Erklärung von 21 kommunistischen Jugendorganisationen, die am 14. Treffen der europäischen kommunistischen Jugendorganisationen (Meeting oft the European Communist Youth Organisations, MECYO) in Athen am 23./24. September 2018 teilgenommen haben. Wir dokumentieren diese Erklärung im Folgenden im Wortlaut.

Jugend Europas, erhebe dich!

Schließ dich uns an im Kampf für unsere heutigen Bedürfnisse – im Bildungssystem, am Arbeitsplatz und im Leben!

Junge Männer und Frauen,

wir, 21 kommunistische Jugendorganisationen, die am 14. Treffen der europäischen kommunistischen Jugendorganisationen in Athen am 23./24. September 2018 teilgenommen haben, richten uns an euch und rufen euch auf, für die heutigen Bedürfnisse in den Bereichen Bildung, Arbeit und Leben zu kämpfen.

Während dem Treffen haben wir, die kommunistischen Jugendorganisationen, die riesigen Probleme, die der Jugend begegnen, hervorgehoben und uns gegenseitig über die wichtigsten Entwicklungen in jedem unserer Länder informiert. Wir haben über die Kämpfe der Jugend und über die wichtigsten Schlussfolgerungen daraus diskutiert und unsere Meinungen darüber ausgetauscht. Wir können festhalten, dass die kommunistischen Jugendorganisationen in Europa in den letzten Jahren bemerkenswerte Erfolge in der Verteidigung der Rechte der Jugend gemacht und wichtige Kämpfe gegen das kapitalistische System in unter den heutigen Bedingungen geführt haben. Gleichzeitig haben wir zur Festigung und Stärkung der kommunistischen und Arbeiterparteien in unseren Ländern beigetragen, während wir umfangreiche Erfahrung gesammelt haben, die uns helfen kann, unsere zukünftigen Kämpfe effektiver zu führen.

Das 14. MECYO wurde von der kommunistischen Jugend Griechenlands (KNE) vor dem Hintergrund des 50. Geburtstag ihrer Gründung und des 100. Jahrestags der Gründung der kommunistischen Partei Griechenlands (KKE) ausgerichtet. Wir danken der KNE für die Ausrichtung des Treffens das, seit 2001, in Madrid, Lissabon, Athen, Istanbul, Prag, Barcelona, Brüssel, Frankfurt und Rom stattgefunden hat. Das diesjährige Treffen hatte die bisher größte Beteiligung von kommunistischen Jugendorganisationen, mit mehr teilnehmenden Organisationen als je zuvor.

Kapitalismus, NATO-EU und die bürgerlichen Regierungen zerstören unser Leben und unsere Zukunft!

Heutzutage ist die Jugend der Arbeiterklasse und der werktätigen Bevölkerung mit den brutalen Konsequenzen der volksfeindlichen Politik, die uns in ganz Europa aufgezwungen wird, konfrontiert. Die Folge ist die Verschlechterung sowohl unserer heutigen als auch unserer zukünftigen Lebensbedingungen und Rechte. Wir werden unter schlechteren Bedingungen als unsere Eltern leben. Überall können wir die riesige Produktion von Waren und Wohlstand, technologische Errungenschaften und Entwicklungen in Wissenschaft und Forschung sehen. Gleichzeitig stellen wir fest, dass all das nicht für die Befriedigung unserer Bedürfnisse genutzt wird, sondern im Gegenteil für die Vergrößerung des Reichtums der Monopole. Die Schere zwischen den vielen Armen und den wenigen Reichen geht rasant weiter auf.

Wir erleben kapitalistische Ausbeutung, Teilzeit-Jobs, sogenannte „Flexicurity“, niedrige Löhne, hohe Arbeitslosigkeit, unbezahlte Arbeit – normalerweise in der Form von Praktika, während junge Menschen aus unseren Ländern auswandern, um nach einer besseren Zukunft zu suchen.

Uns wird systemkonforme Ideologie eingetrichtert, während das Bildungssystem, die Gesundheitsversorgung und die Sozialversicherungssysteme reaktionär umgebaut werden. Gleichzeitig wird der Zugang zu Bildung und zu Gesundheitsversorgung zum Privileg für Wenige.

