Widerstand organisieren, Gegenmacht aufbauen
Man darf sich keine Illusionen über die Kräfteverhältnisse in Österreich machen. Die Linke hierzulande ist, wie in fast allen Ländern Europas, eine gesellschaftliche Randerscheinung, die in den seltensten Fällen Einfluss hat. Die großen Demonstrationen, die am Beginn der derzeitigen kapitalistischen Krise standen, fanden unter dem Motto „Wir zahlen nicht für eure Krise!“ in ganz Österreich statt. Diese Losung blieb ein frommer Wunsch und reaktionäre „Krisenlösungs“prozesse fanden und finden genau in der Art und Weise statt, vor der auf diesen Demos gewarnt wurde. Der „Klassenkampf von oben“ passiert in den meisten Fällen ohne große Gegenwehr. Dabei ist es höchste Zeit, den Spieß umzudrehen.
Klasse gegen Klasse
Wir stehen aufseiten der arbeitenden und lernenden Jugend. Junge Menschen verfügen heute aber weder über eine starke Vertretung, noch haben sie finanzstarke Lobbys hinter sich. Sie sind tausendfach betroffen von Lohnkürzungen, Kündigungen, Elitenbildung, Studiengebühren oder Bildungseinsparungen. Die Mehrheit der Jugendlichen hat also grundverschiedene Interessen als die selbsternannten Eliten, die ausschließlich ihren Profit vor Augen haben. Banken und Konzerne sowie ihre Schoßhunde in Regierung und Parlament schlagen aus unseren düsteren Zukunftsperspektiven, der Zerstörung der Umwelt, steigenden Mietpreisen, Teuerung und militärischer Aufrüstung Kapital. Wir aber profitieren nicht von steigenden Profiten, Umweltverschmutzung, Sexismus, Rechtsextremismus oder Krieg. Im Gegenteil!
Es stehen sich also zwei Klassen mit widersprüchlichen Interessen gegenüber. Einerseits die Klasse der Werktätigen und Jugendlichen und andererseits die Kapitalistenklasse. Auf der einen Seite stehen also die kapitalistischen Räuber und imperialistischen Mörder – auf der anderen Seite stehen wir. Um unser Recht auf Ausbildung, Bildung, Lohn und Unabhängigkeit verwirklichen zu können, müssen wir gegen diejenigen auftreten, die diese Rechte beständig verneinen. Und wir müssen das System, das diese beständig verneint, beseitigen.
Die wesentliche Trägerin dieser gesellschaftlichen Veränderung ist und bleibt für uns die ArbeiterInnenklasse und im Bündnis mit ihr die übrigen Lohnabhängigen, die armen Bevölkerungsschichten sowie fortschrittliche Intellektuelle. Die arbeitenden Menschen haben einerseits objektiv das größte Interesse an der Beseitigung der kapitalistischen Produktionsverhältnisse, andererseits verfügen sie durch ihre Stellung im Produktionsprozess über die größte Schlagkraft gegen das Kapital in Form von Streiks und Arbeitskämpfen. Als Kompass in den politischen Auseinandersetzungen dient uns der wissenschaftliche Sozialismus, basierend auf den Erkenntnissen von Karl Marx, Friedrich Engels und W.I. Lenin sowie den darauf aufbauenden AutorInnen.
Widerstand organisieren
Momentan herrschen in Österreich vielfach Politikverdrossenheit und Lethargie, soziale Verschlechterungen und Demokratieabbau werden meist ohne Gegenwehr hingenommen. Wir sehen unsere grundlegende Aufgabe als KommunistInnen darin, diese Stille zu beenden und die Verhältnisse zum Tanzen zu bringen. Zugleich erklären wir es zu unserem Ziel, KJÖ & KSV durch konsequente Arbeit zu einem attraktiven Bezugspunkt für junge Menschen, die sich mit den herrschenden Verhältnissen nicht abfinden wollen, weiterzuentwickeln.
