Oder: Der Kapitalismus ist die Krise unseres Lebens.
Ein Kommentar von Robert Krotzer, stellvertretender KJÖ-Bundesvorsitzender
1. Das ist keine „Griechische Tragödie“.
Was wir gegenwärtig erleben, ist genau betrachtet keine “Griechische Tragödie”. Vielmehr wird in Hellas vorexerziert, wie in einer schier beispiellosen Offensive der großen Kapitalbesitzer und ihres politischen Personals auch der letzte Rest hart erkämpfter sozialer und demokratischer Rechte in ganz Europa geschliffen werden soll. Ein Narr, wer glaubt, diese Offensive würde an den Grenzen Griechenlands Halt machen – oder gar, dass möglichst harte Maßnahmen gegen “die Griechen” den eigenen Wohlstand sichern könnten. Genau das Gegenteil ist der Fall! Ob die Kürzung von Renten und Mindestlöhnen in Griechenland oder die Schließung von Schulen und Spitalsabteilungen in der Steiermark, beide haben sie denselben Ursprung, denselben Zweck – und dieselben Profiteure. Mit den Geldern werden die Banken bedient, der neoliberale Gesellschaftsumbau soll die Profitraten der Großkonzerne auch in Zeiten von Krise, globaler Konkurrenz und steigender Kriegsgefahr sichern.
Im konkreten Fall Griechenlands wurden diese Maßnahmen in einer Härte durchgeführt, dass das, was landläufig als „Dritte Welt“ bezeichnet wird, über das Mittelmeer geschwappt ist. Die sozialen Verheerungen sind enorm und spiegeln sich in den (Jugend-)Arbeitslosen-Zahlen, der enorm gestiegenen Selbstmordrate, der Verarmung selbst breiter Teile der Mittelschicht oder den Schlangen vor den Notausspeisungen wider.
Nie zuvor hat ein europäisches Land in Friedenszeiten einen derartigen Niedergang erleben müssen.
2. #ThisIsACoup: Die „schöne, neue Welt“ des autoritären Kapitalismus.
Das Programm der griechischen SYRIZA, dem Eigennamen nach die „Koalition der radikalen Linken“, war und ist kein „linkes“ oder gar „radikales“ Programm. Es war bestenfalls sozialdemokratisch, der nunmehr ehemalige Finanzminister Yanis Varoufakis sprach selbst davon „den Kapitalismus retten“ zu wollen. Eine sehr klassische Spielart von Arzt-am-Krankenbett-des-Kapitalismus-spielen also. Ein solches Programm unterscheidet sich im besten Fall nicht von den einstigen Vorstellungen eines Bruno Kreisky oder Willy Brandt, tatsächlich aber steht es rechts davon. Einen eklatanten Unterschied gibt es jedenfalls: Die Säulenheiligen der modernisierten Sozialdemokratie trafen den Geist der Zeit eines keynesianischen Kapitalismus europäischer Prägung, der zur Reform verdammt war, wollte er nicht gegenüber seiner US-amerikanischen Spielform oder gegenüber dem realsozialistischen Entwicklungsweg vollends ins Hintertreffen kommen. Die weltweite Systemkonkurrenz durch den real existierenden Sozialismus und die Stärke der ArbeiterInnenbewegung im eigenen Lager zwangen den Kapitalismus damals zu Zugeständnissen in Form von sich verbessernden Lebensverhältnissen für die breite Masse in Westeuropa. Damit ist seit den 1990er-Jahren Schluss, die neoliberale Spielart des Kapitalismus ist in die Offensive übergegangen, Kompromisse werden nicht mehr gemacht. Diese Lektion musste die griechische Regierung, die europäische Öffentlichkeit, vor allem aber die griechische Bevölkerung in der Nacht von Sonntag auf Montag auf die ganz harte Tour lernen. Die Formulierung #ThisIsACoup bringt das auf den Punkt, nicht nur für Griechenland: Wir steuern auf die immer unverblümtere Diktatur der Banken und Konzerne unter den Bedingungen und der Vorherrschaft des deutschen Kapitals zu.