Der Befriedigung unserer Grundbedürfnisse – wie freier Zugang zu Sport, Kultur und Freizeit, bezahlbarer Wohnraum, Zugang zu einer sauberen und intakten Umwelt und das Recht auf Urlaub – stehen immer größere Hindernisse entgegen.

Es gibt eine Intensivierung der Propaganda des kapitalistischen Systems, die durch die Bildungssysteme, kulturelle Aktivitäten, die Massenmedien, das Internet und die sozialen Medien gefördert wird. Wir erleben kapitalfinanzierte Kampagnen, die uns mit den falschen Prinzipien und Idealen des kapitalistischen Systems indoktrinieren wollen; damit wir glauben, dass Ausbeutung natürlich sei; damit wir aufhören für unsere Rechte, unsere Interessen und Träume zu kämpfen. Damit wir uns aus dem Kampf gegen die Macht der Monopole zurückziehen; damit wir nur die „Geschichte“ lernen, die die bürgerliche Klasse und ihr Staat uns lehren wollen, während sie gleichzeitig die Geschichte, die mit dem Blut von Arbeitern, Völkern und Jugendlichen geschrieben wurde, verschleiern und verzerren.

Die oben genannten Fakten sind nur einige der Konsequenzen für die Jugend, die die volksfeindliche Politik in ganz Europa im Kontext sowohl der ökonomischen Krise des Kapitalismus als auch unter den aktuellen Bedingungen der langsamen Stabilisierung und des instabilen Wachstums. Dies sind die Folgen der volksfeindlichen Politik, des Kapitalismus, der imperialistischen Vereinigungen wie der NATO und der EU, der bürgerlichen politischen Parteien und ihrer Jugendorganisationen. Diese Politik wird sowohl von den typischen liberalen und sozialdemokratischen Parteien unterstützt, die eine führende Rolle in den bürgerlichen Regierungen spielen, als auch von den sogenannten euroskeptischen Kräften (von denen einige offen nationalistisch sind) und ebenso von angeblich „linken“ Kräfte der sogenannten Partei der Europäischen Linken, die immer noch versucht, die Jugend und die Völker von der Illusion der „Humanisierung des Kapitalismus“ zu überzeugen. Allgemein haben die inneren wirtschaftlichen Entwicklungen und die Bedürfnisse der verschiedenen Kapitalfraktionen, aber auch und der Wettbewerb zwischen den verschiedenen Bourgeoisien einen wichtigen Einfluss im politischen System, weil die herrschende Klasse jederzeit versucht, den Staat unter neuen Bedingungen zu organisieren.

Heutzutage gibt es eine Reihe von Entwicklungen, die beweisen, dass wir größeren Bedrohungen ausgesetzt sind als je zuvor in unserem Leben.