Es gilt für uns, die Interessen der jungen ArbeiterInnen, der SchülerInnen und Studierenden gemeinsam mit ihnen zu artikulieren und politische Forderungen und Inhalte zu entwickeln. In Diskussionen wollen wir Klarheit über das Wesen des kapitalistischen Systems vermitteln und die Einsicht, dass das eigene Umfeld und die Gesellschaft durch gemeinsame Aktion veränderbar sind, immer weiter verbreiten. Auf der Basis dieser Einsicht wollen wir schließlich Kämpfe für soziale und demokratische Rechte initiieren, vorantreiben und zusammenführen. Die daraus entstehende Bewegung muss notwendigerweise über starke Verankerung in Betrieben, Schulen, Universitäten und Wohnvierteln verfügen und dort Widerstandsnetzwerke entfalten, die in die sozialen Kämpfe in diesem Land eingreifen können.
Wir unterstützen alle Initiativen, die sich gegen die gesellschaftliche Rechtsentwicklung wenden und setzen uns für breite, aktionsorientierte Jugendbündnisse gegen die herrschende Politik ein. Im Interesse der Jugendlichen in diesem Land brauchen wir gemeinsames Handeln, ohne dabei die unterschiedlichen oder kontroversen Auffassungen unter den Teppich zu kehren. Wir sind für die vielfältige Zusammenarbeit von Jugendgruppen und –verbänden, um an wichtigen Punkten der Auseinandersetzungen die Kräfte zu bündeln. Wir sehen es als wichtige Aufgabe an, gegen alle kleinkarierten Haarspaltereien innerhalb der Linken und im Aufbau von Widerstand und Gegenmacht zu wirken.
Gegenmacht aufbauen!
Durch Rassismus, Sexismus, Antisemitismus und Konkurrenzdenken sollen wir erst gar nicht auf die Idee kommen, uns gegen die Ungerechtigkeiten, die wir tagtäglich erfahren müssen, zur Wehr zu setzen. Die Herrschenden in diesem Land haben vor allem in den letzten zwanzig Jahren in allen Bereichen der Gesellschaft einen Rechtsruck durchgesetzt, dessen Ende noch nicht abzusehen ist. Wir werden künftig viele weitere Abwehrkämpfe führen müssen, um soziale und demokratische Rechte zu verteidigen.
Die Unzufriedenheit in der Bevölkerung jedoch steigt. Die Streik- und Arbeitskampfbereitschaft in den Betrieben wächst. Immer wieder entstehen Protestbewegungen an Schulen und Universitäten oder einzelne Demonstrationsbündnisse. Die Bereitschaft zu Widerstand entwickelt sich wesentlich schneller als organisierte Formen des Widerstands. Der gewaltige Unmut in der Bevölkerung verläuft aber immer wieder im Sand, weil er zu wenig kanalisiert und organisiert wird. Bislang erfolgte die Mobilisierung entlang von Einzelinteressen und eine breite Solidarisierung war noch kaum möglich.
Dennoch sind in all diesen Bewegungen Menschen kämpferisch gegen die selbsternannten Eliten und gegen das Kapital für ihre Interessen eingetreten. Diese Widerstandsbewegungen gilt es auszudehnen und zuzuspitzen bzw. in vielen Fällen überhaupt erst mal zu initiieren. Es geht darum, dass die Menschen ihre Geschicke selbst in die Hand nehmen und in die Offensive gehen. Durch die Bündelung des Widerstands in Betrieben, Schulen, Universitäten, Wohnvierteln und Gesellschaft soll schließlich eine Gegenmacht entstehen, die die Macht des Kapitals zurückdrängen kann. Erst eine solche Gegenmacht kann den Kämpfen um ArbeiterInnenrechte, höhere Löhne, soziale Sicherheit und ein sozial gerechtes Bildungswesen, für Frieden, Frauenbefreiung und Umweltschutz, Demokratie und gesellschaftliche Teilhabe die notwendige Stärke verleihen. Für deren Durchsetzung braucht es schließlich den Sturz des Kapitalismus und die Perspektive einer sozialistischen Gesellschaft.
