Liebe Genossinnen, liebe Genossen, liebe Freundinnen, liebe Freunde,
wenn man euch fragt, warum ihr gegen den Akademikerball demonstriert, ist die Antwort vermutlich nicht so einfach. Nicht aber weil es so wenige Gründe dafür gäbe, sondern weil diese Regierung einem im Wochentakt neue Gründe liefert, um auf die Straße zu gehen. Die rassistische FPÖ, die den Burschiball organisiert, überbietet sich konstant selbst mit Lächerlichkeit; ob nun das Controlling versagt hat und deshalb (ganz unabsichtlich) ein offen rassistisches Video hochgeladen wird, ob beim FPÖ-Neujahrsempfang (natürlich aus Versehen) die Hand zum Hitlergruß gehoben wird, oder ob man (zufälligerweise) mit Mitgliedern der neofaschistischen Identitären am Tisch sitzt und Bier trinkt.
Als Antifaschistinnen und Antifaschisten müssen wir uns allerdings zweier Dinge bewusst sein: Erstens, dass Rassismus in Österreich nicht nur von der FPÖ ausgeht, und zweitens, dass der wöchentliche „Einzelfall“ dieser Regierung die arbeitende Bevölkerung naturgemäß weniger interessiert, als die Folgen asozialer Reformen auf ihr Leben. Es ist unsere Aufgabe die rassistischen und spaltenden Vorstöße der herrschenden Klasse mit klassenorientierter Politik zu beantworten. Wir müssen uns organisieren, in der Schule, im Betrieb und an der Uni!
Die Politik der ÖVP ist von der der selbsternannten Partei des kleinen Mannes, der FPÖ nicht mehr zu unterscheiden. Zufall ist das sicherlich nicht, deren Politik ist schließlich abgesprochene Sache. Die Skandale seitens der FPÖ miteingeschlossen. Augenscheinlich ist es besser, wenn sich die Menschen Gedanken über Polizeipferde als über den 12h-Tag machen. Die (möchte-gern-Arbeiterpartei), die SPÖ, kann dem auch nichts Sinnvolles entgegensetzen; Marx ist ihnen zu leistungsfeindlich, eine Reichensteuer sei im Moment nicht notwendig, und das mit dem 12 Stunden Tag habe man sich irgendwie anders vorgestellt. Vor allem dürfen wir nicht vergessen, dass eine nach-rechts-rückende SPÖ mitverantwortlich daran ist, dass diese Herren, die sich heute in der Hofburg vergnügen, nicht mehr im Burschi-Keller Anweisungen geben, sondern von der Regierungsbank aus!
„Das Wohl der Österreicher zuerst, dann kümmern wir uns um die Ausländer“, so beschreiben die rechten Parteien gerne ihre Politik. Zerschlagung der AUVA, Streichung der Notstandshilfe und der 12h-Tag beweisen ihre wirklichen Absicht; eine Umverteilung von unten nach oben! Dass solche „Reformen“ nichts mit arbeiterfreundlicher Politik zu tun haben, liegt auf der Hand. „Inländer vor Ausländer“ behaupten sie, „Profite vor Menschen“ sollte sie ihr Programm in Wahrheit heißen.
All das gibt den Deutschnationalen den Anlass, sich selbst und ihre asoziale Politik zu feiern. Uns gibt es den Anlass, auf die Straße zu gehen. Denn während diese elitäre Parallelgesellschaft in der Hofburg Kaviar isst und Champagner trinkt, müssen wir gemeinsam für unsere Rechte kämpfen.
Bekanntermaßen lässt sich mit Wahlen alleine keine Ausbeutung abschaffen, dennoch müssen auch wir diese Gelegenheiten geschickt nutzen, um eine fortschrittliche, klassenkämpferische Bewegung aufzubauen und auch punktuelle Verbesserungen zu schaffen. In diesem Sinne empfehlen wir, bei den kommenden Arbeiterkammerwahlen die Liste KOMintern- kommunistische Gewerkschaftsinitiative international zu unterstützen.
Laut dem Pferdefetischisten Kickl, habe das Recht der Politik zu folgen. Dann lasst uns diese Politik bekämpfen, nicht nur heute und nicht nur bis zur nächsten Regierung, sondern solange bis wir eine Politik für die Mehrheit erkämpft haben. Bis zum Sozialismus!