Sowohl auf wirtschaftlicher als auch auf militärischer Ebene wird ein erbitterter Wettbewerb um die Kontrolle von Reichtum produzierenden Ressourcen und die Transportwege von Energie und Rohstoffen ausgetragen. Die meisten der älteren mächtigen kapitalistischen Staaten, einschließlich der USA, verlieren gegenüber China auf dem globalen kapitalistischen Markt weiter an Boden, auch wenn die USA die dominierende Macht bleibt. Die Pläne mit einander konkurrierender kapitalistischen Staaten und Monopole, ihre eigene „geostrategische Position“ für ihre eigene bürgerliche Klasse zu verbessern, durchkreuzen sich gegenseitig. Genau dieser Wettbewerb hat die Intensivierung der imperialistischen Interventionen sowie lokale und regionale Kriegsausbrüche und Zusammenstöße wie im Fall des Nahen Ostens verursacht. Dies schafft neue Gefahren für einen direkten Krieg zwischen mehreren imperialistischen Staaten und beweist zugleich, dass Krieg die Fortsetzung der Politik durch andere, militärische Mittel ist.
Die von der USA geführte NATO ist die Vereinigung, die seit fast sieben Jahrzehnten der bewaffnete Arm des euro-atlantischen Imperialismus ist. Die NATO, die bereits Dutzende von Völkern blutig überfallen hat und dadurch Millionen von Opfern (Verstorbene, Verletzte, Emigrierte) hervorgebracht hat, orchestriert neue imperialistische Interventionen und Kriege, wie in den Resolutionen des jüngsten NATO-Gipfels beschrieben. Die Ausgaben für die NATO sind erheblich gestiegen, und die Anstrengungen der NATO-Erweiterung in den westlichen Balkanstaaten und anderen Regionen des Planeten haben sich intensiviert. Gemeinsam mit der EU fördert die NATO auch Pläne, um sogar die Grenzen in Europa und im östlichen Mittelmeerraum zu verändern. Die NATO und die EU führen überall auf der Welt Militärmissionen durch und sind an Kriegen und Interventionen beteiligt, die sie selbst verursacht haben und die Gewalt gegen viele Völker zur Folge hatten.
Die EU, als fortgeschrittene Form der kapitalistischen zwischenstaatlichen Integration führt zu menschenfeindlichen Maßnahmen, wie Verstärkung der EU-Armee und der gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Vor dem Hintergrund der Migrationsbewegungen setzt sie Maßnahmen zur Überwachung und Einschränkung der Freiheit der Menschen um und nutzt dafür den „Ausnahmezustand“, den bürgerliche Parteien in Parlamenten verhängt haben. Die imperialistische EU baut Mauern und Zäune, um Flüchtlingen den Zugang zu verwehren. Die EU unterstützt kriminelle Nazi-Organisationen, die den Interessen der bürgerlichen Klasse dienen, und verfolgt und kriminalisiert gleichzeitig kommunistische Parteien und Symbole, sowie junge Kommunisten und andere Aktivisten. Als ein Bündnis der Kapitalisten kämpft die EU gegen die Rechte der Arbeiter und „harmonisiert“ die Lohnsätze und die Gesundheits- und Sicherheitsbedingungen auf den niedrigsten gemeinsamen Nenner. Darüber hinaus nutzt die europäische Bourgeoisie die EU, um Ausbeutung, Nationalismus und Rassismus zu säen, um die Völker Europas gegeneinander auszuspielen, uns zu spalten und unseren gemeinsamen Feind zu verbergen. Wir grüßen den großen Teil der Jugend in Großbritannien und anderen Ländern, die den Kampf für den Austritt aus der EU unterstützen und gegen die ganze Reihe der bürgerlichen politischen Kräfte kämpfen. Wir stehen gegen die imperialistischen Mächte in Brüssel und Westminster, die die irische Grenze als Verhandlungsmasse gebrauchen und unterstützen die selbstbestimmte Wiedervereinigung Irlands durch das irische Volk.

 

Wir stärken die kommunistischen Jugendorganisationen in Europa und unseren gemeinsamen Kampf

Junge Männer und Frauen in Europa,

Wir ermutigen Euch zur Mobilisierung in euren Schulen, Universitäten, Arbeitsstätten und Nachbarschaften. Dort wo die Jugend für ihre Rechte kämpft, werden die kommunistischen Jugendorganisationen sein. Wir verpflichten uns, uns in den Kampf einzubringen und durch unsere inhaltlichen Positionen seine Mittel und Ziele zu schärfen. Wir möchten euch ermutigen, euch unseren Reihen für den Kampf für die Rechte der Jugend und den Sozialismus anzuschließen.

In letzter Zeit waren alle unsere Organisationen an der Spitze von Hunderten von Streiks, Mobilisierungen und Kundgebungen der Jugend und der Arbeiterklasse, besonders dort wo viele Jugendliche sind. Wir haben uns bemüht, diese Manifestationen aus einer Klassenperspektive zu organisieren und sie zu politisieren. Wir haben mehrere Kämpfe geführt, die das Recht auf würdige Arbeit und angemessene Rechte forderten. Wir trugen zur Entwicklung von Kämpfen von Schülerinnen und Schülern bei, die für ein Bildungssystem, das diesen Namen verdient hat, kämpfen, die gegen die Kürzung der staatlichen Budgets für Bildung und gegen die Kommerzialisierung der Bildung durch die Monopole kämpfen. Wir waren an der Spitze der Kämpfe der Studierenden an Universitäten und technischen Bildungseinrichtungen, damit sie gut ausgebildet werden können und ihr Studium ohne Einschränkungen abschließen können. Wir kämpften und kämpfen weiterhin für freie und öffentliche Hochschulbildung, für die Abschaffung der Studiengebühren – in jedem Land, in dem es sie gibt – und für kostenlosen Wohnraum und Verpflegung für Studierende. Wir haben die Initiative für den Frieden und gegen den imperialistischen Krieg ergriffen, wir appellierten an die Jugend unserer Länder für den Kampf gegen die NATO und die EU, wir kämpfen für den Austritt aus diesen Verbänden und für die Auflösung dieser Verbände selbst sowie für die Überwindung des kapitalistischen Systems, das sie schützen. Wir kämpfen dafür, die Militärstützpunkte der USA, der NATO und der EU zu schließen, die in vielen Ländern, einschließlich unserer eigenen, existieren sowie gegen Atomwaffen und andere Massenvernichtungswaffen.

