen aus FPÖ, BZÖ, Vlaams Belang, Ataka, Front National, Jobbik, Partei der Freiheit (Geert Wilders – NL), Großrumänische Partei, Schwedendemokraten, Einheit, Fortschritt, Demokratie (Spanien) und British National Party. Nein, das war kein „worst of“ sondern eine Aufzählung. Zu Test-Zwecken haben sich die Kameraden die Europäische Allianz für Freiheit anstehen lassen. Noch ist das ein MEP-Verband, keine Partei. Noch…
Und die Antwort der Linken?
Diese Frage hätte jetzt besser nicht gestellt werden sollen. Die linksesoterisch-gutmenschliche European Left und die relativ irrelevante trotzkistische European Anti-Capitalist Left sind die einzigen beiden europaweiten „Linksparteien“ die ausgerechnet wir InternationalistInnen zustande gebracht haben. Nicht hoch genug kann daher die schlagkräftige und weltweite Einheit des WBDJ eingeschätzt werden. In diesem Sinne: Hoch die internationale Solidarität!