Exkurs: Der Papst und der Kommunismus.
Das Bild von Evo Morales und Jorge Mario Bergoglio ging dieser Tage um die Welt. Bergoglio, besser bekannt als Papst Franziskus, bekam vom bolivianischen Staatschef Morales ein Kreuz in Form von Hammer und Sichel geschenkt, das von einem Jesuitenpater gestaltet wurde, der für sein Eintreten für die arme Bevölkerung Boliviens von der Militärdiktatur im Jahr 1980 gefoltert und ermordet wurde. Man sah dem Papst seine Verwunderung ob des Geschenks an, seine Rede beim Welttreffen der Volksbewegungen im bolivianischen Santa Cruz de la Sierra sprach jedoch eine deutliche Sprache: In scharfen Worten kritisierte er den Kapitalismus als Wirtschaftsform, die tötet, und forderte die MüllsucherInnen und ArbeiterInnen, die Studierenden und Indios, die BäuerInnen und StraßenhändlerInnen auf, für eine Veränderung zu kämpfen, die die Wirtschaft in den Dienst der Völker stellt. Das ist bemerkenswert, auch wenn es für mich weder heißt, allen sonstigen Aussagen dieses Papstes zuzustimmen, noch an Gott zu glauben oder in die Kirche einzutreten.
Aber es ist ein Treppenwitz der Geschichte, dass der Staatschef des Vatikans in seiner Kritik am kapitalistischen System Alexis Tsipras, griechischer Staatschef und Vorsitzender der „linksradikalen“ SYRIZA, alt aussehen lässt.
Wir können daraus aber noch eine ernsthaftere, elementare Lehre ziehen: Alle Menschen, die heute auf der Grundlage eines religiös motivierten, sozialdemokratischen oder auch ökologischen Wertegebäudes ehrlich für soziale Veränderung eintreten, geraten zwangsläufig in Konfrontation mit dem kapitalistischen System, das keinerlei Spielraum für Verbesserungen innerhalb des Systems mehr zulässt. Das bringt uns zu Rosa Luxemburg:
„Die Revolution ist großartig, alles andere ist Quark.“
3. Nicht trotz, sondern wegen der EU!
Es ist höchste Zeit sämtliche Illusionen in die “Europäische Union” über Bord zu werfen. Was wir in der letzten Woche erlebt haben, ist kein “Betriebsunfall” der EU, sondern die Vollstreckung all dessen, was in den sie konstituierenden Verträgen – von Maastricht bis Lissabon – festgeschrieben wurde. Wie soll es auch anders sein? Die EU ist ein Bündnis von 28 kapitalistischen Staaten, aus deren Addition schlichtweg nichts Fortschrittlicheres entstehen kann, als ein kapitalistisches Staatenbündnis; hierarchisch und nach den Erfordernissen der kapitalistischen Profitmaximierung organisiert – und zwar so, dass die Starken die Schwachen fressen, innerhalb der einzelnen Staaten wie auch auf übergeordneter Ebene. Die EU dient den Eliten im Gegenteil sogar noch zu einem verschärften Raub sozialer und demokratischer Rechte, da sie viele Gesetzesinitiativen der Bevölkerung so weit entrückt hat, dass diese ihr einfach darüber gestülpt werden, während sich nationale Regierungen am Widerstand von Gewerkschaften, sozialen Bewegungen oder demokratischen Initiativen von unten die Zähne ausbeißen könnten. Damit wurden in den letzten Jahren Macht- und Herrschaftsverhältnisse ohne Wissen der Bevölkerung auf Generationen einzementiert, wie etwa der Fiskalpakt, der Staaten, Ländern und Kommunen Strafzahlungen androht, wenn sie die Haushaltsvorgaben aus Brüssel nicht einhalten – beispielsweise weil sie Geld in die Hand nehmen um Arbeitsplätze oder Wohnraum zu schaffen!