Die Aktivitäten unserer Organisationen in jedem unserer Länder waren der Prüfstein für die weitere Entwicklung des gemeinsamen Handelns der kommunistischen Jugendorganisationen auf europäischer Ebene. Unsere Organisationen haben Aktionen zum 70. Jahrestag des antifaschistischen Sieges der Völker im Jahr 2015, zur Flüchtlings- und Einwanderungsfrage im Jahr 2016 und zum 100. Jahrestag der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution im Jahr 2017 sowie zum Internationalen Tag der Solidarität mit dem palästinensischen Volk im Jahr 2018 durchgeführt, unterstützt und über Webseiten und unsere Zeitungen verbreitet. Einige von uns organisierten internationale Bildungsseminare, empfingen und sandten Delegationen, verabschiedeten gemeinsame Stellungnahmen und Solidaritätserklärungen. Durch eine bessere und vertiefte Zusammenarbeit werden wir die kommunistischen Jugendorganisationen in den Ländern Europas stärken. Das ist eine Voraussetzung für weitere Erfolge im Kampf in allen Ländern.

Der Slogan „Proletarier aller Länder vereinigt euch“ leitet die Aktionen jeder unserer Organisationen und wir haben große Schlachten vor uns:

Mit den Aktivitäten der kommunistischen Jugendorganisationen in ganz Europa werden wir noch entschiedener die Notwendigkeit und Aktualität des Sozialismus, der Prinzipien der sozialistischen Revolution und der wissenschaftlichen Gesetze des sozialistischen Aufbaus verteidigen.
Mit der ideologischen und politischen Arbeit und der Fortsetzung der Diskussion werden wir den Beitrag, die Geschichte und die Werte der internationalen kommunistischen Bewegung noch entschiedener gegen den Antikommunismus und die Verleumdung des Sozialismus verteidigen. Wir werden den Beitrag der kommunistischen Bewegung zu den Kämpfen der Völker auch gegen die Angriffe und Verzerrungen der bürgerlichen und opportunistischen Kräfte verteidigen. 200 Jahre nach der Geburt von Karl Marx setzen wir seine Bemühungen fort, studieren seine brillanten Werke und verbreiten sie bei den Jugendlichen.
Mit Mobilisierungen in ganz Europa verstärken wir den koordinierenden Kampf der kommunistischen Jugendorganisationen und der Jugend gegen die imperialistische Konkurrenz und die Kriege. Wir begrüßen die Verschärfung der Konfrontation mit den Bourgeoisien und Regierungen in jedem Land und die Intensivierung des Kampfes gegen die NATO und die EU, gegen ihre Militärbasen und gegen die Förderung von Nationalismus und faschistischen Ideen und Organisationen. Die kommunistischen Jugendorganisationen stehen im Kampf des Weltbundes der Demokratischen Jugend (WBDJ) gegen den Imperialismus und für den Frieden der Völker an vorderster Front.
Wir werden weiterhin unsere feste Solidarität mit dem gerechten Kampf der Völker ausdrücken. Wir werden noch entschiedener alle kämpfenden Völker unterstützen und die Ziel der Imperialisten sind, wie die Völker Kubas, Venezuelas, Syriens, der Ukraine, Zyperns, des Iraks, Libyens, der Westsahara, Jemens und natürlich Palästinas – besonders nach der provokativen Aktion der US-Regierung, Jerusalem als Israels Hauptstadt anzuerkennen.
Wir stehen für die Stärkung des Kampfes gegen Arbeitslosigkeit, prekäre Arbeit, für Reallohnerhöhungen, für die Verkürzung der Arbeitswoche und für angemessene Rechte für junge Arbeiterinnen und Arbeiter, für den Kampf für eine öffentliche und kostenlose Bildung bis auf Hochschulniveau, für den Kampf ein besseren Lebens für die Jugend, wo Rechte wie Wohnen, Gesundheit, Kultur und Sport garantiert werden.
Die EU-Wahl im Mai 2019 wird ein wichtiger politischer Kampf für die Organisationen unter uns, die innerhalb der Grenzen der EU kämpfen. Wir appellieren an die jungen Männer und Frauen der Arbeiterklasse und der armen Volksschichten, die kommunistischen und Arbeiterparteien, die gegen die EU kämpfen, zu unterstützen, um die Kräfte zu schwächen, die die EU und ihre Politik unterstützen, und um den Kampf für ihre heutigen Rechte zu stärken.

