Wie die Schlagzeilen der letzten Wochen und Monate zeigen, sind Rechtsextremismus und Neofaschismus eine ständige Gefahr. Dieser beunruhigenden Entwicklung will die KJÖ Oberösterreich Widerstand entgegensetzen.

Rückblick 2011: Rechtsextreme verspüren Aufwind

„Neonazis ziehen durch ganz Europa ihre Blutspur und immer noch wird die rechtsextreme Bedrohung kleingeredet. Behörden und Politik müssen sich den Vorwurf gefallen lassen, dass sie am rechten Auge blind sind!“, zeigt sich Lukas H., Sprecher der Kommunistischen Jugend Oberösterreichs, empört.

Europaweit ist die rechtsextreme Szene im Vormarsch, aber gerade auch in Oberösterreich verspüren Neonazis starken Aufwind: Am Freitag, dem 22. Juli 2011, am selben Tag an dem der Rechtsextremist Anders Breivik in Norwegen 77 überwiegend Kinder und Jugendliche ermordete, schlug auch der österreichische Neonazi Johann Neumüller zu. Er wollte Österreich „von Ausländern befreien“ und attackierte deshalb mit einem Kleinkalibergewehr eine rumänische Nachbarsfamilie in Traun. Der 65-jährige Nachbar starb noch am Tatort, seine Frau und sein Sohn wurden schwer verletzt. Auch in der oberösterreichischen Bezirkshauptstadt Braunau am Inn zeigten sich Neonazis im vergangenen Jahr besonders aktiv: Ein Rechtsextremismus-Experte geht mittlerweile von über 60 aktiven Mitgliedern in der örtlichen Neonazi-Szene aus. Diese schrecken Berichten zu Folge nicht einmal noch vor dem Einsatz von Gewalt zurück. Beispielsweise attackierte ein amtsbekannter Neonazi vergangenen Sommer eine ihm völlig unbekannte Schülerin mit Pfefferspray und verletzte diese dabei so stark, dass sie im Krankenhaus versorgt werden musste. Im vergangenen Jahr störten zudem mehr als 30 Neonazis die traditionell stattfindende antifaschistische Demonstration, an der sich mehr als 400 junge Menschen beteiligten.

Rechtsextreme profitieren von Wirtschaftskrise

In der momentanen Krise des kapitalistischen Systems wird das Leben für die übergroße Mehrheit der Bevölkerung spürbar härter. -Die Löhne stagnieren, die Preise für Dinge des täglichen Gebrauchs steigen rasant an. Viele Menschen sind darüber hinaus von Armut und Arbeitslosigkeit bedroht. Und sie fragen nach den Verantwortlichen. Dass sie darauf aber die falschen Antworten erhalten, dafür wird gesorgt. Von Schreihals Strache bis zum Krone-Journalisten tönt es tausendfach, dass wahlweise muslimische ZuwandererInnen, die jüdische Ostküste, bettelnde Roma oder arbeitslose Faulenzer Schuld an der Krise wären. „Verantwortlich für die kapitalistische Krise ist aber nun einmal das kapitalistische System, in dem Profite wichtiger sind als Menschen“, stellt der KJÖ-Pressesprecher klar.

Gemeinsam gegen Rechts!

Der beunruhigenden Entwicklung des österreichischen Rechtsextremismus will die KJÖ Oberösterreich mit ihrer Kampagne „Gemeinsam gegen Rechts!“ Widerstand entgegensetzen. Tausende Flugblätter, Aufkleber und Plakate sollen dabei vor Schulen verteilt werden. Im Zuge der Kampagne soll auch schon für die traditionell stattfindende antifaschistische Demonstration in Braunau am Inn geworben werden, welche am Samstag, dem 14. April 2012, stattfinden wird.

Lukas H. abschließend: „Angesichts des Nazi-Terrors in Norwegen und Deutschland, aber auch aufgrund der Gewaltbereitschaft der österreichischen Neonazi-Szene braucht es breiten, gemeinsamen Protest gegen Rechts!“