4. Soziale und demokratische Reformen gibt es nicht in der EU!
Wir sollten den heutigen 14. Juli, den Jahrestag des Sturms auf die Pariser Bastille, nützen, um unsere Kritik zu schärfen und über Bestehendes hinauszudenken. Wären die VertreterInnen des Dritten Standes nicht in das Ballhaus ausgezogen, sondern hätten weiter unter den Vorgaben der französischen Krone verhandelt, Europa würde vielleicht heute noch von Bourbonen, Hohenzollern und Habsburgern regiert. Die Herrschenden haben in allen historischen Epochen die Spielregeln gestaltet, in Bedrängnis kamen sie nur, wenn die Untergebenen sich weigerten, diese Regeln weiter zu akzeptieren.
Ähnlich verhält es sich mit der EU. Sie wurde als Europa der Banken, Konzerne und Generäle begründet und weil eben jene diese Haus gezimmert haben, ist es voll und ganz auf die Machtinteressen der kapitalistischen Eliten abgestimmt – da hilft auch der (mehr und mehr abblätternde) Außenputz nicht, auf den man in blassen Farben „Demokratie“, „Friedensprojekt“ oder „Sozialunion“ geschrieben hat. Nicht wenige (Links-)Liberale sind so auf die schönen Worte an der Außenwand konzentriert, dass sie gar nicht wahrhaben wollen, was im Inneren dieses Hauses vor sich geht: Wer verhandelt TTIP? Wer lässt das Sterben an seinen Außengrenzen zu? Wer ruiniert die letzten Reste an Sozialstaatlichkeit? Wer bereitet den Boden für die perfekte Ausbeutung Afrikas durch europäische Konzerne?
All das liegt eben nicht an der neoliberal-konservativen Mehrheit im EU-Parlament (das, nebenbei gesagt, ob seiner eingeschränkten Rechte der Vorstellung eines Parlaments ohnehin Hohn spricht): Sogar der selbsternannten „Koalition der radikalen Linken“ SYRIZA zwangen die Eliten in einem unglaublich entwürdigenden und demütigenden Schauspiel ihre Bedingungen auf – während „SozialdemokratInnen“ und „Grüne“ ohnehin Gewehr bei Fuß stehen. Höchste Zeit also, Illusionen hinter sich zu lassen und zu einer fundamentalen Kritik der kapitalistischen Herrschaft in all ihren Formen und auf allen Ebenen vorzustoßen!
5. ¡Sí, Se Puede! – Von Lateinamerika lernen!
Den Eliten geht es stets darum, den Status quo ökonomischer und politischer Herrschaft im Kapitalismus und die Form der gesellschaftlichen Organisation dieser Herrschaft als unveränderbar darzustellen. Ähnlich wie die EU-Eliten argumentiert haben auch die Verfechter der Amerikanischen Freihandelszone (FTAA/ALCA), die von Alaska bis Feuerland die Durchsetzung (vorwiegend US-amerikanischer) Kapitalinteressen sichern sollte. Die sozialen und revolutionären Gegenkräfte Lateinamerikas haben als Alternative dazu schließlich das ALBA-Bündnis ins Leben gerufen, dass eine solidarische Kooperation zwischen den Ländern ermöglicht. Und zwar ohne die kapitalistische Staatenbündnisse ausmachende wirtschaftliche Ausplünderung der ökonomisch unterlegenen Staaten wie auch die verschärfte Ausbeutung. Das gelang, weil sich Kuba schon sehr lange und unter schwierigsten Bedingungen sowie viel später Länder wie Venezuela, Bolivien oder Ecuador infolge einer Verschiebung der Kräfteverhältnisse im Inneren einseitig aus dem imperialistischen Machtgefüge (zum Teil) gelöst haben. Nur dadurch konnte eine höhere Stufe internationaler Kooperation, nämlich eine tatsächlich solidarische Zusammenarbeit, erreicht werden. Von diesem Beispiel kann die europäische Linke viel lernen – nicht zuletzt, dass ein mit sozialen Umwälzungen im Inneren einhergehender Ausbruch aus den Ketten des imperialistischen Machtgefüges nichts, aber schon gar nichts mit Nationalismus zu tun hat.