 

Der Sozialismus ist die einzige Hoffnung für die Jugend

Junge Männer und Frauen Europas erhebt euch! Es ist noch nicht vorbei!

Ausbeutung, Arbeitslosigkeit, Armut, Unterdrückung, Kriege und erzwungene Auswanderung können und werden nicht unsere Zukunft sein! Wir haben unser ganzes Leben vor uns. Die Zukunft liegt in unseren Händen. Wir können sie mit unserem Kampf erobern! Wir können eine Welt der wirklichen Freiheit aufbauen, basierend auf den Prinzipien sozialer Gerechtigkeit und des Friedens. Eine Welt, in der wir alle die Früchte unserer Arbeit genießen werden und wo unsere Rechte hinsichtlich Bildung, Arbeit, Kultur und Sport verwirklicht sein werden. Diese Welt ist nicht der historisch veraltete Kapitalismus. Es ist der Sozialismus, eine neue Welt.

Unsere Geschichte selbst lehrt uns! Aus den großen Revolutionen und Aufständen, den großen Mobilisierungen und Kämpfen der Arbeiterklasse gegen die Kapitalisten, mit ihren Fortschritten und Rückschlägen, haben wir gelernt, dass die Geschichte aller bisherigen Gesellschaft, seit ihrer Spaltung in Klassen, die Geschichte von Klassenkämpfen ist. Dieses aggressive, kriminelle und unmenschliche System ist nicht das Ende der Geschichte. Die großen Revolutionen und Aufstände, die großen Mobilisierungen und Kämpfe der Arbeiterklasse gegen die Kapitalisten zeigen den Weg für die strahlende Zukunft der Welt. Die Jugend kann eine bedeutende Rolle in sozialen und politischen Kämpfen spielen. Sie kann es in dem Maße, in dem sie den Kampf der Arbeiterklasse unterstützt und deren Rolle als Vorhut und aufsteigende soziale Kraft, als eine Klasse, die für die Eroberung der politischen Macht kämpft, erkennt.

Weil die Zukunft dem Sozialismus gehört

Wir werden siegen!

Die unterzeichnenden europäischen kommunistischen Jugendorganisationen:

• Kommunistische Jugend Österreichs, KJÖ
• Liga der jungen Kommunnisten Großbritannien, YCL
• Junge Sozialisten der Sozialistischen Arbeiterpartei Kroatiens
• Kommunistische Jugendunion, KSM – Tschechische Republik
• Kommunistische Jugend von Dänemark
• Jugend der Kommunistischen Arbeiterpartei Finnlands
• Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend, SDAJ
• Kommunistische Jugend Griechenland, KNE
• Connolly Jugendbewegung, CYM – Irland
• Front der kommunistischen Jugend, FGC – Italien
• Jugend der Sozialistischen Arbeiterpartei Lettlands
• Bewegung der jungen Kommunisten, CJB – Niederlande
• Jugend der Kommunistischen Partei Polens
• Union der Sozialistischen Jugend, UTS – Rumänien
• Leninistische Kommunistische Jugendunion der Russischen Föderation, LKSM RF
• Revolutionäre Kommunistische Jugendliga (Bolschewiki), RKSM(b) – Russland
• Junge kommunistische Liga von Jugoslawien, SKOJ – Serbien
• Kollektive junger Kommunisten, CJC – Spanien
• Kommunistische Jugendunion Spaniens, UJCE
• Kommunistische Jugend Schwedens, SKU
• Kommunistische Jugend der Türkei, TKG