Stellungnahme der KKE zur Ansprache von A. Tsipras

Die angebliche „neue Ära“ fußt auf den Trümmern der zerstörten Rechte des Volkes

Am 21. August kündigte Premierminister Alexis Tsipras in einer Ansprache aus der Insel Ithaka das formelle Ende der Memoranden und im Grunde genommen die Fortsetzung der volksfeindlichen Politik. Mit Formulierungen, wie „wir sind aus den Memoranden herausgekommen, doch wir werden nicht hier aufhören”, oder „wir sollen klug und verantwortungsbewusst sein, um nicht zum Griechenland der Defizite und des Bankrotts zurückzukehren” machte er klare Zusagen an Kreditgeber und Märkte, dass die Tage der volksfeindlichen Maßnahmen nicht zu Ende sind.

Tsipras versuchte mit feierlichen Tönen ein Klima der Erwartungen beim Volk zu schaffen, dass irgendwas sich zum Besseren wenden wird. Die Regierung suchte sich die Insel Ithaka als Bühne aus, um diese Erwartungen mit dem mythischen Epos der Odyssee und dem Ende der Irrfahrten des Odysseus durch die Rückkehr in seine Heimat Ithaka in Verbindung zu bringen.

Das Pressebüro des ZK der KKE betonte in einer Stellungnahme zur Ithaka-Rede von Tsipras: «Der Premierminister versucht zu verschleiern, dass die angeblich «neue Ära» auf den Trümmern der zerstörten Rechte des Volkes und der Jugend fußt.

Der Tag danach wird die Fortsetzung des Tags davor sein, weil die Hunderten Gesetze der Memoranden, die strenge Aufsicht der EU, die blutigen Überschüsse, der Dschungel der Arbeitswelt, die unerträgliche Steuerlast, die Verschlechterung jeder Facette des Lebens da sein werden, Das weiß das griechische Volk allzu gut, trotz der Täuschungsmanöver der SYRIZA-ANEL-Regierung und der theatralischen Darbietungen von Herrn Tsipras.

Die Regierung legt sich nicht fest, dass sie nicht mal eine einzige Maßnahme, die dem Volk durch die Memoranden aufgebürdet wurde, zurücknehmen wird. Im Gegenteil: sie verpflichtet sich nachdrücklich, dass die „Reformen” weiter gehen und es keine Rückkehr in die Vergangenheit geben wird. Im Klartext heißt das, dass das Volk all das vergessen soll, was es verloren hat, und dass es sich mit den Krümeln und den Almosen zufrieden geben soll.

Das ist auch der Auftrag des Kapitals und der Partner der Regierung EU und IWF. Einerseits loben sie die Regierung für die erfüllte schmutzige Mission und andererseits setzen sie die Fortsetzung der volksfeindlichen Politik voraus. Das Vorankommen dieser Politik wird von den „Märkten” und den „Investoren” ständig evaluiert, um der griechischen Wirtschaft weiterhin Vertrauen zu schenken.

Die Realität des Memorandums, die der Premierminister beschrieb, die Armut, die Arbeitslosigkeit, die Repression, die Korruption, die unverschämten Profite des Kapitals machen die Barbarei des kapitalistischen Entwicklungsweges aus, sie sind der Kern seiner eigenen Politik, die konsequent die Politik der Regierungen von ND und PASOK fortführt.

Diese strategische Übereinstimmung kann nicht verborgen bleiben, trotz der Bemühungen beider Pole, trotz der aufgestellten Pseudodilemmas, wie „Front gegen Rechts vs. Front gegen Syriza”, oder „Fortschritt vs. Konservatismus”, die an die „aufgewärmte Suppe” des bankrotten Zweiparteiensystems erinnern.

Kein Vertrauen! Keine Illusionen! Ein klarer Ausstieg aus den Memoranden heißt für das Volk Abschaffung der Memoranden-Gesetze, Wiedererlangung der Verluste, Befriedigung der heutigen Bedürfnisse!

Das Volk, die Werktätigen sind keine „Lotophagen”, die die Früchte der Vergessenheit gegessen haben. Sie werden sich weder auf Skyllas noch auf Charybdis’ Seite schlagen, um bei der mythologischen Symbolik zu bleiben. Herr Tsipras soll sich eins der beiden Ungeheuer aussuchen und seine Regierung damit identifizieren. Wir haben unser eigenes „Ithaka”, eine schöne Reise für das Leben und für die Zukunft, die wir verdienen! Und dieses „Ithaka” wird uns keinesfalls enttäuschen.

22.8.2018

Quelle: https://inter.kke.gr/de/articles/Stellungnahme-der-KKE-zur-Ansprache-von-A-Tsipras/