Die KP Polens kämpft gegen den repressiven Staat um ihre Legalität!
Solidarität mit der KP Polens – Gegen die Verfolgung von KommunistInnen und Geschichtsverfälschung
Die Situation unserer Genossinnen und Genossen in Polen verschärft sich zusehends. Während die Kommunistische Partei Polens (KPP) und ihre Partei-Zeitung „Brzask“ in erster Instanz freigesprochen wurden, legte die Staatsanwaltschaft Berufung ein und das Verfahren geht weiter. Die Gleichsetzung von Kommunismus mit Faschismus in Artikel 256 im Strafgesetzbuch ist ein weiterer Angriff auf die klassenkämpferischen, kommunistischen Kräfte. Seit vier Jahren untersteht die Staatsanwaltschaft direkt der Regierung, womit eine verstärkte Kampagne zur Illegalisierung der KP Polens zu beobachten ist.
Polen als Speerspitze des Anti-Kommunismus hatte erst kürzlich mit anderen osteuropäischen Staaten die Resolution 1418/2006 als Antrag formuliert, wo es beispielsweise hieß: „…womit die beiden [UdSSR und Nazi-Deutschland] totalitären Regime Europa und die Gebiete unabhängiger Staaten in Interessenssphären unterteilten und dem Ausbruch des Zweiten Weltkriegs den Weg bereiteten“.
Der 19. Bundeskongress der Kommunistischen Jugend Österreichs (KJÖ) und des Kommunistischen StudentInnenverbands (KSV) lehnt den geschichtsrevisionistischen Begriff des „Totalitarismus“ und eine Gleichsetzung von Kommunismus und Faschismus entschieden ab und verurteilt die aggressiven Versuche der EU und ihrer Mitgliedstaaten die Geschichte zum Ausbruch des Zweiten Weltkriegs umzuschreiben.
In den letzten Jahren haben unsere GenossInnen in Polen immer größere staatliche Repression ertragen müssen. Da wir eine internationalistische Bewegung sind, dürfen wir diese besorgniserregende Entwicklung nicht ignorieren. Wir möchten unsere vollste Solidarität mit der Kommunistischen Partei Polens (KPP) bekunden. Gemeinsam stehen wir gegen Antikommunismus und Geschichtsverfälschung. Hoch die internationale Solidarität!
Hoch die Internationale Solidarität!
Precz z Anty-Komunizmem!
