Untenstehend dokumentieren wir unseren Redebeitrag am Gründungsparteitag der Partei der Arbeit am 12.10.2013

Liebe Genossinnen und Genossen!

Die Bundesleitung der Kommunistischen Jugend Österreichs und des Kommunistischen StudentInnenverbandes sendet euch die herzlichsten Grüße zum Gründungsparteitag der Partei der Arbeit.

Die vor kurzem über die Bühne gegangenen Wahlen zum österreichischen Nationalrat haben einmal mehr deutlich offenbart, dass das Kapital hierzulande eine Vielzahl an Sprachrohren hat, die den Menschen Sand in die Augen streuen. Damit ist es aber noch lange nicht getan, das Kapital organisiert seine politische, ökonomische und ideologische Herrschaft auf mannigfaltige Art und Weise: Medien wie Bewusstseinsindustrie, bürgerlicher Wissenschaftsbetrieb oder dumpfe Hetzkampagnen. Den Menschen sollen am Erkennen ihrer eigenen sozialen Lage gehindert werden, sie sollen klein gehalten werden, sie sollen sich schwach und vereinzelt fühlen und die bestehenden Verhältnisse sollen als unveränderbar und in Stein gemeißelt wahrgenommen werden.

All dem zum Trotz sind viele Menschen bereit, sich für ihre Interessen einzusetzen und Widerstand zu leisten. Viele Menschen sind nicht mehr gewillt, die ständigen Verschlechterungen ihrer Lebens- und Arbeitsverhältnisse, Lohnverluste und Prekarisierung, Armut und steigenden Leistungsdruck, rassistische und sexistische Diskriminierung, Umweltzerstörung, Ausgrenzung und Demokratieabbau hinzunehmen, während Milliarden in die Rettung maroder Banken fließen, die Profite der Konzerne steigen und die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinandergeht. Langsam, aber sicher wächst auch das Bewusstsein, dass all diese Missstände keine Zufälle sind, sondern System haben im unmenschlichen System des Kapitalismus, das uns keine Zukunft bietet und selbst keine Zukunft hat. Von einer wachsenden Protestbereitschaft zeugten in den letzten Jahren der Streik der MetallarbeiterInnen und die Universitätsbesetzungen durch Studierende, die gewerkschaftlichen Auseinandersetzungen im Sozialbereich, Krisenproteste, Schulstreiks oder antifaschistische Mobilisierungen. In vielen, vielen Bereichen aber fehlt es an Gegenwehr von unten, die Ursachen dafür sind vielfältig, haben aber sehr viel damit zu tun, dass es in Österreich einen eklatanten Mangel an widerständischen Strukturen in Betrieben und Schulen, Wohnvierteln und Universitäten gibt.

Das alles zeigt uns, dass es in Österreich auf bundesweiter Ebene an einer Kraft fehlt, die – mit Bertolt Brecht gesprochen – den Kampf um den Lohngroschen und das Teewasser organisiert, unabhängig von Ebbe oder Flut einer Bewegung. Eine Kraft, die sich tagtäglich den Alltagssorgen und Problemen der arbeitenden Menschen, der Jugend und der armen Bevölkerungsschichten annimmt. Eine Kraft, die als Sprachrohr agiert, als Motor von Klassenkämpfen fungiert, kämpferische Erfahrungen auch in Zeiten der Flaute sozialer Bewegungen konserviert, die den Kampf um das Bewusstsein führt, die widerständisches Denken, Klassenbewusstsein und solidarisches Handeln im Alltag organisiert, die Kämpfe zusammenführt und letztlich die Menschen in ihrer Selbstermächtigung unterstützt. Eine solche Kraft braucht den Marxismus als Werkzeug und Kompass, eine solche Kraft muss in engster Verbindung mit der Arbeiterklasse stehen, sie muss stets wissen, wo der Schuh drückt und sie braucht ein klares Ziel vor Augen: den Sturz des Kapitalismus und den Aufbau einer sozialistischen Gesellschaft.

Die heute hier gegründete „Partei der Arbeit“ hat den Anspruch, eine solche Kraft zu werden und wir wünschen euch und uns von Herzen, dass ihr auf diesem Weg erfolgreich voranschreitet. Dass ihr die Mühen der Ebene ebenso meistert, wie ihr in stürmischen Zeiten Kurs halten könnt und Weg weisend wirkt. Nicht zum Selbstzweck, sondern weil die österreichische Arbeiterklasse eine solche Kraft braucht und die gesellschaftlichen Verhältnisse in unserem Land wie weltweit nach revolutionärer Veränderung des Bestehenden schreien. Aus diesem Grund haben sich viele Genossinnen und Genossen aus den Reihen der Kommunistischen Jugend Österreichs und des Kommunistischen StudentInnenverbandes an der Vorbereitung dieser Parteigründung beteiligt, nicht zuletzt, weil bisherige Organisationen der österreichischen ArbeiterInnenbewegung in vielen Teilen Österreichs unseren Vorstellungen von revolutionärer Theorie und Praxis nicht oder nicht mehr entsprochen haben.

Die Bundesleitung von KJÖ & KSV begrüßt daher die Gründung der „Partei der Arbeit“, weil wir als marxistisch-leninistische Jugendorganisationen nicht nur auf starke Bündnispartnerinnen angewiesen sind, sondern wir auch wissen, dass unser Kampf einer „einer Organisationsform [bedarf]; das theoretische Begreifen der sozialen und politischen Prozesse der Gegenwart und der Entwurf der Ziele für die Zukunft muß in der Organisation von den Menschen gemeinsam erarbeitet, ihnen vermittelt und in politisches Handeln umgesetzt werden“, wie es Hans Heinz Holz ausgedrückt hat.

Schließlich eint uns alle ein Anliegen: Unsere Hoffnung liegt im Aufbau von Widerstandsstrukturen in Österreich, Europa und weltweit. Für uns gibt es keine Alternative zur aktiven, unermüdlichen, solidarischen, demokratischen Organisation der revolutionären Gegenmacht. Nur durch Widerstand von unten können die Angriffe des Kapitals auf soziale und demokratische Rechte abgewehrt werden und das System schließlich gestürzt werden. Dafür braucht es eine starke kommunistische Bewegung, die ab heute die „Partei der Arbeit“ miteinschließt. Unser Ziel ist und bleibt es dabei, mit Karl Marx gesprochen, letztlich „alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist.”

Liebe Genossinnen und Genossen, in diesem Sinne freuen wir uns auf eine positive Zusammenarbeit zwischen der Partei der Arbeit und der Kommunistischen Jugend Österreichs und dem Kommunistischen StudentInnenverband.

Kämpfen wir gemeinsam gegen Kapitalismus, Faschismus und Krieg – Für Frieden, Demokratie und Sozialismus!

Hoch die internationale Solidarität!

Rotfront!