6. Die braune Gefahr.
Der Vorwurf des Nationalismus und der Bedienung chauvinistischer Ressentiments ist umgekehrt in aller Schärfe gegen die alten und neuen Herren Europas zu richten. Es ist die deutsche Regierung, die das Bild von den „faulen Griechen“ verbreitet, um im Interesse des Großkapitals an der Heimatfront Zustimmung zu einem Verelendungspaket zu schaffen, das sich am Ende auch gegen die deutsche, österreichische oder französische Bevölkerung richten wird. Fleißig assistieren dabei „Bild“ und „Kronen-Zeitung“, aber auch liberale Blätter wie „Der Standard“, die neuerdings vor einer vermeintlichen unheiligen Allianz der „extremen Linken“ mit den Rechten warnen – während die Extremisten der Mitte staatsstreichartig die Demokratie verramscht haben. Die Wahrheit wird in jeder Zeile der bürgerlichen Blätter auf den Kopf gestellt – in elementarsten Fragen: Die Mehrheit der Menschen in Österreich und Deutschland glaubt noch immer, dass die „Hilfsgelder“ der griechischen Bevölkerung zugute kommen, während sich die deutschen, französischen und österreichischen Banken die Hände ob der nächsten Zinszahlungen aus Athen reiben! Mein persönlicher „Lieblingsjournalist“ Hans Rauscher hat heute im „Standard“ Griechenland als „verantwortungslosen Großneffen“, der „seine Angelegenheiten nicht in Ordnung halten kann“ und „alle anpumpt“ bezeichnet. So klingt er, der Chauvinismus der „großen Europäer“ der liberalen Mitte!
Das Scheitern der von Tsipras und SYRIZA geschürten Illusionen kann die revolutionären Kräfte stärken, die Situation kann aber auch schnell in die finsterste Reaktion umschlagen – in Form eines Militärputsches oder einer weiteren Stärkung der neonazistischen „Goldenen Morgenröte“. Merkel, Schäuble und Konsorten werden dann unter Krokodilstränen beklagen, dass das griechische Volk nicht reif für die Demokratie sei. Die Heuchelei ist grenzenlos!
Wer meint, dass die Europäische Union ein Bollwerk gegen das Erstarken des Nationalismus wäre, muss ernsthaft die Gegenfrage beantworten, ob denn nicht gerade die EU mit ihrer Politik des Sozial- und Demokratieabbaus den Boden für das Aufkommen rechtspopulistischer, rechtsextremer und neofaschistischer Kräfte in ganz Europa aufbereitet. Und ob wir jenen Herrschaften, die das tausendfache Sterben an den Außengrenzen der EU bestenfalls schulterzuckend zur Kenntnis nehmen, wirklich glauben, dass sie ein Bollwerk gegen den Nationalismus bilden?
