“Er ist vernünftig, jeder versteht ihn. Er ist leicht.

Du bist doch kein Ausbeuter, du kannst ihn begreifen. Er ist gut für dich, erkundige dich nach ihm.

Die Dummköpfe nennen ihn dumm, und die Schmutzigen nennen ihn schmutzig. Er ist gegen den Schmutz und gegen die Dummheit.

Die Ausbeuter nennen ihn ein Verbrechen. Aber wir wissen: Er ist das Ende der Verbrechen. Er ist keine Tollheit. Er ist nicht das Chaos, sondern die Ordnung.

Er ist das Einfache, das schwer zu machen ist.”

Bertolt Brecht: Lob des Kommunismus

 

In den etablierten Medien wird alles getan, damit man vor lauter Bäumen den Wald nicht sieht: Spekulationsblasen, Ratingagenturen, Staatsverschuldungen und Zins­sätze sind aber nichts anderes als Bäume in einem Wald, der Kapitalismus heißt. Mehr denn je ist es nötig, einen Ausweg aus dem Dschungel zu zeigen, dessen Brutalitäten durch die Systemkrise allen deutlich vor Augen geführt wird.

Wenn wir vom Sozialismus sprechen, müssen wir auch Bilanz ziehen. Die Politik der vergan­genen Aufbauversuche war eine teils richtige, eine teils falsche und eine teils vereitelte und bedarf – klarerweise – einer tiefschürfenden Analyse. Ohne die Gründe des Scheiterns des ersten Versuchs, eine bessere und gerechte Welt aufzubauen, zu kennen, können wir beim zweiten Anlauf schwerlich erfolg­reich sein. Eine Diskussion aber, die sich mit dem Sozialismus aus­schließlich rückwärtsgewandt und als historisches Phänomen auseinandersetzt oder gar nur an Schlagwörtern wie „Stalinismus“ oder „Revisionismus“ abarbeitet, leistet dazu keinerlei Beitrag.

Umso wichtiger ist es also, sich über grobe Eckpunkte unseres Sozialismus-Verständnisses klar zu werden. Ausgehend von den Problemen, die in dieser Broschüre angeschnitten wurden, stellen sich diese Eckpunkte wie folgt dar:

  • Die Banken und Konzerne werden in gesellschaftliches Eigentum überführt. Nur wenn die Mehrheit der Menschen Eigentümerin ist, kann der von ihr erarbeitete Reichtum der gesamten Gesellschaft zugutekommen.
  • Die Pro­duktion muss planmäßig und demokratisch organisiert werden, damit nicht der Profit ihr Sinn und Zweck ist, sondern damit die Bedürfnisse der Menschen und die soziale und ökologische Entwicklung die Kriterien allen Wirtschaftens werden.
  • Das Recht auf Arbeit, Bildung und Ausbildung wird garantiert. Umfassende Bildung und Ausbildung wird das Grundrecht aller sein. Arbeitsplätze werden nicht länger durch Profitstreben gefährdet.
  • Im Sozialismus werden alle rassistischen und faschistischen Parteien und Organisationen zerschlagen und verboten.
  • Nationalismus, Rassismus, Anti­semitismus, Sexismus, persönlichem Vorteils­streben usw. wird der Nährboden, auf dem sie wachsen können, entzogen, auch wenn sie nicht sofort aus den Köpfen der Menschen verschwinden können. Daher muss der sozialistische Staat mittels Bewusstseinsarbeit und Kampagnen dafür Sorge tragen, dass die reaktionären Ideologien auch in den Köpfen zurückgedrängt werden. Der Sozialismus ist nicht das Paradies auf Erden. Er ist die niedrigere Phase der kommunistischen Gesellschaft. Noch trägt er „Muttermale der alten Gesellschaft“, wie Marx sich ausdrückte. Noch sind nicht alle gesell­schaftlichen Widersprüche, die sich aus einer Jahrtausende dauernden Geschichte der Ausbeutergesellschaften ergeben, überwunden. Aber der Sozialismus entzieht ihnen die Grundlage und bereitet so die Menschen auf die höhere Phase des Kommu­nismus vor.
  • Der Sozialismus schafft einen völlig neuen Staat. Dieser versucht nicht nur die demokratische und umfassende Beteili­gung der Menschen in allen politischen und ökonomischen Belangen zu gewährleisten, sondern muss auch verhindern können, dass durch die – gewalt­same oder schleichende – Konter­revolution der Kapitalismus restauriert wird. Der jetzige Staat ist so gestaltet, dass er für die optimalen Verwertungs­bedingungen des Kapitals sorgt. Er ist für uns völlig unbrauchbar und muss zur Gänze ersetzt werden.

Der Sozialismus ist keine Utopie von Weltverbesserern. Er ist eine geschichtliche Notwendigkeit und er ist machbar. Auch wenn er vielen heute und morgen nicht möglich erscheint, so er ist doch heute und morgen drin­gend notwendig. Es braucht also einen qualitativen Bruch im System. Es braucht die sozialistische Revolution.