Vergangenen Freitag, 16.6.2017, hat US-Präsident Donald Trump in Miami eine weitreichende Verschärfung der antikubanischen Politik der USA angekündigt. Er erklärte in diesem Rahmen die Rücknahme der Ende 2014 eingeleiteten Schritte zur zwischenstaatlichen Normalisierung zwischen den USA und Kuba. Die gehaltene Rede sowie die unmittelbar gesetzten Schritte stellen einen Angriff auf die Unabhängigkeit des sozialistischen Kubas dar und es steht zu befürchten, dass sich die US-Angriffe auf die Errungenschaften der kubanischen Revolution intensivieren werden.
Die rote Insel ist seit der Revolution von 1959 ein Dorn im Auge des Imperialismus, insbesondere des US-Imperialismus. Wird doch hier tagtäglich und ganz praktisch die Möglichkeit eines Lebens abseits von Profitstreben und dem Aufbau eines Staates, der tatsächlich den Interessen der Mehrheit der Bevölkerung und nicht den Interessen der Banken und Konzerne dient, vor Augen geführt. Die Beseitigung des Analphabetismus, der freie Zugang zu qualitativ hochwertiger Bildung, vorbildlicher medizinischer Versorgung und dem Recht auf Arbeit sowie Wohnen und vieles mehr sind gegen die Interessen des Kapitals hart erkämpft worden. Die fortschrittliche und solidarische Außenpolitik Kubas steht in einem krassen Gegensatz zur Knechtung ganzer Weltregionen mittels sogenannter Freihandelsverträge und dem andauernden Kriegszustand, mit denen der Imperialismus diese Welt dominiert. All dies soll der Vergangenheit angehören und Kuba soll wieder zu einer bitterarmen Außenstelle des US-Imperialismus werden, wenn es nach den Herrschenden in Washington geht.
Es erscheint geradezu als Treppenwitz der Geschichte, wenn Trump in dieser Rede der kubanischen Regierung unterstellt, sie würde „Gewalt und Instabilität in die Region“ bringen. Dies kommt vom Oberhaupt jenes Staates, der wie kein zweiter die Verantwortung für Kriege, Putsche und Interventionen in Lateinamerika trägt, faschistische Diktaturen gegen fortschrittliche Bewegungen installiert hat, Mord und Folter in tausendfacher Form unterstützt und/oder durchgeführt hat und für die Interessen des Kapitals vor keiner noch so grausamen Tat zurück geschreckt hat – und zurückschrecken wird. Nachdem nicht zuletzt die Unterstützung der USA für oppositionelle Gruppen in Venezuela zur aktuellen Lage vor Ort geführt hat, soll Kuba nun erneut durch eine ähnliche Vorgehensweise destabilisiert werden. Trump zeigte sich weiters über die Menschenrechte in Kuba besorgt und ja, auf Kuba kommt es zu einer massiven Verletzung der Menschenrechte: nämlich im Flottenstützpunkt Guantanamo, den die USA nachwievor besetzt halten!
Wir erklären uns ausdrücklich solidarisch mit dem unabhängigen und selbstbestimmten Kuba. Wir erklären unsere uneingeschränkte Solidarität mit unseren Genossinnen und Genossen der Kommunistischen Partei Kubas (PCC) und des Kommunistischen Jugendverbands (UJC). Wir weisen sämtliche Drohgebärden des US-Imperialismus entschlossen zurück. Die Kubanerinnen und Kubaner haben das Recht selbst über ihr Leben zu bestimmen. Wir vertrauen in die Kubanerinnen und Kubaner, dass sie ihr eigenes Schicksal niemals mehr aus der Hand geben werden und die Errungenschaften der Revolution nicht nur verteidigen, sondern noch weiter ausbauen werden.
Auf dass die Worte von Ernesto Che Guevara nicht in Vergessenheit geraten: Al Imperialismo no se le puede confiar, pero ni un tantico así! (Dem Imperialismus kann man nicht trauen, aber keinen Deut!)
Viva Cuba socialista! Viva la solidaridad internacional!
Es lebe das sozialistische Kuba! Hoch die internationale Solidarität!
Bundesleitung der Kommunistischen Jugend Österreichs
20. Juni 2017