7. Die Haltung der KommunistInnen.
Was wurde die Kommunistische Partei Griechenlands (KKE) nicht alles geheißen für ihre Weigerung, sich an der „linken“ Regierung zu beteiligen? Für ihre Warnung, dass aus dem einfachen OXI schnell ein NAI zu weiteren Kürzungspaketen werden kann? Für ihr Beharren darauf, dass es innerhalb von EU, Eurozone und NATO keine soziale und demokratische Entwicklung im Interesse der ArbeiterInnenklasse und der breiten Bevölkerungsmehrheit geben kann? Ob alle Vorschläge der KKE taktisch stets richtig waren und sind, vermag ich im Gegensatz zu vielen selbsternannten Griechenland-ExpertInnen nicht zu sagen, dafür weiß ich viel zu wenig über die Stimmungslage im Land. Inhaltlich hat sie recht behalten. Oder wie ein lieber Genosse der KKE, der seit vielen Jahren in Graz lebt, stets mit einem charmanten Lächeln zu sagen pflegt, wenn wir uns zuweilen auch kontrovers über die Lage in Griechenland unterhalten: „Die Partei hat recht. Ob sie auch richtig liegt, wird die Geschichte zeigen.“
Die Geschichte hat jene, die in größter Euphorie im Halbjahrestakt einen neuen „linken“ Messias feiern, wieder einmal eines Besseren belehrt. Wir empfinden darüber keine Schadenfreude, weil die Kapitulation von SYRIZA eine verheerende Niederlage für die einfachen Menschen in Griechenland und ganz Europa bedeutet. Aber vielleicht können manche daraus mitnehmen, dass es eben keinen Tribun und auch keine Schnellstraße zur sozialen Veränderung gibt, sondern nur den mühsamen, steinigen und bergigen Weg der tagtäglichen Organisation von Gegenwehr gegenüber den Zumutungen des Kapitalismus, die in Österreich, in Europa und weltweit jede/n von uns braucht:
„Uns aus dem Elend zu erlösen: können wir nur selber tun!“
8. Die Krise unseres Lebens. Und unsere Aufgaben.
Was die „Griechische Tragödie“ mit uns zu tun hat, habe ich bereits im ersten Absatz skizziert. Wir können es noch schärfer fassen: Der Kapitalismus ist die Krise unseres Lebens. Was gegenwärtig in Griechenland und innerhalb der EU passiert, wird unser (Zusammen-)Leben in allen Formen bestimmen. So wie die neoliberale Offensive unser Leben bereits seit Jahren in Form hoher Arbeitslosigkeit, stagnierender Löhne, sich ständig verschlechternder Bildungs- und Gesundheitseinrichtungen, teurer Wohnkosten und unsicherer Zukunftsperspektiven bestimmt. In Griechenland sehen wir, dass es keine Grenzen bei der Absenkung des Lebensstandards der Bevölkerungsmehrheit gibt, wenn es um die Rettung der Profite von Banken und Konzernen geht.
Die einzige Grenze, die wir einziehen können, ist jene, die dem Kapital in Form einer breiten Widerstandsbewegung von unten gesetzt wird: In Betrieben und Universitäten, in Wohnvierteln und Schulen, durch Gewerkschaften und revolutionäre Parteien, soziale Bewegungen und demokratische Initiativen, durch Ökologie-, Frauen- und Friedensbewegungen. Überall dort müssen wir für unser Recht auf sichere Lebens- und Arbeitsbedingungen eintreten, beginnen, die ideologische Vorherrschaft des Kapitalismus zurückzudrängen, unsere Geschicke selbst in die Hand zu nehmen und Gegenmacht aufzubauen, die die Herrschaft des Kapitals eines Tages beseitigen kann und an ihre Stelle eine Gesellschaft setzen kann, in der die Menschen an erster Stelle stehen.
Das ist, ganz ohne Pathos, die Aufgabe unseres Lebens. Andernfalls bleiben wir stets nichts weiter als Kostenfaktoren und ein Spielball in der Hand der Mächtigen. Um uns daraus zu befreien, müssen wir noch viele, viele Erfahrungen machen und vor allem viele, viele Menschen überzeugen, dass es eine gesellschaftliche Alternative zum menschenverachtenden System des Kapitalismus gibt – in ihrem eigenen Interesse und im Interesse der gesamten Menschheit wie unseres Planeten. Der Weg dorthin ist nicht einfach, aber für den ersten Schritt schlage ich ein Zitat des italienischen Philosophen und Kommunisten Antonio Gramsci vor:
Bildet euch, denn wir brauchen all eure Klugheit.
Bewegt euch, denn wir brauchen eure ganze Begeisterung.
Organisiert euch, denn wir brauchen eure ganze Kraft.
